Archiv der Kategorie: Klageverfahren

Presseberichte zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs über den Flughafenabschnitt PFA 1.3.a

StZN: Bahn darf am Flughafen nicht bauen: „Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat sein Urteil getroffen. Die Bahn darf am Flughafen nicht bauen. Die Bahn sagt, dass der Bau dadurch nicht verzögert werde.“ StZN: Das sind die möglichen Folgen des Urteils: … Weiterlesen

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Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 443. Montagsdemo zur Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof

SWW: Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 443. Montagsdemo: „Je älter man wird, desto mehr liebt man Rückblicke. Wir, oder besser die Schutzgemeinschaft Filder, wurden letztes Jahr 50, und seit nunmehr 24 Jahren – seit 1994, also fast … Weiterlesen

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StZN: S 21: Gericht entscheidet am 4. Dezember

StZN: S 21: Gericht entscheidet am 4. Dezember: „Am 4. Dezember wird der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg sein Urteil über die Klage zweier Umweltverbände gegen den Flughafen-Fernbahnanschluss beim Bahnprojekt Stuttgart 21 sprechen. Das hat der 5. Senat nach rund neun Stunden Verhandlung bekannt … Weiterlesen

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StZN: Naturschützer klagen gegen Flughafenanschluss

StZN: Naturschützer klagen gegen Flughafenanschluss: „Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim muss über die Rechtmäßigkeit der Genehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt (Eba) für die Bahnpläne auf den Fildern entscheiden.“ Pressemitteilung Schutzgemeinschaft Filder: Der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel: „Wir klagen als anerkannter Umweltfachverband … Weiterlesen

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Presseberichte zur Lenkungskreissitzung am 4.November 2018

StZ: Stuttgart 21 kämpft am Flughafen mit Verspätungen: „Für die Inbetriebnahme der Gäubahnanbindung an den Flughafen im Rahmen von Stuttgart 21 nennt die Bahn keinen Termin. Der Verkehrsminister warnt, die Züge aus dem Süden könnten für Jahre in Vaihingen enden.“ StN: … Weiterlesen

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StZ: Neue Zahlen heizen Diskussion über Filderbahnhof an

StZ: Neue Zahlen heizen Diskussion über Filderbahnhof an: „Immer weniger Fernzüge halten an den Flughafenbahnhöfen in der Republik. Das geht aus Zahlen der Bundesregierung hervor. Die Grünen warnen vor diesem Hintergrund vor einer Fehlinvestition auf den Fildern.“

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Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 435. Montagsdemo zum Brandschutz

Ingenieure22: S21-Brandschutz – Pokerspiel der Bahn und das Grundgesetz. Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 435. Montagsdemo zum Brandschutz: „Der ungelöste Brandschutz von Stuttgart 21 lässt uns nicht los – das wird uns bis zum Ende hin begleiten, wenn … Weiterlesen

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Pressemeldungen und Demoreden in der Sommerpause

StZN: Markante Kelchstützen nehmen Gestalt an: „Die 28 Kelchstützen für den umstrittenen S21-Bahnhof sollen ein architektonischer Blickfang werden. Bis Jahresende sollen die ersten zwei fertig werden.“ StZN: Halbzeit auf der Bahnhofs-Baustelle: „Bis Sommer 2022 muss das Dach über dem Tiefbahnhof … Weiterlesen

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StZN: Gericht kämpft mit Flut von Akten zu S 21

StZN: Gericht kämpft mit Flut von Akten zu S 21: „Die Milliardenklage der Bahn nimmt beim Verwaltungsgericht ungewöhnliche Ausmaße an. Ein Prozesstermin liegt fern. […] Die Frist der Bahn zur Einsicht in Behördenakten – es handelt sich um 15 Aktenordner – … Weiterlesen

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STZN: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein

StZN: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein: „Die Staatsanwaltschaft lässt die Vorstände und Aufsichtsräte der Bahn unbehelligt. Dennoch wird sich wohl 2019 ein Gericht um die Kostenentwicklung und um Verantwortlichkeiten kümmern.“

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StZN: Gericht verhandelt Klage gegen Tiefbahnhof am Flughafen

StZN: Gericht verhandelt Klage gegen Tiefbahnhof am Flughafen: „Zweieinhalb Jahre nach der Baugenehmigung wird der Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Klage der Schutzgemeinschaft Filder gegen den Flughafenanschluss an die ICE-Strecke verhandeln.“

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StZ: Gegner drängen auf Kostenklärung / StN: S-21-Gegner protestieren zur Tunnelfeier

StZ: Gegner drängen auf Kostenklärung: „Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wittert Mauscheleien der Projektpartner, weil es im Verfahren um Mehrkosten nicht voran gehe. Der Tunneldurchstich an diesem Dienstag basiere „auf schwerem Rechtsbruch strafbarer Untreue“.“ StN: S-21-Gegner protestieren zur Tunnelfeier: „Wenn am … Weiterlesen

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Hans Heydemann und der stellvertretende Amtsleiter der Branddirektion zum Brandschutz bei Stuttgart 21

Stuttgart 21 und der Brandschutz. Ein Dauerthema, das auch mit der Genehmigung der 18.Planänderung durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zur Verlagerung der Fluchttreppenhäuser noch nicht abgeschlossen ist. Zum einen klagt Hans Heydemann, Mitglied der Ingenieure 22,  vor dem Verwaltungsgerichtshof BW gegen … Weiterlesen

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StN: Leipzig ist Endstation im Kampf um den Kopfbahnhof / StZ: S-21-Kritiker setzen trotz Urteils auf Erhalt der Gleise

StN: Leipzig ist Endstation im Kampf um den Kopfbahnhof: „Das Bundesverwaltungsgericht hat das juristische Vorgehen der Stuttgarter Netz AG gegen den Abbau der oberirdischen Gleise im Stuttgarter Hauptbahnhof beendet. Jetzt muss die gescheiterte Klägerin über andere Optionen nachdenken.“ StZ: S-21-Kritiker … Weiterlesen

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StZ: Streit über oberirdische Gleise

StZ:Streit über oberirdische Gleise: „Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Frage diskutiert, wie nach Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs mit den oben liegenden Eisenbahnanlagen zu verfahren sei. Privatbahner wollen die Strecken übernehmen. „

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StZN: Verkauf der alten Gleise vor Gericht

StZN: Verkauf der alten Gleise vor Gericht: „Die Stuttgarter Netz AG will die alten Gleisanlagen am Hauptbahnhof weiter betreiben und klagt den Kauf ein. Das letzte Wort haben Richter in Leipzig.“

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Kontext: Rette sich, wer kann

Kontext: Rette sich, wer kann: „Die Bahn jubelte über die Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamts, die Flucht-Treppenhäuser im Tiefbahnhof Stuttgart 21 verschieben zu dürfen. Behindertenverbände äußern massive Bedenken – die Klage gegen das Rettungskonzept aber überlassen sie einem S-21-Gegner. „

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StZN: Bahn schreibt Bau am Airport erneut aus

StZN: Bahn schreibt Bau am Airport erneut aus: „Nach den Verzögerungen durch zwei Klagen, unter anderem der Schutzgemeinschaft Filder, will das Projektbüro für Stuttgart 21 die Bauarbeiten für den Anschluss des Flughafens an die neue ICE-Strecke Stuttgart-Ulm ab Juli erneut … Weiterlesen

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Tagesspiegel: Und wer zahlt jetzt für Stuttgart 21?

Tagesspiegel: Und wer zahlt jetzt für Stuttgart 21?: „Bahn, Land und Bund streiten über die Mehrkosten in Höhe von 3,7 Milliarden Euro für das Großprojekt Stuttgart 21. Das Verfahren um die Finanzierung könnte sich über Jahre ziehen.“

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StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein

StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein: „Die vertraglich zugesagten Beiträge der Baupartner reichen noch bis zum Jahresende. Alle weiteren Kosten bis zur Fertigstellung muss die Bahn AG allein schultern.“

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StZPlus: Umweltverbände bangen um Klagerecht

StZPlus: Umweltverbände bangen um Klagerecht: „Um Planungen etwa bei großen Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen, will die Koalition Einflussmöglichkeiten von Verbänden einschränken. Die Vereinigungen verfolgen die Entwicklung argwöhnisch. „

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StZN: Drei Worte entscheiden über Milliarden

StZN: Drei Worte entscheiden über Milliarden: „Die Stadt antwortet auf 111 Seiten auf die Klage der Deutschen Bahn AG, die sich 2,4 Milliarden Euro von den Projektpartnern holen will. Man sieht sich offenbar auf der sicheren Seite.“

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Rede von Jürgen Resch (DHU) auf der 406. Montagsdemo und Presseberichte zu den Dieselfahrverboten

StZ: Chef der Umwelthilfe attackiert Winfried Kretschmann: „Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, ist bekannt für verbale Angriffe auf die Autoindustrie. Am Montagabend hat er sich Ministerpräsident Kretschmann vorgeknöpft.“ Rede von Jürgen Resch (DUH) auf der 406.Montagsdemo: Video (ab … Weiterlesen

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StZN: Stadt erwidert Klage der Bahn zu Mehrkosten / SWR: Auch Stadt Stuttgart gegen jede Beteiligung

StZN: Stadt erwidert Klage der Bahn zu Mehrkosten: „Die Stadt Stuttgart will keinen Anteil an der Mehrkosten von Stuttgart 21 übernehmen. Das hat sie nun juristisch dokumentiert durch die Erwiderung auf die Klage der Bahn beim Verwaltungsgericht.“ SWR: Auch Stadt … Weiterlesen

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StZN: Baufirma obsiegt über Bahn-Tochter

StZN: Baufirma obsiegt über Bahn-Tochter: „Eine Baufirma forderte mehr Geld für eine bessere Sicherung der Stuttgart-21-Baustelle – deshalb kam es 2011 zum Zwist. Die zuständige Bahn-Tochter zog den Auftrag zurück. Im Streit um die Kündigungsform unterlag sie nun der Baufirma. … Weiterlesen

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Presseberichte zur Klageerwiderung des Landes BW im Kostenstreit mit der Bahn

StZN: Oettingers Deal sollte Land Mehrkosten ersparen: „Die Partner der Bahn bei Stuttgart 21 geben an diesem Mittwoch ihre Klageerwiderung gegen die Mitzahlung an den Mehrkosten ab. Sie erwarten, dass die Klage der Bahn abgewiesen wird. […] Zuversichtlich macht das … Weiterlesen

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Hans Heydemann zur Klage der Ingenieure22 auf Einsicht in die Tunnelsimulation einer Evakuierung im Brandfall

Rede von Hans Heydemann auf der 402.Montagsdemo: Justitia und die Tunnelsimulation: „Beim Brandschutz von S21 trickst und mogelt die Bahn, was das Zeug hält! Auf einer geheim gehaltenen Folie 11 zeigt die Bahn, wie die Evakuierung aus einem brennenden Zug … Weiterlesen

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Nächste Steigerung bei Stuttgart 21: Pofalla schlägt Inbetriebnahme in 2025 und 8,2 Milliarden als „größere Sicherheit bei der Zielerreichung“ vor

Spiegel: Die Bahn macht eine neue Rechnung für Stuttgart 21 auf: Der Finanzierungsrahmen des Projekts könnte nach SPIEGEL-Informationen auf rund 8,2 Milliarden Euro steigen, der Eröffnungstermin sich um ein weiteres Jahr auf 2025 verschieben.“ StN: Ausstieg aus Stuttgart 21 kostet 4,8 … Weiterlesen

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Ingenieure22 rufen zu Spenden wegen Klageverfahren auf

Wie berichtet, verweigert die Bahn den Ingenieuren22 den Zugang zu zwei zentralen Unterlagen bei Stuttgart 21. Zum einen die Liste mit 1.700 Risiken und zum anderen die Unterlagen zur Zugevakuierung im Brandfall. Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart laufen zwei Verfahren, von … Weiterlesen

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StZN: Bahn will von Stadt 591 Millionen Euro

Noch im September 2016 hatte der damalige Bahnchef Rüdiger Grube bei der Grundsteinlegung des „Tiefbahnhofs“ Stuttgart 21 als „großes Geschenk“ der Bahn an die Stadt Stuttgart bezeichnet (StZN). Jetzt erfolgt die Rechnung der Bahn für das „große Geschenk“. Die beiden … Weiterlesen

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Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat / Die Geister von Oettinger und Schuster

Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat: „Am 26. Januar soll der Aufsichtsrat der Bahn darüber befinden, wie es mit Stuttgart 21 weitergeht. In der Entscheidung steckt Brisanz. Denn wenn neuen Kostensteigerungen zugestimmt wird, drohen Klagen wegen Untreue.“ Kontext: Die Geister von Oettinger … Weiterlesen

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StZ: Gericht urteilt über Gleise am Kopfbahnhof

StZ: Gericht urteilt über Gleise am Kopfbahnhof: „Im Juni behandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage eines Privatbahnzusammenschlusses, der oberirdische Gleise am Hauptbahnhof in Stuttgart übernehmen möchte. Dort will die Stadt aber neue Viertel für Arbeiten und Wohnen bauen.“

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StZN: Luftschadstoffe in Stuttgart. Grenzwerte liegen weit entfernt / Fahrverbot: Gericht setzt Frist bis 30. April

StZN: Luftschadstoffe in Stuttgart. Grenzwerte liegen weit entfernt: „Im Januar wird es gleich zwei Demonstrationen auf der Bundesstraße  14 beim Neckartor für saubere Luft geben. Auch Stuttgart wartet auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten.“ StZN: Fahrverbot: Gericht setzt Frist … Weiterlesen

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StZN: Ringen um Flughafenanschluss geht in Verlängerung

StZN: Ringen um Flughafenanschluss geht in Verlängerung: „Die Planer haben am Montag den Partnern Land, Stadt und Region Stuttgart sowie den Flughafen-Geschäftsführern gravierende Schwierigkeiten der genehmigten Planung geschildert. […] Bei der Sitzung am Montag haben die Bahnplaner angeblich einen Art … Weiterlesen

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Woche der Wahrheit? Presseberichte vor der Aufsichtsratssitzung

Spiegel: Woche der Wahrheit für Stuttgart 21: „Pofalla wird sich rechtfertigen müssen, wie das Baustellendesaster geschehen konnte und wer es zu verantworten hat. Dabei könnte es nach SPIEGEL-Informationen ein erstes Opfer geben: Stuttgart-21-Projektleiter Manfred Leger, der seit mehr als vier … Weiterlesen

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Berichterstattungen und Kommentare zur erneuten Kostenexplosion von Stuttgart 21

SWR1: Stuttgart 21 und Co.- Fässer ohne Boden?: „Die Kritik an neuen Mehrkosten und Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 hält an. Selbst Befürworter sind inzwischen verärgert. Warum dauert es nochmal drei Jahre länger? Warum sind kosten Bauprojekte in Deutschland am … Weiterlesen

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Inbetriebnahme frühestens Ende 2024 und mindestens 7,6 Milliarden Euro. Wieder einmal längere Bauzeit und erneute Kostensteigerungen bei Stuttgart 21

Die Dauerbaustelle Stuttgart 21 wird zu Deutschlands teuerstem Milliardengrab; ein Fass ohne Boden. Ein Szenario, das die Projektkritiker, der Bundesrechnungshof und die Gutachter von Vieregg-Rössler vorausgesagt hatten. Nach Informationen aus dem Aufsichtsrat soll Stuttgart 21 frühestens Ende 2024 in Betrieb … Weiterlesen

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Liste der 1.700 S21-Risiken und die Tunnelsimulation bei S21. Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 394. Montagsdemo am 20.11.2017: „Liebe Freunde und Mitstreiter! Erinnern wir uns: Vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 im November 2011 hieß es: Der Kostendeckel von 4.5 Mrd. € gilt! Dabei wusste die … Weiterlesen

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StZN: S-21-Gegner erhalten keine Dokumente

StZN: S-21-Gegner erhalten keine Dokumente:  „Die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 wollten Einblick in Unterlagen zur Tunnelrettung. Dieser wurde ihnen nun verwehrt, doch sie könnten weiter klagen.“ PM Ingenieure22: Reisende wollen wissen, ob sie lebend aus einem Zug kommen, doch … Weiterlesen

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Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht wegen Einsicht der Ingenieure22 in die Risikoliste und Tunnelsimulation zu S21

Nächsten Donnerstag, 16.11.2017, finden ab 9:30 Uhr im Sitzungssaal 5 des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Augustenstraße 5) die beiden öffentlichen Verhandlungen zu den Klagen gegen DB AG auf Einsichtnahme in die „Liste der 1.700 S21-Risiken“ und auf Veröffentlichung der „Tunnel-Simulation“. Die Ingenieure22 … Weiterlesen

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StZ: Konflikt um S-21-Mehrkosten stockt

StZ: Konflikt um S-21-Mehrkosten stockt: „Der Streit um Mehrkosten beim Projekt Stuttgart 21 droht zur Hängepartie zu werden. Die vier Beklagten – also das Land, die Stadt, die Region sowie die Flughafengesellschaft – haben einhellig beantragt, mehr Zeit für eine … Weiterlesen

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Reden von Dr. Hans-Jörg Jäkel und Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 388. Montagsdemo

Rede von Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Ingenieure22: Die Bahn plant, baut und ändert planlos, Medien und Politik bleiben wortlos: „Für Stuttgart 21 ohne die Neubaustrecke gibt es acht Planfeststellungsabschnitte– für zwei davon gibt es noch keinen Plan und für fünf gibt … Weiterlesen

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StZN: Fahrverbot: Aufschub nur bis Februar 2018? / Kontext: Übel bleibt Übel

StZN: Fahrverbot: Aufschub nur bis Februar 2018?: „Noch ist es nicht sicher, aber das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass die Revision der Fahrverbotsurteile aus Stuttgart und Düsseldorf gemeinsam verhandelt werden könnten. Die Verhandlung wäre dann am 22. Februar.“ Kontext: Übel bleibt Übel: „Wie … Weiterlesen

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Kontext: Von Loeper lässt nicht locker

Kontext: Von Loeper lässt nicht locker: „Es sind nicht die neuen Zahlen, die von Loeper und Reicherter in diesem Jahr bewogen, erneut gegen Grube, Kefer, den Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht und schließlich auch gegen den neuen Bahnchef Richard Lutz sowie den … Weiterlesen

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Berliner Staatsanwaltschaft leitet förmliches Ermittlungsverfahren gegen Bahnverantwortliche ein

StZN: Ermittlungen gegen Bahn-Spitze ziehen sich hin:  „Im laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin gegen fünf amtierende und frühere Topmanager der Deutschen Bahn AG wegen Verdachts der Untreue beim Weiterbau von Stuttgart 21 ist nicht so bald mit einer Entscheidung zu … Weiterlesen

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StZ: Stuttgart klagt gegen S-21-Genehmigung

StZ: Stuttgart klagt gegen S-21-Genehmigung: „Im Stuttgarter Rathaus ist man mit Stuttgart-21-Plänen an der Wolframstraße unzufrieden und zieht vor den Verwaltungsgerichtshof.“ StZ: Planlos in die Zukunft: Die Stadt weiß nicht, was sie will – die Bahn hat daher leichtes Spiel. … Weiterlesen

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Zum Baufortschritt beim Tunnelbau von Stuttgart 21 Mitte August 2017

Vor unserer Sommerpause möchten wir wieder einen Überblick über den Baufortschritt beim Tunnelbau für Stuttgart 21 geben. Aktuell sind rund dreieinhalb Jahre nach dem Start der ersten Vortriebsarbeiten rund 54 %, d.h. 31,8 km von 58,8 Kilometer vorgetrieben. Nachfolgend finden … Weiterlesen

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AAZ: In Stuttgart droht jetzt ein Diesel-Fahrverbot

Allgemeine Augsburger Zeitung: In Stuttgart droht jetzt ein Diesel-Fahrverbot: „Das Neckartor verschafft Stuttgart eine zweifelhafte Berühmtheit. Denn nirgendwo sonst ist die Feinstaub-Belastung so hoch wie hier. Peter Erben schöpft in diesen Tagen neue Hoffnung. „Es scheint nichts ausgeschlossen, vielleicht kommt … Weiterlesen

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TAZ: Die Stadt zahlt, nicht die Bohrfirmen

TAZ: Die Stadt zahlt, nicht die Bohrfirmen: „Wegen Geologie-Unkenntnis führten Bohrungen in Staufen zu erheblichen Schäden. In einer Einigung übernimmt die Stadt die meisten Kosten. […] Die verantwortlichen Bohrfirmen werden – so legt es eine nun getroffene außergerichtlichen Einigung fest … Weiterlesen

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Presseberichte zur Verhandlung am Verwaltungsgericht Stuttgart wegen Diesel-Fahrverbot

StZN: Finaler Angriff auf den Diesel in Stuttgart: „Die Schadstoffwerte liegen in Stuttgart weit über dem Limit. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will vor dem Verwaltungsgericht deshalb ein komplettes Diesel-Fahrverbot durchpauken.“ / StZN: Gericht für Verbote nach Dobrindt-Idee: „Ganzjährige Fahrverbote für … Weiterlesen

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