Archiv der Kategorie: Bund

StZ: Kuhn wirft der Bahn „Vertrauensbruch“ vor / StN: OB Kuhn ist sauer auf die Bahn

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichten heute (StZ /StN) über die Reaktion des Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn auf die erneut von der Bahn verschwiegenen Kosten- und Terminproblemen. Der OB weist laut StN daraufhin, dass „die Bahn und die Projektbefürworter sich „die … Weiterlesen

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Reaktionen auf die erneute Bauzeit- und Kostenexplosion bei Stuttgart 21

Nachdem bereits am Wochenende nach Berichten der Stuttgarter Zeitung (StZ) und der FAZ (hier) sowohl das Land BW als auch der Bund die Übernahme von Mehrkosten bei Stuttgart erneut abgelehnt haben, steigt die Nervosität im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG. … Weiterlesen

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StZ: Jetzt werden schon S-21-Sitzungstermine kritisch / StN: Zeitnot der Bahn wächst, aber es bleibt bei 2021

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichten heute (StZ / StN) ausführlich über die mit Blick auf die Sitzung des DB-Aufsichtsrates erforderliche erneute Verschiebung des Lenkungskreises. Die StN beleuchtet die zentrale Rolle der drei Staatssekretäre bei der Entscheidung des Weiterbaus von Stuttgart … Weiterlesen

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Geschwärzte Kanzleramtspapiere nach Klage freigegeben. Zur Aufsichtsratssitzung der DB AG, dem Bundesrechnungshofs-Bericht und dem erneut verschobenen Lenkungskreis

Am 8 und 15. Juni werden die nächsten Aufsichtsratssitzungen der Deutschen Bahn AG stattfinden. Es ist zu erwarten, dass Stuttgart 21 wieder auf der Agenda steht. Die Stuttgarter Zeitung schrieb im März (hier) über diese geplante Aufsichtsratssitzung: „Der zuständige Bahn-Vizechef … Weiterlesen

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StZ: Prüfungen zu Stuttgart 21 vor dem Abschluss

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute in einem lesenswerten Artikel (hier), dass die seit fast drei Jahren laufende Prüfung des Bundesrechungshofes über die Entscheidung des Aufsichtsrates der DB AG Stuttgart 21 trotz der Finanzierungslücke von mehr als 2 Milliarden Euro weiterzubauen, … Weiterlesen

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Anhörung zur Gleisneigung im Verkehrsausschuss: Bahn baut in Stuttgart nur einen „S-Bahn-Haltepunkt“?

Zwar ist die Meldung bereits eine Woche alt. Aber wir möchten dennoch darauf hinweisen, dass sich der Verkehrsausschuss des Bundestages auf Antrag der Fraktion der Linken mit der sechsfach höheren Gleisneigung als erlaubt beim geplanten S21-„Tiefbahnhof “ befasste. Dabei wurde … Weiterlesen

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StZ: Bahn-Aufsichtsrat lässt Kosten und Haftung prüfen

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier) über die gestrige Sitzung des Aufsichtsrates der DB AG, in der das Kontrollgremium beschloss, „die Kosten von S 21 und eigene Haftungsrisiken erneut extern überprüfen zu lassen“. Diesem Beschluss vorausgegangen waren Schreiben des Aktionsbündnis an … Weiterlesen

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Momentum Magazin: Was zählt? Rede zum Ingenieurbaupreis. Jürgen Lauber und das Bauunwesen bei Großprojekten

Das momentum Magazin hat vor wenigen Tagen die lesenswerte Festrede zum diesjährigen Ingenieurbaupreis veröffentlicht. Dr. Hans-Peter Andrä vom Ingenieurbüro Leonhardt, Andrä und Partner wirft in seiner Rede laut dem Magazin „einen kritischen Blick auf die aktuelle Baupraxis. Er bemängelte unter … Weiterlesen

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Linke im Bundestag fordern Veröffentlichung Rechnungshofsgutachten und Ausstieg aus Stuttgart 21

Angesichts der beiden Gutachten der verkehrswissenschaftlichen Beratungsgesellschaft Vieregg-Rösler über die für Stuttgart 21 prognostizierten Kosten von 9,5 Milliarden, fordert die Fraktion Die Linke in einem aktuellen Bundestag-Antrag (hier) den Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Hier müsse „die Bundesregierung in … Weiterlesen

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Linke-Fraktion im Bundestag und SÖS-Linke-Plus im Gemeinderat stellen Anträge zu Kosten von Stuttgart 21

Die Linke-Fraktion im Bundestag hat am 17.Februar 2016 einen Antrag zu Stuttgart 21 in den Bundestag eingebracht.  Sie fordert die Bundesregierung u.a. auf, „in ihrer Rolle als Vertreterin des Alleineigentümers der Deutschen Bahn AG darauf hinzuwirken, dass diese einen sofortigen … Weiterlesen

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StN: Rechnungshof will Bundestag über S21 informieren

Die Stuttgarter Nachrichten berichten heute (hier), dass der Bundesrechnungshof seine Bewertung über die damalige Rolle der Staatssekretäre im Aufsichtsrat der Bahn AG bei dem Beschluss über den Weiterbau von Stuttgart 21 trotz der Steigerungs auf 6,5 Milliarden im Juli 2015 … Weiterlesen

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Gutachter ermitteln rund 6 Milliarden Euro Einsparung bei Ausstieg aus Stuttgart 21. Linke fordert Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesrechnungshofes zu S21

Die renommierte Verkehrsberatungs GmbH Vieregg-Rösler  hat jetzt im Auftrag des Aktionsbündnisses nach dem Gutachten über die bei Stuttgart 21 zu erwartenden Bauzeiten und Kosten eine weitere Studie erstellt. Das Gutachterbüros ermittelte die Einsparungen, die im Falle eines sofortigen Ausstiegs aus … Weiterlesen

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StZ: Speisewagen aufs Abstellgleis

Die Stuttgarter Zeitung berichtete gestern (hier) über eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu den Folgen der IC-Entgleisungen im Hauptbahnhof im Jahr 2012. Erstmals wird eingeräumt, dass der Umbau des Gleisvorfeldes im Zuge der Bauarbeiten von … Weiterlesen

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StN: Gutachten sieht S21 bei mehr als 8,5 Milliarden Euro. Projektpartner greifen tief in Risikotopf

Die Stuttgarter  Nachrichten berichten heute (hier), dass die Kosten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 nach einer neuen Berechnung des Münchener Beratungsbüros Vieregg Rössler mehr als 8,5 Milliarden Euro erreichen werden. Damit müsste die Bahn 4 Milliarden über den vertraglich mit Land, … Weiterlesen

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StZ: S-21-Steuerkreis noch keine runde Sache / Weitere Bauverzögerungen am Südkopf absehbar

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier), dass der von Bahnvorstand Volker Kefer im November 2015 angekündigte Steuerkreis zur Beschleunigung der Planänderungsverfahren noch nicht getagt hat. Das Eisenbahn-Bundesamt habe als Genehmigungsbehörde bislang reserviert reagiert. Die StZ (hier) kommentiert dies mit den … Weiterlesen

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Lenkungskreis: Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr. Steuerkreis soll Terminplan sichern. Finanzierung der Mehrkosten über 2,3 Milliarden ab 2018 ungeklärt

Heute tagte der Lenkungskreis zwischen der Bahn und den Projektpartnern von Stadt, Land und Region. Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten ausführlich darüber: StZ:Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr / StZ:Weiteres Gremium soll Terminplan sichern / StZ: „Im Kreis herum“ … Weiterlesen

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Sprechklausel zu den 2,3 Milliarden Mehrkosten bereits 2013 von der Bahn gezogen?

Bis heute ist nicht geklärt, wie die Mehrkosten von mehr als 2,3 Milliarden Euro finanziert werden sollen, die die Bahn im Dezember 2012 vor dem Aufsichtsrat einräumen musste. Der Konzern geht davon aus, dass sich der Bau des Stuttgarter Tiefbahnhofs … Weiterlesen

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Neues Urteil des Verwaltungsgerichtshofs BW: Anwohner können bei unzumutbarem Baulärm Baustopp erzwingen

Wer bei der letzten Informationsveranstaltung der Netzwerke im Rathaus den Vortrag des Rechtsanwalts Bernhard Ludwig zum Immissionschutz bei Stuttgart 21 (hier) aufmerksam mitverfolgt hat, ist eigentlich schon darüber informiert. Bernhard Ludwig hatte für eine Klägerin vor dem Verwaltungsgerichtshof BW einen … Weiterlesen

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StZ-Kommentar zur Bahn: Stunde der Wahrheit

Der heutige, lesenswerte Leitartikel der Stuttgarter Zeitung (hier) beschäftigt sich mit dem Zustand der Deutschen Bahn, dem erneuten drastischen Gewinneinbruch (StZ-Bericht) und den strukturellen Problemen. In diesem Kontext erwähnt der Kommentator auch die Unwirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 bzw. die Frage … Weiterlesen

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Kritiker rechnen 11 bis 14 Milliarden Kosten für Stuttgart 21 (update)

Die beiden Stuttgarter Zeitungen (StZ / StN) berichten heute über die Pressekonferenz, auf der der Stuttgarter Architekt Roland Ostertag, der Projektmanager und Tiefbauingenieur Peter Kappes und Peter Grohmann der Bahn vorwerfen, bei Stuttgart 21 die wahren Kosten zu  verschleiern. Aus … Weiterlesen

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StZ: EBA genehmigt Fluchttreppenhäuser / Stern: „Man konstruiert eine Katastrophe“

Die Stuttgarter Zeitung berichtete gestern darüber (hier), dass das Eisenbahn-Bundesamt die Planänderung zu den zusätzlichen Fluchttreppenhäuser, eine Vorraussetzung für den Weiterbau am „Tiefbahnhof“-Trog, jetzt offiziell genehmigt hat. Allerdings ist das Brandschutzkonzept für die Tunnel und die Entrauchungsbauwerke weiterhin vom EBA … Weiterlesen

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Messprotokolle Wangen und Untertürkheim liegen nicht vor: EBA trotz Rechtsanwaltsschreiben und Anfrage von Grünen-MdB Matthias Gastel weiterhin untätig

Wie berichtet (hier), hatte das Netzwerk Wangen/Untertürkheim vor 2 Monaten die Stuttgarter Rechtsanwaltskanzlei Keller und Kollegen eingeschaltet, nachdem das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) den Antrag vom 11.Januar 2015 auf Einsicht in Lärm-und Erschütterungsprotokolle mit Bescheid vom 14.Januar abgelehnt hatte. Als Begründung gab … Weiterlesen

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Filderbahnhof: 20 Jahre Fehlplanung!

Wer am letzten Freitag die Veranstaltung der Schutzgemeinschaft Fildern über die  Varianten des Filderbahnhofs mit den beiden Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) und Michael Hennrich (CDU) verpasst hat, findet auf Schaeferweltweit im Beitrag „Filderbahnhof: 20 Jahre Fehlplanung!“ eine Zusammenfassung der Veranstaltung, … Weiterlesen

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Petition an den Bundestag: Bundesverkehrsministerium und EBA interpretieren bei Stuttgart 21 Lärmschutzvorschriften in rechtswidriger Art und Weise

Pressemitteilung des Infobündnis Zukunft Schiene: Seit Sommer 2013 bemüht sich das Infobündnis Zukunft Schiene – Obere Neckarvororte darum, dass der gesetzlich vorgeschriebene Lärmschutz bei den Baumaßnahmen für Stuttgart 21 eingehalten wird. Die jüngste Ankündigung der Bahn kurz vor Weihnachten, man … Weiterlesen

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Feinstaub und Stuttgart 21 : BI Neckartor auf der 254. Montagsdemo

Auf der gestrigen 254. Montagsdemo sprach Peter Erben von der Bürgerinitiative Neckartor über den Blauen Brief aus Brüssel wegen der mehr als zehnjährigen Überschreitung der Feinstaubwerte in Stuttgart und die „Feinstaubschleuder“ Stuttgart 21. Seine sehr gute Rede können Sie – … Weiterlesen

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Blauer Brief der EU wegen Feinstaubüberschreitungen und Stuttgart 21

Die Bundesrepublik Deutschland hat im November wegen der in Stuttgart und Leipzig seit zehn Jahren überschrittenen Schadstoffkonzentrationen Ende November ein umfangreiches Schreiben aus Brüssel (hier) erhalten. Die EU-Kommission erwartet bis Ende Januar von der Bundesrepublik Deutschland einen Katalog mit wirkungsvollen … Weiterlesen

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Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 weiterhin in der Kritik

In den letzten beiden Wochen standen erneut die seit langem erhobenen Kritikpunkte  hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und der Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 wieder im Focus: In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Grünen und der Linken im Bundestag vom 22.12.2014 zu … Weiterlesen

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Tunnel-Tam-Tam: Fildertunnel-Taufe lenkt von den eigentlichen Problemen bei Stuttgart 21 ab – OB spricht kritische Punkte an

Seit Tagen wurden die Stuttgarter durch die Medien auf das „Großereignis“ der feierlichen Fildertunneltaufe vorbereitet. Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten bereits im Vorfeld ausführlich über die 120 Meter lange und 2000 Tonnen schwere Tunnelbohr-maschine der Firma Herrenknecht (StZ / StN), … Weiterlesen

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Infobündnis Zukunft Schiene: Eisenbahnbundesamt und Bundesverkehrsministerium ignorieren massive Verstöße gegen Lärmschutzauflagen in Untertürkheim

Wir hatten bereits in einem Beitrag auf die Recherche der Bürgerinitiative Infobündnis Zukunft Schiene -Obere Neckarvororte- hingewiesen, nachder es entgegen den offiziellen Aussagen der Bahn massive Lärmüberschreitungen bei den Baustellenarbeiten im letzten Jahr  in Untertürkheim gab. Heute erhebt die Bürgerinitiative … Weiterlesen

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MdB Ebner: Bahn blockt bei Rechnungshofsprüfung

Aufgrund der heutigen Berichte in den Stuttgarter Nachrichten (hier) , der Stuttgarter Zeitung (hier) und der Heilbronner Stimme (hier), dass die Bahn die Prüfer des Bundesrechnungshofs nur unzureichend mit Informationen versorgt und sich die Prüfung dadurch weiter verzögert, möchten wir … Weiterlesen

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Erste Rechnungshofergebnisse zur Prüfung von Stuttgart 21 frühestens zum Jahresende

Harald Ebener, Mitglied der GRÜNEN-Fraktion im Deutschen Bundestag, hat sich beim Präsidenten des Rechnungshofes, Prof. Engels, nach dem Stand der Prüfung des Bahnprojektes Stuttgart 21 erkundigt, deren erste Ergebnisse ursprünglich für Juli angekündigt waren. Lesen Sie hier seine Pressemitteilung. Nach … Weiterlesen

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