Archiv der Kategorie: Bund

StZ: Neue Zahlen heizen Diskussion über Filderbahnhof an

StZ: Neue Zahlen heizen Diskussion über Filderbahnhof an: „Immer weniger Fernzüge halten an den Flughafenbahnhöfen in der Republik. Das geht aus Zahlen der Bundesregierung hervor. Die Grünen warnen vor diesem Hintergrund vor einer Fehlinvestition auf den Fildern.“

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Pressemeldungen zum Krisenbrief des Bahnchefs Lutz

StZN: Bahn-Chef Lutz zieht die Notbremse: „Die Deutsche Bahn bekommt ihre Probleme in Sachen Qualität, Pünktlichkeit und Wirtschaftlichkeit nicht in den Griff. Nun soll ein massiver Sparkurs Abhilfe leisten.“ SZ: Die Deutsche Bahn wurde kaputtgespart: „Wenn das träge Unternehmen wirklich … Weiterlesen

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Pressemeldungen und Demoreden in der Sommerpause

StZN: Markante Kelchstützen nehmen Gestalt an: „Die 28 Kelchstützen für den umstrittenen S21-Bahnhof sollen ein architektonischer Blickfang werden. Bis Jahresende sollen die ersten zwei fertig werden.“ StZN: Halbzeit auf der Bahnhofs-Baustelle: „Bis Sommer 2022 muss das Dach über dem Tiefbahnhof … Weiterlesen

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STZN: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein

StZN: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Bahnchefs ein: „Die Staatsanwaltschaft lässt die Vorstände und Aufsichtsräte der Bahn unbehelligt. Dennoch wird sich wohl 2019 ein Gericht um die Kostenentwicklung und um Verantwortlichkeiten kümmern.“

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StZ: Gegner drängen auf Kostenklärung / StN: S-21-Gegner protestieren zur Tunnelfeier

StZ: Gegner drängen auf Kostenklärung: „Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wittert Mauscheleien der Projektpartner, weil es im Verfahren um Mehrkosten nicht voran gehe. Der Tunneldurchstich an diesem Dienstag basiere „auf schwerem Rechtsbruch strafbarer Untreue“.“ StN: S-21-Gegner protestieren zur Tunnelfeier: „Wenn am … Weiterlesen

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Regio TV: Stadtgespräch Stuttgart. Hans Joachim Keim

Regio TV interviewt in „Stadtgespräch“ (hier) den Stuttgarter Maschinenbau-Ingenieur Hans-Joachim Keim, der das Brandschutzkonzept beim „Tiefbahnhof“ und der S21-Tunnel massiv kritisiert. Aus Keims Sicht kann bei einem Feuer nicht gewährleistet werden, dass die Fahrgäste in Sicherheit gebracht werden.

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Überall Wasser? Ungestellte Rückfragen zum Tunnelbau im Anhydrit vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages

Vor mehr als drei Wochen fand die Anhörung zu Stuttgart 21 im Verkehrsausschuss des Bundestages statt. Die Berichterstattung konzentrierte sich vor allem auf die Aussagen Thilo Sarrazins, der 2001 als Vorstandsmitglied der DB Netz AG die Rahmenvereinbarung zu S 21 zwischen … Weiterlesen

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Kontext: Kriminaltango in der Baugrube

Kontext: Kriminaltango in der Baugrube: „Stuttgart 21 entwickelt sich zu einem gigantischen Fall von Wirtschaftskriminalität, wie die Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags verdeutlicht. Der grüne Ausschussvorsitzende Cem Özdemir faselt was von Katzen auf Bäumen. Und die Staatsanwaltschaft Berlin weigert sich, … Weiterlesen

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StZN: Land zahlt weniger an S 21

StZN: Land zahlt weniger an S 21: „Der Bund erhöht seinen Anteil aus einem Fördertopf bei Stuttgart 21 und entlastet damit das Land. Die Bahn AG will ihre Pläne zu Änderungen an der so genannten Wendlinger Kurve noch in diesem … Weiterlesen

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Kein mea culpa. Eine Anmerkung nach der S21-Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags

Wer die Stuttgart 21-Anhörung des Verkehrsausschusses im Palamentsfernsehen verfolgte, musste feststellen, dass kein einziger der anwesenden Stuttgart 21-Befürworter und Projektverantwortlichen auch nur ein vorsichtiges „mea culpa“ äußerte, wie es der Ausschussvorsitzende Cem Özdemir im Vorfeld (StZ) gefordert hatte. Dass sich … Weiterlesen

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Video und Presseberichte über die S21-Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages

Deutscher Bundestag: Video der Anhörung / Experten nach wievor uneins auf das Bahn-Projekt Stuttgart 21 StN: Schlagabtausch um Stuttgart 21: „Kritiker des Milliarden-Projekts haben im Verkehrsausschuss des Bundestags auf einen sofortigen Baustopp gedrängt. Die Bahn kontert. Sie hält das Projekt … Weiterlesen

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StZ: Özdemir fordert „mea culpa“ der S-21-Verfechter

StZ: Özdemir fordert „mea culpa“ der S-21-Verfechter: „Vor der Beratung über Stuttgart 21 im Verkehrsausschuss des Bundestages gehen die Wogen hoch. Der Ausschussvorsitzende Cem Özdemir (Grüne) fordert eine Entschuldigung der S-21-Befürworter – und nimmt seinen Parteifreund Winfried Hermann in Schutz“.

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Stern: Sicherheitsexperte beurteilt Brandschutz bei Stuttgart 21: „Es ist ein Staatsverbrechen“

Stern: Sicherheitsexperte beurteilt Brandschutz bei Stuttgart 21: „Es ist ein Staatsverbrechen“: „Stuttgart 21 ist Europas größte Baustelle. Politik und Bahn sind „finster entschlossen“ das Großprojekt in Stuttgart durchzuziehen – obwohl inzwischen feststeht: Es ist nicht nur Unfug, es ist lebensgefährlich. … Weiterlesen

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SWP: Stuttgart 21. Hermann: Größte Fehlentscheidung der Geschichte / StZ: Grün-schwarzer Zoff über Stuttgart 21

SWP: Hermann: Stuttgart 21. Größte Fehlentscheidung der Geschichte: „Nach Ansicht des grünen Ministers könnte Ex-Bahnvorstand Sarrazin in Sachen Kostenexplosion bei S 21 richtig liegen. […] Am Montag wird der Verkehrsausschuss des Bundestags über einen Aus- und Umstieg diskutieren. Für Hermann … Weiterlesen

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StZN: Linke nehmen Bahn-Chef Lutz ins Visier / SWR: Legt Bahn „absichtlich“ zu hohe Kosten vor?

StZN: Linke nehmen Bahn-Chef Lutz ins Visier: „Die von unserer Redaktion exklusiv veröffentlichen Aussagen von Ex-Bahn-Vorstand Thilo Sarrazin über die Unwirtschaftlichkeit von S21 lösen Unruhe aus. Bahn-Chef Richard Lutz gerät wegen seiner Aussage unter Druck, wonach die Kostensteigerungen bei Stuttgart … Weiterlesen

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Kontext: Augen zu und durch den Anhydrit / Wasser Marsch!

Kontext: Augen zu und durch den Anhydrit: „Kommenden Montag diskutiert der Verkehrsausschuss im Bundestag über das Thema „Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21″. Union und SPD benennen Profiteure des Projekts als Sachverständige. Einer von ihnen feierte jüngst seinen … Weiterlesen

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StZN: Thilo Sarrazin rechnet mit der Bahn und S21 ab

StZN: Thilo Sarrazin rechnet mit der Bahn und S21 ab: „Der ehemalige Bahn-Vorstand Thilo Sarrazin redet Klartext. Nach seiner Darstellung war das finanzielle Risiko bei dem umstrittenen Großprojekt den Beteiligten bei der Bahn und im Bundesfinanzministerium mindestens seit 2001 „vollständig … Weiterlesen

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StZ: Bund sieht keinen Engpass zwischen Zuffenhausen und Feuerbach

StZ: Bund sieht keinen Engpass zwischen Zuffenhausen und Feuerbach: „Die Grünen im Bundestag werfen der Großen Koalition „Rechentricks“ vor, um die Strecke bei Zuffenhausen nicht ausbauen zu müssen. Schwarz-Rot setze die Taktik des „sich Dummstellens“ fort, sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias … Weiterlesen

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Tagesspiegel: Und wer zahlt jetzt für Stuttgart 21?

Tagesspiegel: Und wer zahlt jetzt für Stuttgart 21?: „Bahn, Land und Bund streiten über die Mehrkosten in Höhe von 3,7 Milliarden Euro für das Großprojekt Stuttgart 21. Das Verfahren um die Finanzierung könnte sich über Jahre ziehen.“

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Presseberichte zum Lenkungskreis am 4. Mai 2018

SWR: Die „Wendlinger Kurve“ wird gebaut: „Der Lenkungskreis zu Stuttgart 21 hat sich in Stuttgart getroffen. Dabei hat die Bahn eine Neuerung verkündet: Die von Kritikern geforderte sogenannte Große Wendlinger Kurve kommt. Damit sollen Bahnfahrer künftig besser und schneller von … Weiterlesen

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dmm: Regierung gibt Gutachten zu Stuttgart 21 nicht heraus

Der Mobilitätsmanager: Regierung gibt Gutachten zu Stuttgart 21 nicht heraus: „Die Bundesregierung ist nicht bereit, den Wortlaut von Gutachten wiederzugeben, die Unternehmensberatungen im Vorfeld der Kreditvergabe für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin und zum Projekt Stuttgart 21 verfasst haben. Das … Weiterlesen

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Kontext: Die Tricks des Herrn Lutz

Kontext: Die Tricks des Herrn Lutz: „Stuttgart 21 hat den Bundesverkehrsausschuss in Berlin bei seinem vergangenen Treffen beschäftigt. Bahnchef Lutz redete das defizitäre Milliardengrab schön, meint Winfried Wolf in seiner Rede auf der Montagsdemo. Wir veröffentlichen Auszüge.“

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StZN: Bahnchef Lutz erntet viel Kritik für späte Einsicht / StZN: Hätten Stuttgart 21 mit heutigem Wissen nicht gebaut

StZN: Bahnchef Lutz erntet viel Kritik für späte Einsicht: „Nachdem Richard Lutz als Chef des Staatskonzerns Deutsche Bahn eingestanden hat, dass die DB Stuttgart 21 heute nicht mehr in Angriff nehmen würde, wird viel Kritik an dem Schienenkonzern und dessen … Weiterlesen

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StZ: S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer / Schwäbische: Bahnchef rechnet bei Stuttgart 21 mit einem Minus von 2,2 Milliarden Euro

StZ: S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer: „Eine aktuelle Analyse der DB-Spitze beziffert das erwartete Defizit für den Staatskonzern beim teuren Stuttgarter Tunnelprojekt auf inzwischen mehr als 2,2 Milliarden Euro. […] Nach Informationen unserer Zeitung hat die neue DB-Spitze nun … Weiterlesen

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SWP: Fehlende Transparenz bei Kosten-Prognose

SWP: Fehlende Transparenz bei Kosten-Prognose: „Die Bundesregierung hält sich weiter bedeckt zu den Kosten des Bahnprojekts Stuttgart–Ulm, wenn es um einzelne Bauabschnitte geht. Auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hin erklärte das Verkehrsministerium: „Aufgrund noch ausstehender Ausschreibungen und laufender Vergabe- … Weiterlesen

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Große Wendlinger Kurve soll ausgebaut werden

StZN: Land will Wendlinger Kurve ausbauen: „Führende Vertreter der Region Neckar-Alb unterstützen das Land in dem Ansinnen, Tübingen und Reutlingen zweigleisig an die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm anzuschließen. Ein Finanzierungsplan soll bis Sommer stehen.“ Update 19.4.:  StZN: CDU: Große Wendlinger Kurve kommt: … Weiterlesen

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StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein

StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein: „Die vertraglich zugesagten Beiträge der Baupartner reichen noch bis zum Jahresende. Alle weiteren Kosten bis zur Fertigstellung muss die Bahn AG allein schultern.“

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Presseberichte zu Ex-Bahnchef Rüdiger Grube / Cash in de Täsch is the name of the game

Spiegel: Ex-Bahn-Chef Grube berät Stuttgart-21-Tunnelbauer: „Der ehemalige Bahnchef Rüdiger Grube arbeitet nach SPIEGEL-Informationen für eine Firma, die unter seiner Ägide einst Millionenaufträge bekam. Eine bemerkenswerte Liaison. […] In seiner Zeit als Vorstandsvorsitzender der Bahn hatte Grube das umstrittene Neubauprojekt gegen … Weiterlesen

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StZ: Bund will Tempo bei Bauvorhaben machen / Neuer S-21-Technikchef Drescher: „Die Prozesse müssen verkürzt werden“

StZ: Bund will Tempo bei Bauvorhaben machen: „Union und SPD kündigen im Entwurf ihres Koalitionsvertrags ein Gesetz zur Beschleunigung von Großprojekten wie etwa Stuttgart 21 an. Zudem soll die Möglichkeit der juristischen Einflussnahme durch Verbände auf den Prüfstand“. StZPlus: Neuer S-21-Technikchef … Weiterlesen

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StZ: Zoll hat Großbaustelle weiter im Blick

StZ: Zoll hat Großbaustelle weiter im Blick: „Die Großbaustelle Stuttgart 21 bleibt auch acht Jahre nach dem offiziellen Baubeginn im Visier der Behörden. Befürchtungen mit dem Bahnhofsbau könnte inmitten der Landeshauptstadt ein Schwerpunkt illegaler Beschäftigung entstehen, scheinen sich nicht zu … Weiterlesen

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Presseberichte zur Klageerwiderung des Landes BW im Kostenstreit mit der Bahn

StZN: Oettingers Deal sollte Land Mehrkosten ersparen: „Die Partner der Bahn bei Stuttgart 21 geben an diesem Mittwoch ihre Klageerwiderung gegen die Mitzahlung an den Mehrkosten ab. Sie erwarten, dass die Klage der Bahn abgewiesen wird. […] Zuversichtlich macht das … Weiterlesen

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DB-Aufsichtsrat genehmigt weitere 1,7 Milliarden Mehrkosten für Stuttgart 21

StZN: Neue Milliarden für Bahnprojekt – Strecke Ulm wird zuvor fertig: „Der Aufsichtsrat folgt dem Vorschlag von Bahn-Vorstand Pofalla und will weitere bis zu 1,7 Milliarden Euro für Stuttgart 21 geben. Verkehrsminister Hermann kritisiert die Bahn scharf.“ StZN: OB Kuhn … Weiterlesen

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Nächste Steigerung bei Stuttgart 21: Pofalla schlägt Inbetriebnahme in 2025 und 8,2 Milliarden als „größere Sicherheit bei der Zielerreichung“ vor

Spiegel: Die Bahn macht eine neue Rechnung für Stuttgart 21 auf: Der Finanzierungsrahmen des Projekts könnte nach SPIEGEL-Informationen auf rund 8,2 Milliarden Euro steigen, der Eröffnungstermin sich um ein weiteres Jahr auf 2025 verschieben.“ StN: Ausstieg aus Stuttgart 21 kostet 4,8 … Weiterlesen

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SWP: Artenschutz kein Grund für Kostenexplosion

SWP: Artenschutz kein Grund für Kostenexplosion: „Die Bahn nennt als Ursache der Stuttgart-21-Mehrkosten oft Naturschutz und Bürokratie. Die Bundesregierung widerspricht. […] Entgegen mancherlei Klagen von Seiten der Projektbefür­worter kann die Bahn als Bauherr offenbar weder Änderungen im Naturschutzrecht („Naturschutz“) noch … Weiterlesen

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Aktionsbündnis stellt Update für das Umstiegskonzept vor / Appell an Bundeskanzlerin Merkel / Linke fordert im Bundestag Umstieg

Pressemitteilung Aktionsbündnis: Update des Umstiegskonzepts zu Stuttgart 21 vorgestellt : „An allen Ecken und Enden knirscht es bei Stuttgart 21: Kosten laufen vollends aus dem Ruder, Zeitpläne werden ein ums andere mal gesprengt, juristische, planungsrechtliche und bautechnische Hürden machen eine … Weiterlesen

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FR: Wenn der Profit die Politik bestimmt

FR: Wenn der Profit die Politik bestimmt: „Im Schwabenland bahnt sich Unerhörtes an: In drei Tagen treffen sich die Gegner des wahrhaft unterirdischen Projekts „Stuttgart 21“ zu ihrer 400. Montagsdemonstration. Ein beeindruckendes Beispiel bürgerbewegter Beharrungskraft. Aber das wirklich Unerhörte kommt … Weiterlesen

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Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat / Die Geister von Oettinger und Schuster

Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat: „Am 26. Januar soll der Aufsichtsrat der Bahn darüber befinden, wie es mit Stuttgart 21 weitergeht. In der Entscheidung steckt Brisanz. Denn wenn neuen Kostensteigerungen zugestimmt wird, drohen Klagen wegen Untreue.“ Kontext: Die Geister von Oettinger … Weiterlesen

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Bahn rudert beim ausgedünnten Fahrplan Flughafenbahnhof zurück / Berichte und Kommentare

PM Deutsche Bahn: Deutsche Bahn hält zugesagte Fernverkehrsanbindung für Stuttgarter Flughafen ein: „Entgegen anderslautenden Medienberichten steht die Deutsche Bahn (DB) zu ihren Zusagen für die Anbindung des Stuttgarter Flughafens an das Fernverkehrsnetz. Aussagen zur konkreten Ausgestaltung des Zugangebots können erfahrungsgemäß … Weiterlesen

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Massive Kritik an stark ausgedünnten Flughafen-Fahrplan

StZN: Kretschmann kritisiert die Bahn scharf: „Als nicht akzeptabel hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine womöglich ausgedünnte Anbindung des geplanten Bahnhofs am Landesflughafen an die Neubaustrecke nach Ulm bezeichnet.“ StZN: Gemeinderat will Umplanung am Airport verhindern: „Die Mehrheit des … Weiterlesen

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Zeit: Die Fakten wurden verschwiegen / SWP: Warum S 21 der Demokratie schadet

Zeit: Die Fakten wurden verschwiegen: „Beim Bau des Bahnhofs S21 explodieren die Kosten. Der Fall zeigt, wie wichtig mehr Ehrlichkeit bei Großprojekten ist. Die neue Kostenexplosion beim Bahnhof Stuttgart 21 war für Insider wenig überraschend. Dennoch fühlte sich die Öffentlichkeit getäuscht. … Weiterlesen

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Stuttgart 21 als Lehrbuchbeispiel für Risiken und Fehler bei politisch beeinflussten Großprojekten

StZN: Bahn gerät wegen S 21 weiter unter Druck: „In Berlin hat der DB-Aufsichtsrat stundenlang über die erneute Kostenexplosion bei dem Großprojekt beraten. Minister Hermann befürchtet Schaden für die Demokratie. […] Die Bundesregierung und die DB geraten deshalb weiter unter … Weiterlesen

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Aktionsbündnis: Verkehrsexperte bestätigt Bündnis-Prognosen zu Stuttgart 21. Weiterbau würde viel teurer als ein Umstieg

Pressemitteilung Aktionsbündnis: Verkehrsexperte bestätigt Bündnis-Prognosen zu Stuttgart 21: Weiterbau würde viel teurer als ein Umstieg: „Lösungen für einen Umstieg kosten vier bis fünf Milliarden Euro weniger als der Weiterbau des Projekts „Stuttgart 21“. Zu diesem Ergebnis kommt der Verkehrsexperte Dr. … Weiterlesen

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Woche der Wahrheit? Presseberichte vor der Aufsichtsratssitzung

Spiegel: Woche der Wahrheit für Stuttgart 21: „Pofalla wird sich rechtfertigen müssen, wie das Baustellendesaster geschehen konnte und wer es zu verantworten hat. Dabei könnte es nach SPIEGEL-Informationen ein erstes Opfer geben: Stuttgart-21-Projektleiter Manfred Leger, der seit mehr als vier … Weiterlesen

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StZ: Ex-Spitzenbeamter rügt Bahnprojekt als Exempel für Intransparenz

StZPlus: Ex-Spitzenbeamter rügt Bahnprojekt als Exempel für Intransparenz: „Verschweigen, Schönreden, Herunterrechnen – der Ex-Amtschef des Verkehrsministeriums, Harmut Bäumer, geht hart mit den Abläufen bei Stuttgart 21 ins Gericht. Ein solches Vorgehen untergrabe das Vertrauen in den Staat. Die Geschichte des … Weiterlesen

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StZN: Grüne fordern zu Stuttgart 21 Auskunft ein

StZN: Grüne fordern zu Stuttgart 21 Auskunft ein: „Die Grünen-Fraktion im Bundestag erwägt, ihre durch das Bundesverfassungsgericht gestärkte Oppositionsrolle für Anfragen zum Projekt Stuttgart 21 zu nutzen. Antworten des Bundesverkehrsministeriums fielen häufig knapp aus. Der Bund begründete dies damit, dass … Weiterlesen

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Welt: Kosten heruntergerechnet“ – Experten kritisieren Planung / StZN: BER und Stuttgart 21. Wirtschaft kritisiert Bauplanung öffentlicher Großprojekte

Welt: „Kosten heruntergerechnet“ – Experten kritisieren Planung: „BER, Elbphilharmonie, Stuttgart 21 – die Liste der Skandalbauprojekte ist lang. Wo der Staat als Bauherr beteiligt ist, scheint Chaos programmiert. Experten kritisieren die Planung von Großprojekten, „die sich gern auch am Wahlkalender … Weiterlesen

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Berichterstattungen und Kommentare zur erneuten Kostenexplosion von Stuttgart 21

SWR1: Stuttgart 21 und Co.- Fässer ohne Boden?: „Die Kritik an neuen Mehrkosten und Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 hält an. Selbst Befürworter sind inzwischen verärgert. Warum dauert es nochmal drei Jahre länger? Warum sind kosten Bauprojekte in Deutschland am … Weiterlesen

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Inbetriebnahme frühestens Ende 2024 und mindestens 7,6 Milliarden Euro. Wieder einmal längere Bauzeit und erneute Kostensteigerungen bei Stuttgart 21

Die Dauerbaustelle Stuttgart 21 wird zu Deutschlands teuerstem Milliardengrab; ein Fass ohne Boden. Ein Szenario, das die Projektkritiker, der Bundesrechnungshof und die Gutachter von Vieregg-Rössler vorausgesagt hatten. Nach Informationen aus dem Aufsichtsrat soll Stuttgart 21 frühestens Ende 2024 in Betrieb … Weiterlesen

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StZ: Bahnexperte der Grünen offen für S-21-Alternativen

StZ: Bahnexperte der Grünen offen für S-21-Alternativen: „Der bahnpolitische Sprecher der Bundestags-Grünen, der Filderstadter Matthias Gastel, fordert Offenheit bei den Projektpartnern für Änderungen an Stuttgart 21 im Abschnitt rund um den Flughafen. Für eine ernsthafte Diskussion sei es noch nicht zu … Weiterlesen

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Kontext: Der Käs‘ ist nicht gegessen / CO2-Schleuder S 21

Kontext: Der Käs‘ ist nicht gegessen: „Die Sollbruchstelle von Stuttgart 21 lag einst bei 4,5 Milliarden Euro. Demnach hätte das Projekt vor acht Jahren zwingend beerdigt werden müssen. Jetzt, da ein vom Bahnvorstand angekündigtes Gutachten erneute Kostensteigerungen erwarten lässt, gibt … Weiterlesen

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