Archiv der Kategorie: Klageverfahren

StZN: Verhandlung über Milliardenklage nicht absehbar / Freitag: Zurück in die Zukunft

StZN: Verhandlung über Milliardenklage nicht absehbar: „Stuttgart 21 soll Ende 2025 in Betrieb gehen. Der Rechtsstreit um die Übernahme von Mehrkosten könnte sich noch länger hinziehen. […] Wer einen baldigen Prozess erwartet, muss sich gedulden. Bereits im August 2018 war … Weiterlesen

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Handelsblatt: Stuttgart 21 wird für die Bahn wohl zum Finanzdesaster / StZ: Bei Stuttgart 21 explodieren die Kosten

Handelsblatt: Stuttgart 21 wird für die Bahn wohl zum Finanzdesaster: „3,8 Milliarden Euro des umstrittenen Großprojekts sind noch nicht finanziert. Dabei muss die Bahn gerade jetzt in Pünktlichkeit und Qualität investieren. […] So sind sich eigentlich alle Verantwortlichen bei der … Weiterlesen

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Stadt Stuttgart und Bezirksbeirat kritisieren die Pläne für den Abstellbahnhof in Untertürkheim

Anwohner in Untertürkheim und Luginsland aufgepasst: Auf dem stillgelegten Güterbahnhof in Untertürkheim soll der Abstellbahnhof für Stuttgart 21 entstehen. Seit Mitte Mai sind im vierten Anlauf wieder Unterlagen für diesen Planfeststellungsabschnitt 1.6b ausgelegt und auf der Webseite des Regierungspräsidiums abrufbar (hier). … Weiterlesen

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StZN: Designierter Regionalchef will Klarheit zu S 21

StZN:Designierter Regionalchef will Klarheit zu S 21: „Der designierte Regionalpräsident André Reichel (Grüne) erwartet angesichts der Verzögerungen beim Flughafenabschnitt des Bahnprojekts Stuttgart 21 Klarheit von der Deutschen Bahn AG. „Ich hoffe, dass die Bahn ihre Versprechungen halten kann und der Anschluss … Weiterlesen

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StZN: Hermann bleibt dabei: Stuttgart 21 ist eine Fehlentscheidung / SWR: S21: Hermann für Teilerhalt des Stuttgarter Kopfbahnhofs

StZN: Winfried Hermann bleibt dabei. Stuttgart 21 ist eine Fehlentscheidung: „Das Mega-Projekt Stuttgart 21 prägt die Amtszeit von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann. Und der Grünen-Politiker würde lieber heute auf morgen darauf verzichten. Er nennt den Tiefbahnhof eine Fehlinvestition – und … Weiterlesen

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StZPlus: Bahn kämpft am Flughafen mit Plänen und Personal

StZPlus: Bahn kämpft am Flughafen mit Plänen und Personal: „Bahn und Land bemühen sich abermals um eine Genehmigung für Stuttgart 21 am Flughafen und die Umgehungsstraße von Plieningen. Beides war im Dezember vom Verwaltungsgerichtshof gestoppt worden. Zudem muss sich die … Weiterlesen

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Planunterlagen zum Abstellbahnhof in Untertürkheim zur Einsicht veröffentlicht / StZN: Bahn bereitet eine Notlösung vor

Seit heute sind wieder Planunterlagen zum Abstellbahnhof in Untertürkheim ausgelegt, die die Bahn jetzt im vierten Anlauf beantragt hat. Wer als Anwohner die Unterlagen einsehen möchte, findet sie auch online auf der Webseite des Regierungspräsidiums. In den Unterlagen enthalten sind … Weiterlesen

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StZN: Bahn erhält Druckmittel gegen Baupartner

StZN: Bahn erhält Druckmittel gegen Baupartner: „Mit einem neuen Rechtsgutachten will das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 die Debatte über Alternativen zu dem bereits drastisch verteuerten Großprojekt befeuern. Professor Urs Kramer von der Universität Bayreuth kommt darin zum Ergebnis, dass die … Weiterlesen

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StZN: Stuttgart 21: Langes Warten auf Milliardenprozess

StZN: Stuttgart 21: Langes Warten auf Milliardenprozess: „Die Deutsche Bahn will von ihren Partnern im Projekt Stuttgart 21 insgesamt mindestens weitere 2,4 Milliarden Euro haben. […] Das Verkehrsunternehmen zeigt im Verfahren keine Eile. Ein Verhandlungstermin sei derzeit „nicht absehbar“, so … Weiterlesen

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StZ: Gleich vier Revisionen gegen S-21-Urteil

StZ: Gleich vier Revisionen gegen S-21-Urteil: „Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zur S-21-Baugenehmigung im Abschnitt am Flughafen scheint so gut wie keinen der Verfahrensbeteiligten zufrieden zu stellen. Neben der Deutschen Bahn (die StZ berichtete) haben auch die beiden Kläger … Weiterlesen

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Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 453. Montagsdemo

Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 453. Montagsdemo am 18.2.2019: Wir haben Recht – Neues aus der Filder-Anstalt: „Mit eurer großherzigen finanziellen Unterstützung zogen wir letzten Herbst gegen den Filderabschnitt 1.3a vors Mannheimer Verwaltungsgericht. Dort konnten wir zwar … Weiterlesen

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StZ: Revision gegen S-21-Urteil

StZ: Revision gegen S-21-Urteil: „Die Bahn lässt das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs prüfen, das den Weiterbau von Stuttgart 21 am Flughafen behindert. Die Genehmigungsbehörde, gegen deren Bescheid sich das Urteil richtet, will hingegen keine Rechtsmittel einlegen“

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SWP: Brandschutz und Fluchtwege von S21 auf dem Prüfstand

SWP: Brandschutz und Fluchtwege von S21 auf dem Prüfstand: „Ein Bahnkunde kritisiert das neue Rettungskonzept von „Stuttgart 21“ und will gerichtlich dagegen vorgehen. Mit dem veränderten Rettungskonzept von „Stuttgart 21“ befassen sich zwei Senate des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim. Der 5. … Weiterlesen

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StZN: Straßenplanung: Fehler hemmt Stuttgart 21

StZN: Straßenplanung: Fehler hemmt Stuttgart 21: „Versäumnisse des Eisenbahn-Bundesamtes betreffen den S-21-Abschnitt am Flughafen, obwohl das Gericht an diesem nichts zu bemängeln hat. Das Eisenbahn-Bundesamt (Eba) hat bei seiner Baugenehmigung für den Flughafen-Fernbahnhof beim Projekt Stuttgart 21 und der neuen Südumgehung … Weiterlesen

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StZN: Stuttgart 21 wird für die Bahn zur Dauerlast

StZN:Stuttgart 21 wird für die Bahn zur Dauerlast: „Stuttgart 21 wird die bereits hochverschuldete Deutsche Bahn AG in den nächsten Jahren massiv belasten. Das zeigt die neue Investitionsplanung des größten Staatskonzerns, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach muss Bahn-Chef Richard Lutz allein … Weiterlesen

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Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 446. Montagsdemo zum Brandschutz Flughafen-Bahnhof

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 446. Montagsdemo: Stuttgart 21: Brandschutz Flughafen-Bahnhof vor dem VGH: „Am 20. November 2018 wurde die Klage der Schutzgemeinschaft Filder gegen den Filderabschnitt PFA 1.3A vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim verhandelt […] Der Brandschutz … Weiterlesen

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Kontext: Es bleibt verzwickt

Kontext: Es bleibt verzwickt: „Gerade hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim den Planfeststellungsbeschluss für den Filderbahnhof als rechtswidrig erachtet. Die Bahnhofspläne als solche wurden vom Gericht allerdings nicht infrage gestellt. Dennoch bleibt der Filderabschnitt eines der Hauptprobleme von Stuttgart 21.“

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Presseberichte zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs über den Flughafenabschnitt PFA 1.3.a

StZN: Bahn darf am Flughafen nicht bauen: „Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat sein Urteil getroffen. Die Bahn darf am Flughafen nicht bauen. Die Bahn sagt, dass der Bau dadurch nicht verzögert werde.“ StZN: Das sind die möglichen Folgen des Urteils: … Weiterlesen

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Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 443. Montagsdemo zur Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof

SWW: Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 443. Montagsdemo: „Je älter man wird, desto mehr liebt man Rückblicke. Wir, oder besser die Schutzgemeinschaft Filder, wurden letztes Jahr 50, und seit nunmehr 24 Jahren – seit 1994, also fast … Weiterlesen

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StZN: S 21: Gericht entscheidet am 4. Dezember

StZN: S 21: Gericht entscheidet am 4. Dezember: „Am 4. Dezember wird der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg sein Urteil über die Klage zweier Umweltverbände gegen den Flughafen-Fernbahnanschluss beim Bahnprojekt Stuttgart 21 sprechen. Das hat der 5. Senat nach rund neun Stunden Verhandlung bekannt … Weiterlesen

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StZN: Naturschützer klagen gegen Flughafenanschluss

StZN: Naturschützer klagen gegen Flughafenanschluss: „Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim muss über die Rechtmäßigkeit der Genehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt (Eba) für die Bahnpläne auf den Fildern entscheiden.“ Pressemitteilung Schutzgemeinschaft Filder: Der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel: „Wir klagen als anerkannter Umweltfachverband … Weiterlesen

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Presseberichte zur Lenkungskreissitzung am 4.November 2018

StZ: Stuttgart 21 kämpft am Flughafen mit Verspätungen: „Für die Inbetriebnahme der Gäubahnanbindung an den Flughafen im Rahmen von Stuttgart 21 nennt die Bahn keinen Termin. Der Verkehrsminister warnt, die Züge aus dem Süden könnten für Jahre in Vaihingen enden.“ StN: … Weiterlesen

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StZ: Neue Zahlen heizen Diskussion über Filderbahnhof an

StZ: Neue Zahlen heizen Diskussion über Filderbahnhof an: „Immer weniger Fernzüge halten an den Flughafenbahnhöfen in der Republik. Das geht aus Zahlen der Bundesregierung hervor. Die Grünen warnen vor diesem Hintergrund vor einer Fehlinvestition auf den Fildern.“

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Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 435. Montagsdemo zum Brandschutz

Ingenieure22: S21-Brandschutz – Pokerspiel der Bahn und das Grundgesetz. Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 435. Montagsdemo zum Brandschutz: „Der ungelöste Brandschutz von Stuttgart 21 lässt uns nicht los – das wird uns bis zum Ende hin begleiten, wenn … Weiterlesen

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Pressemeldungen und Demoreden in der Sommerpause

StZN: Markante Kelchstützen nehmen Gestalt an: „Die 28 Kelchstützen für den umstrittenen S21-Bahnhof sollen ein architektonischer Blickfang werden. Bis Jahresende sollen die ersten zwei fertig werden.“ StZN: Halbzeit auf der Bahnhofs-Baustelle: „Bis Sommer 2022 muss das Dach über dem Tiefbahnhof … Weiterlesen

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StZN: Gericht kämpft mit Flut von Akten zu S 21

StZN: Gericht kämpft mit Flut von Akten zu S 21: „Die Milliardenklage der Bahn nimmt beim Verwaltungsgericht ungewöhnliche Ausmaße an. Ein Prozesstermin liegt fern. […] Die Frist der Bahn zur Einsicht in Behördenakten – es handelt sich um 15 Aktenordner – … Weiterlesen

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STZN: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein

StZN: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein: „Die Staatsanwaltschaft lässt die Vorstände und Aufsichtsräte der Bahn unbehelligt. Dennoch wird sich wohl 2019 ein Gericht um die Kostenentwicklung und um Verantwortlichkeiten kümmern.“

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StZN: Gericht verhandelt Klage gegen Tiefbahnhof am Flughafen

StZN: Gericht verhandelt Klage gegen Tiefbahnhof am Flughafen: „Zweieinhalb Jahre nach der Baugenehmigung wird der Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Klage der Schutzgemeinschaft Filder gegen den Flughafenanschluss an die ICE-Strecke verhandeln.“

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StZ: Gegner drängen auf Kostenklärung / StN: S-21-Gegner protestieren zur Tunnelfeier

StZ: Gegner drängen auf Kostenklärung: „Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wittert Mauscheleien der Projektpartner, weil es im Verfahren um Mehrkosten nicht voran gehe. Der Tunneldurchstich an diesem Dienstag basiere „auf schwerem Rechtsbruch strafbarer Untreue“.“ StN: S-21-Gegner protestieren zur Tunnelfeier: „Wenn am … Weiterlesen

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Hans Heydemann und der stellvertretende Amtsleiter der Branddirektion zum Brandschutz bei Stuttgart 21

Stuttgart 21 und der Brandschutz. Ein Dauerthema, das auch mit der Genehmigung der 18.Planänderung durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zur Verlagerung der Fluchttreppenhäuser noch nicht abgeschlossen ist. Zum einen klagt Hans Heydemann, Mitglied der Ingenieure 22,  vor dem Verwaltungsgerichtshof BW gegen … Weiterlesen

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StN: Leipzig ist Endstation im Kampf um den Kopfbahnhof / StZ: S-21-Kritiker setzen trotz Urteils auf Erhalt der Gleise

StN: Leipzig ist Endstation im Kampf um den Kopfbahnhof: „Das Bundesverwaltungsgericht hat das juristische Vorgehen der Stuttgarter Netz AG gegen den Abbau der oberirdischen Gleise im Stuttgarter Hauptbahnhof beendet. Jetzt muss die gescheiterte Klägerin über andere Optionen nachdenken.“ StZ: S-21-Kritiker … Weiterlesen

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StZ: Streit über oberirdische Gleise

StZ:Streit über oberirdische Gleise: „Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Frage diskutiert, wie nach Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs mit den oben liegenden Eisenbahnanlagen zu verfahren sei. Privatbahner wollen die Strecken übernehmen. „

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StZN: Verkauf der alten Gleise vor Gericht

StZN: Verkauf der alten Gleise vor Gericht: „Die Stuttgarter Netz AG will die alten Gleisanlagen am Hauptbahnhof weiter betreiben und klagt den Kauf ein. Das letzte Wort haben Richter in Leipzig.“

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Kontext: Rette sich, wer kann

Kontext: Rette sich, wer kann: „Die Bahn jubelte über die Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamts, die Flucht-Treppenhäuser im Tiefbahnhof Stuttgart 21 verschieben zu dürfen. Behindertenverbände äußern massive Bedenken – die Klage gegen das Rettungskonzept aber überlassen sie einem S-21-Gegner. „

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StZN: Bahn schreibt Bau am Airport erneut aus

StZN: Bahn schreibt Bau am Airport erneut aus: „Nach den Verzögerungen durch zwei Klagen, unter anderem der Schutzgemeinschaft Filder, will das Projektbüro für Stuttgart 21 die Bauarbeiten für den Anschluss des Flughafens an die neue ICE-Strecke Stuttgart-Ulm ab Juli erneut … Weiterlesen

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Tagesspiegel: Und wer zahlt jetzt für Stuttgart 21?

Tagesspiegel: Und wer zahlt jetzt für Stuttgart 21?: „Bahn, Land und Bund streiten über die Mehrkosten in Höhe von 3,7 Milliarden Euro für das Großprojekt Stuttgart 21. Das Verfahren um die Finanzierung könnte sich über Jahre ziehen.“

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StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein

StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein: „Die vertraglich zugesagten Beiträge der Baupartner reichen noch bis zum Jahresende. Alle weiteren Kosten bis zur Fertigstellung muss die Bahn AG allein schultern.“

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StZPlus: Umweltverbände bangen um Klagerecht

StZPlus: Umweltverbände bangen um Klagerecht: „Um Planungen etwa bei großen Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen, will die Koalition Einflussmöglichkeiten von Verbänden einschränken. Die Vereinigungen verfolgen die Entwicklung argwöhnisch. „

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StZN: Drei Worte entscheiden über Milliarden

StZN: Drei Worte entscheiden über Milliarden: „Die Stadt antwortet auf 111 Seiten auf die Klage der Deutschen Bahn AG, die sich 2,4 Milliarden Euro von den Projektpartnern holen will. Man sieht sich offenbar auf der sicheren Seite.“

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Rede von Jürgen Resch (DHU) auf der 406. Montagsdemo und Presseberichte zu den Dieselfahrverboten

StZ: Chef der Umwelthilfe attackiert Winfried Kretschmann: „Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, ist bekannt für verbale Angriffe auf die Autoindustrie. Am Montagabend hat er sich Ministerpräsident Kretschmann vorgeknöpft.“ Rede von Jürgen Resch (DUH) auf der 406.Montagsdemo: Video (ab … Weiterlesen

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StZN: Stadt erwidert Klage der Bahn zu Mehrkosten / SWR: Auch Stadt Stuttgart gegen jede Beteiligung

StZN: Stadt erwidert Klage der Bahn zu Mehrkosten: „Die Stadt Stuttgart will keinen Anteil an der Mehrkosten von Stuttgart 21 übernehmen. Das hat sie nun juristisch dokumentiert durch die Erwiderung auf die Klage der Bahn beim Verwaltungsgericht.“ SWR: Auch Stadt … Weiterlesen

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StZN: Baufirma obsiegt über Bahn-Tochter

StZN: Baufirma obsiegt über Bahn-Tochter: „Eine Baufirma forderte mehr Geld für eine bessere Sicherung der Stuttgart-21-Baustelle – deshalb kam es 2011 zum Zwist. Die zuständige Bahn-Tochter zog den Auftrag zurück. Im Streit um die Kündigungsform unterlag sie nun der Baufirma. … Weiterlesen

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Presseberichte zur Klageerwiderung des Landes BW im Kostenstreit mit der Bahn

StZN: Oettingers Deal sollte Land Mehrkosten ersparen: „Die Partner der Bahn bei Stuttgart 21 geben an diesem Mittwoch ihre Klageerwiderung gegen die Mitzahlung an den Mehrkosten ab. Sie erwarten, dass die Klage der Bahn abgewiesen wird. […] Zuversichtlich macht das … Weiterlesen

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Hans Heydemann zur Klage der Ingenieure22 auf Einsicht in die Tunnelsimulation einer Evakuierung im Brandfall

Rede von Hans Heydemann auf der 402.Montagsdemo: Justitia und die Tunnelsimulation: „Beim Brandschutz von S21 trickst und mogelt die Bahn, was das Zeug hält! Auf einer geheim gehaltenen Folie 11 zeigt die Bahn, wie die Evakuierung aus einem brennenden Zug … Weiterlesen

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Nächste Steigerung bei Stuttgart 21: Pofalla schlägt Inbetriebnahme in 2025 und 8,2 Milliarden als „größere Sicherheit bei der Zielerreichung“ vor

Spiegel: Die Bahn macht eine neue Rechnung für Stuttgart 21 auf: Der Finanzierungsrahmen des Projekts könnte nach SPIEGEL-Informationen auf rund 8,2 Milliarden Euro steigen, der Eröffnungstermin sich um ein weiteres Jahr auf 2025 verschieben.“ StN: Ausstieg aus Stuttgart 21 kostet 4,8 … Weiterlesen

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Ingenieure22 rufen zu Spenden wegen Klageverfahren auf

Wie berichtet, verweigert die Bahn den Ingenieuren22 den Zugang zu zwei zentralen Unterlagen bei Stuttgart 21. Zum einen die Liste mit 1.700 Risiken und zum anderen die Unterlagen zur Zugevakuierung im Brandfall. Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart laufen zwei Verfahren, von … Weiterlesen

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StZN: Bahn will von Stadt 591 Millionen Euro

Noch im September 2016 hatte der damalige Bahnchef Rüdiger Grube bei der Grundsteinlegung des „Tiefbahnhofs“ Stuttgart 21 als „großes Geschenk“ der Bahn an die Stadt Stuttgart bezeichnet (StZN). Jetzt erfolgt die Rechnung der Bahn für das „große Geschenk“. Die beiden … Weiterlesen

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Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat / Die Geister von Oettinger und Schuster

Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat: „Am 26. Januar soll der Aufsichtsrat der Bahn darüber befinden, wie es mit Stuttgart 21 weitergeht. In der Entscheidung steckt Brisanz. Denn wenn neuen Kostensteigerungen zugestimmt wird, drohen Klagen wegen Untreue.“ Kontext: Die Geister von Oettinger … Weiterlesen

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StZ: Gericht urteilt über Gleise am Kopfbahnhof

StZ: Gericht urteilt über Gleise am Kopfbahnhof: „Im Juni behandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage eines Privatbahnzusammenschlusses, der oberirdische Gleise am Hauptbahnhof in Stuttgart übernehmen möchte. Dort will die Stadt aber neue Viertel für Arbeiten und Wohnen bauen.“

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StZN: Luftschadstoffe in Stuttgart. Grenzwerte liegen weit entfernt / Fahrverbot: Gericht setzt Frist bis 30. April

StZN: Luftschadstoffe in Stuttgart. Grenzwerte liegen weit entfernt: „Im Januar wird es gleich zwei Demonstrationen auf der Bundesstraße  14 beim Neckartor für saubere Luft geben. Auch Stuttgart wartet auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten.“ StZN: Fahrverbot: Gericht setzt Frist … Weiterlesen

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