Archiv der Kategorie: Bund

StZN: Bahnchef Lutz erntet viel Kritik für späte Einsicht / StZN: Hätten Stuttgart 21 mit heutigem Wissen nicht gebaut

StZN: Bahnchef Lutz erntet viel Kritik für späte Einsicht: „Nachdem Richard Lutz als Chef des Staatskonzerns Deutsche Bahn eingestanden hat, dass die DB Stuttgart 21 heute nicht mehr in Angriff nehmen würde, wird viel Kritik an dem Schienenkonzern und dessen … Weiterlesen

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StZ: S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer / Schwäbische: Bahnchef rechnet bei Stuttgart 21 mit einem Minus von 2,2 Milliarden Euro

StZ: S 21: Milliardendefizit der Bahn noch größer: „Eine aktuelle Analyse der DB-Spitze beziffert das erwartete Defizit für den Staatskonzern beim teuren Stuttgarter Tunnelprojekt auf inzwischen mehr als 2,2 Milliarden Euro. […] Nach Informationen unserer Zeitung hat die neue DB-Spitze nun … Weiterlesen

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SWP: Fehlende Transparenz bei Kosten-Prognose

SWP: Fehlende Transparenz bei Kosten-Prognose: „Die Bundesregierung hält sich weiter bedeckt zu den Kosten des Bahnprojekts Stuttgart–Ulm, wenn es um einzelne Bauabschnitte geht. Auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hin erklärte das Verkehrsministerium: „Aufgrund noch ausstehender Ausschreibungen und laufender Vergabe- … Weiterlesen

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Große Wendlinger Kurve soll ausgebaut werden

StZN: Land will Wendlinger Kurve ausbauen: „Führende Vertreter der Region Neckar-Alb unterstützen das Land in dem Ansinnen, Tübingen und Reutlingen zweigleisig an die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm anzuschließen. Ein Finanzierungsplan soll bis Sommer stehen.“ Update 19.4.:  StZN: CDU: Große Wendlinger Kurve kommt: … Weiterlesen

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StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein

StZN: Bahn zahlt für S 21 bald allein: „Die vertraglich zugesagten Beiträge der Baupartner reichen noch bis zum Jahresende. Alle weiteren Kosten bis zur Fertigstellung muss die Bahn AG allein schultern.“

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Presseberichte zu Ex-Bahnchef Rüdiger Grube / Cash in de Täsch is the name of the game

Spiegel: Ex-Bahn-Chef Grube berät Stuttgart-21-Tunnelbauer: „Der ehemalige Bahnchef Rüdiger Grube arbeitet nach SPIEGEL-Informationen für eine Firma, die unter seiner Ägide einst Millionenaufträge bekam. Eine bemerkenswerte Liaison. […] In seiner Zeit als Vorstandsvorsitzender der Bahn hatte Grube das umstrittene Neubauprojekt gegen … Weiterlesen

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StZ: Bund will Tempo bei Bauvorhaben machen / Neuer S-21-Technikchef Drescher: „Die Prozesse müssen verkürzt werden“

StZ: Bund will Tempo bei Bauvorhaben machen: „Union und SPD kündigen im Entwurf ihres Koalitionsvertrags ein Gesetz zur Beschleunigung von Großprojekten wie etwa Stuttgart 21 an. Zudem soll die Möglichkeit der juristischen Einflussnahme durch Verbände auf den Prüfstand“. StZPlus: Neuer S-21-Technikchef … Weiterlesen

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StZ: Zoll hat Großbaustelle weiter im Blick

StZ: Zoll hat Großbaustelle weiter im Blick: „Die Großbaustelle Stuttgart 21 bleibt auch acht Jahre nach dem offiziellen Baubeginn im Visier der Behörden. Befürchtungen mit dem Bahnhofsbau könnte inmitten der Landeshauptstadt ein Schwerpunkt illegaler Beschäftigung entstehen, scheinen sich nicht zu … Weiterlesen

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Presseberichte zur Klageerwiderung des Landes BW im Kostenstreit mit der Bahn

StZN: Oettingers Deal sollte Land Mehrkosten ersparen: „Die Partner der Bahn bei Stuttgart 21 geben an diesem Mittwoch ihre Klageerwiderung gegen die Mitzahlung an den Mehrkosten ab. Sie erwarten, dass die Klage der Bahn abgewiesen wird. […] Zuversichtlich macht das … Weiterlesen

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DB-Aufsichtsrat genehmigt weitere 1,7 Milliarden Mehrkosten für Stuttgart 21

StZN: Neue Milliarden für Bahnprojekt – Strecke Ulm wird zuvor fertig: „Der Aufsichtsrat folgt dem Vorschlag von Bahn-Vorstand Pofalla und will weitere bis zu 1,7 Milliarden Euro für Stuttgart 21 geben. Verkehrsminister Hermann kritisiert die Bahn scharf.“ StZN: OB Kuhn … Weiterlesen

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Nächste Steigerung bei Stuttgart 21: Pofalla schlägt Inbetriebnahme in 2025 und 8,2 Milliarden als „größere Sicherheit bei der Zielerreichung“ vor

Spiegel: Die Bahn macht eine neue Rechnung für Stuttgart 21 auf: Der Finanzierungsrahmen des Projekts könnte nach SPIEGEL-Informationen auf rund 8,2 Milliarden Euro steigen, der Eröffnungstermin sich um ein weiteres Jahr auf 2025 verschieben.“ StN: Ausstieg aus Stuttgart 21 kostet 4,8 … Weiterlesen

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SWP: Artenschutz kein Grund für Kostenexplosion

SWP: Artenschutz kein Grund für Kostenexplosion: „Die Bahn nennt als Ursache der Stuttgart-21-Mehrkosten oft Naturschutz und Bürokratie. Die Bundesregierung widerspricht. […] Entgegen mancherlei Klagen von Seiten der Projektbefür­worter kann die Bahn als Bauherr offenbar weder Änderungen im Naturschutzrecht („Naturschutz“) noch … Weiterlesen

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Aktionsbündnis stellt Update für das Umstiegskonzept vor / Appell an Bundeskanzlerin Merkel / Linke fordert im Bundestag Umstieg

Pressemitteilung Aktionsbündnis: Update des Umstiegskonzepts zu Stuttgart 21 vorgestellt : „An allen Ecken und Enden knirscht es bei Stuttgart 21: Kosten laufen vollends aus dem Ruder, Zeitpläne werden ein ums andere mal gesprengt, juristische, planungsrechtliche und bautechnische Hürden machen eine … Weiterlesen

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FR: Wenn der Profit die Politik bestimmt

FR: Wenn der Profit die Politik bestimmt: „Im Schwabenland bahnt sich Unerhörtes an: In drei Tagen treffen sich die Gegner des wahrhaft unterirdischen Projekts „Stuttgart 21“ zu ihrer 400. Montagsdemonstration. Ein beeindruckendes Beispiel bürgerbewegter Beharrungskraft. Aber das wirklich Unerhörte kommt … Weiterlesen

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Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat / Die Geister von Oettinger und Schuster

Kontext: Sprengstoff im Aufsichtsrat: „Am 26. Januar soll der Aufsichtsrat der Bahn darüber befinden, wie es mit Stuttgart 21 weitergeht. In der Entscheidung steckt Brisanz. Denn wenn neuen Kostensteigerungen zugestimmt wird, drohen Klagen wegen Untreue.“ Kontext: Die Geister von Oettinger … Weiterlesen

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Bahn rudert beim ausgedünnten Fahrplan Flughafenbahnhof zurück / Berichte und Kommentare

PM Deutsche Bahn: Deutsche Bahn hält zugesagte Fernverkehrsanbindung für Stuttgarter Flughafen ein: „Entgegen anderslautenden Medienberichten steht die Deutsche Bahn (DB) zu ihren Zusagen für die Anbindung des Stuttgarter Flughafens an das Fernverkehrsnetz. Aussagen zur konkreten Ausgestaltung des Zugangebots können erfahrungsgemäß … Weiterlesen

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Massive Kritik an stark ausgedünnten Flughafen-Fahrplan

StZN: Kretschmann kritisiert die Bahn scharf: „Als nicht akzeptabel hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine womöglich ausgedünnte Anbindung des geplanten Bahnhofs am Landesflughafen an die Neubaustrecke nach Ulm bezeichnet.“ StZN: Gemeinderat will Umplanung am Airport verhindern: „Die Mehrheit des … Weiterlesen

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Zeit: Die Fakten wurden verschwiegen / SWP: Warum S 21 der Demokratie schadet

Zeit: Die Fakten wurden verschwiegen: „Beim Bau des Bahnhofs S21 explodieren die Kosten. Der Fall zeigt, wie wichtig mehr Ehrlichkeit bei Großprojekten ist. Die neue Kostenexplosion beim Bahnhof Stuttgart 21 war für Insider wenig überraschend. Dennoch fühlte sich die Öffentlichkeit getäuscht. … Weiterlesen

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Stuttgart 21 als Lehrbuchbeispiel für Risiken und Fehler bei politisch beeinflussten Großprojekten

StZN: Bahn gerät wegen S 21 weiter unter Druck: „In Berlin hat der DB-Aufsichtsrat stundenlang über die erneute Kostenexplosion bei dem Großprojekt beraten. Minister Hermann befürchtet Schaden für die Demokratie. […] Die Bundesregierung und die DB geraten deshalb weiter unter … Weiterlesen

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Aktionsbündnis: Verkehrsexperte bestätigt Bündnis-Prognosen zu Stuttgart 21. Weiterbau würde viel teurer als ein Umstieg

Pressemitteilung Aktionsbündnis: Verkehrsexperte bestätigt Bündnis-Prognosen zu Stuttgart 21: Weiterbau würde viel teurer als ein Umstieg: „Lösungen für einen Umstieg kosten vier bis fünf Milliarden Euro weniger als der Weiterbau des Projekts „Stuttgart 21“. Zu diesem Ergebnis kommt der Verkehrsexperte Dr. … Weiterlesen

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Woche der Wahrheit? Presseberichte vor der Aufsichtsratssitzung

Spiegel: Woche der Wahrheit für Stuttgart 21: „Pofalla wird sich rechtfertigen müssen, wie das Baustellendesaster geschehen konnte und wer es zu verantworten hat. Dabei könnte es nach SPIEGEL-Informationen ein erstes Opfer geben: Stuttgart-21-Projektleiter Manfred Leger, der seit mehr als vier … Weiterlesen

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StZ: Ex-Spitzenbeamter rügt Bahnprojekt als Exempel für Intransparenz

StZPlus: Ex-Spitzenbeamter rügt Bahnprojekt als Exempel für Intransparenz: „Verschweigen, Schönreden, Herunterrechnen – der Ex-Amtschef des Verkehrsministeriums, Harmut Bäumer, geht hart mit den Abläufen bei Stuttgart 21 ins Gericht. Ein solches Vorgehen untergrabe das Vertrauen in den Staat. Die Geschichte des … Weiterlesen

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StZN: Grüne fordern zu Stuttgart 21 Auskunft ein

StZN: Grüne fordern zu Stuttgart 21 Auskunft ein: „Die Grünen-Fraktion im Bundestag erwägt, ihre durch das Bundesverfassungsgericht gestärkte Oppositionsrolle für Anfragen zum Projekt Stuttgart 21 zu nutzen. Antworten des Bundesverkehrsministeriums fielen häufig knapp aus. Der Bund begründete dies damit, dass … Weiterlesen

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Welt: Kosten heruntergerechnet“ – Experten kritisieren Planung / StZN: BER und Stuttgart 21. Wirtschaft kritisiert Bauplanung öffentlicher Großprojekte

Welt: „Kosten heruntergerechnet“ – Experten kritisieren Planung: „BER, Elbphilharmonie, Stuttgart 21 – die Liste der Skandalbauprojekte ist lang. Wo der Staat als Bauherr beteiligt ist, scheint Chaos programmiert. Experten kritisieren die Planung von Großprojekten, „die sich gern auch am Wahlkalender … Weiterlesen

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Berichterstattungen und Kommentare zur erneuten Kostenexplosion von Stuttgart 21

SWR1: Stuttgart 21 und Co.- Fässer ohne Boden?: „Die Kritik an neuen Mehrkosten und Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 hält an. Selbst Befürworter sind inzwischen verärgert. Warum dauert es nochmal drei Jahre länger? Warum sind kosten Bauprojekte in Deutschland am … Weiterlesen

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Inbetriebnahme frühestens Ende 2024 und mindestens 7,6 Milliarden Euro. Wieder einmal längere Bauzeit und erneute Kostensteigerungen bei Stuttgart 21

Die Dauerbaustelle Stuttgart 21 wird zu Deutschlands teuerstem Milliardengrab; ein Fass ohne Boden. Ein Szenario, das die Projektkritiker, der Bundesrechnungshof und die Gutachter von Vieregg-Rössler vorausgesagt hatten. Nach Informationen aus dem Aufsichtsrat soll Stuttgart 21 frühestens Ende 2024 in Betrieb … Weiterlesen

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StZ: Bahnexperte der Grünen offen für S-21-Alternativen

StZ: Bahnexperte der Grünen offen für S-21-Alternativen: „Der bahnpolitische Sprecher der Bundestags-Grünen, der Filderstadter Matthias Gastel, fordert Offenheit bei den Projektpartnern für Änderungen an Stuttgart 21 im Abschnitt rund um den Flughafen. Für eine ernsthafte Diskussion sei es noch nicht zu … Weiterlesen

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Kontext: Der Käs‘ ist nicht gegessen / CO2-Schleuder S 21

Kontext: Der Käs‘ ist nicht gegessen: „Die Sollbruchstelle von Stuttgart 21 lag einst bei 4,5 Milliarden Euro. Demnach hätte das Projekt vor acht Jahren zwingend beerdigt werden müssen. Jetzt, da ein vom Bahnvorstand angekündigtes Gutachten erneute Kostensteigerungen erwarten lässt, gibt … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht stärkt Auskunftsrechte des Parlaments zu Stuttgart 21

StZN: Urteil stärkt Parlament bei Kontrolle der Bundesregierung: „Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Rechte des Bundestags auf eine Kontrolle der Bundesregierung gestärkt. Grund für die Klage war unter anderem das Bahnhofsprojekt Stuttgart21.“ SWR: Stuttgart 21 – mehr Fragen waren … Weiterlesen

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Warum auf dem S21-Lenkungskreis trotz Bauverzögerungen nicht mit einem neuen Zeit- und Kostenrahmen zu rechnen ist

Am Freitag treffen sich wieder Vertreter der Bahn, des Landes, der Stadt und der Region auf dem S21-Lenkungskreis. Die beiden Stuttgarter Zeitungen (StN / StZ) berichten im Vorfeld über die Bauverzögerungen beim „Tiefbahnhof“ und dem Flughafenanschluss sowie absehbare Kostensteigerungen: Obwohl … Weiterlesen

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SWP: Stuttgart 21: Bundesregierung beharrt auf Eröffnung 2021

SWP: Stuttgart 21: Bundesregierung beharrt auf Eröffnung 2021:  „Experten gehen bei Stuttgart 21 längst von einer zweijährigen Verspätung aus. Die Bundesregierung ficht das nicht an: Sie plant weiter mit der Eröffnung 2021 […] „Alle Fachleute wissen, dass S21 massiv im … Weiterlesen

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Kontext: Von Loeper lässt nicht locker

Kontext: Von Loeper lässt nicht locker: „Es sind nicht die neuen Zahlen, die von Loeper und Reicherter in diesem Jahr bewogen, erneut gegen Grube, Kefer, den Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht und schließlich auch gegen den neuen Bahnchef Richard Lutz sowie den … Weiterlesen

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StZ: Prüfer: Bahn-Spitze soll für Bauverzögerung zahlen / Rechnungshof warnt vor Dobrindt-Vertrag

StZ: Prüfer: Bahn-Spitze soll für Bauverzögerung zahlen: „Topmanagern der Bahn sollte nach Forderungen des Bundesrechnungshofs das Gehalt gekürzt werden, wenn Projekte des Konzerns teurer und später fertig werden.“ StZ: Neue Regeln für Bahn-Projekte. Rechnungshof warnt vor Dobrindt-Vertrag: „Ein neues Regelwerk … Weiterlesen

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StZN: Die Zeitschiene für S 21 skeptisch im Blick / Auf der Gäubahn sollen S-Bahnzüge fahren

StZN: Die Zeitschiene für S 21 skeptisch im Blick: „Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat bei der Bundesregierung wegen des Zeitplans von Stuttgart 21 auf den Fildern nachgefragt. Er bekam eine Antwort, bleibt aber trotzdem skeptisch.“ MdB Matthias Gastel: Kritisch nachgefragt: … Weiterlesen

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StZN: Plädoyer für das Leben nach Stuttgart 21

StZN: Plädoyer für das Leben nach Stuttgart 21: „Der Verkehrsminister des Landes, Winfried Hermann, will jetzt ungelöste Themen des Bahnprojekts angehen. Viele betreffen den Landkreis Esslingen. Die Segnungen, die das Bahnprojekt Stuttgart 21 dem flachen Land im Kreis Esslingen verspricht, … Weiterlesen

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Presseberichte zur Verhandlung am Verwaltungsgericht Stuttgart wegen Diesel-Fahrverbot

StZN: Finaler Angriff auf den Diesel in Stuttgart: „Die Schadstoffwerte liegen in Stuttgart weit über dem Limit. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will vor dem Verwaltungsgericht deshalb ein komplettes Diesel-Fahrverbot durchpauken.“ / StZN: Gericht für Verbote nach Dobrindt-Idee: „Ganzjährige Fahrverbote für … Weiterlesen

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StZ: Bahnchef spricht über Risiken von Stuttgart 21

StZ: Bahnchef spricht über Risiken von Stuttgart 21: „Der neue Bahnchef Richard Lutz wird am Donnerstag, 22. Juni, in vertraulicher Sitzung von Finanzexperten des Bundestags in Berlin zu den Kosten-, Bau- und Termin-Risiken des Großprojekts Stuttgart 21 befragt. […] Anlass … Weiterlesen

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StZ: Zeit für große Wendlinger Kurve läuft ab

StZ: Zeit für große Wendlinger Kurve läuft ab: „Die Politik sucht Wege, um im Neckartal den kreuzungsfreien Verknüpfung der Neubaustrecke mit den Gleisen nach Tübingen zu finanzieren. Die Bahn mahnt, Änderungen an der bisher genehmigten Planung, könnten das anvisierte Inbetriebnahmedatum … Weiterlesen

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Organklage der Grünen-Fraktion wegen fehlender Auskünfte über Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht

Update: 18.05.2017: StN: Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht: „Aus Sicht der Grünen verweigerte die Bundesregierung Auskünfte zu Stuttgart 21. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe wird ihre Klage nun verhandeln.„ SWR: S21, Banker-Boni – Opposition fordert mehr Infos: „Die Karlsruher Verfassungsrichter müssen … Weiterlesen

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StZ: Strafanzeige gegen Bahn-Chefs Lutz und Pofalla

StZ: Strafanzeige gegen Bahn-Chefs Lutz und Pofalla: „Die Juristen Loeper und Reicherter werfen der neuen DB-Spitze fortgesetzte Untreue zum Schaden des Staatskonzerns vor. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft bereits ähnliche Vorwürfe gegen die Ex-Manager Grube und Kefer sowie Aufsichtsratschef Felcht.“ PM … Weiterlesen

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SWR: Ist Stuttgart 21 schuld? Bauschäden auf dem Killesberg / StZ: Land begleicht Schaden an der Kunstakademie selbst

SWR (Audio): Ist Stuttgart 21 schuld? Bauschäden auf dem Killesberg: „[…] Auch bei der Projektgesellschaft für Stuttgart 21 ging im Zusammenhang mit der Kunstakademie keine Schadensmeldung ein. Dafür bei vier Fällen aus der Nachbarschaft. Über die sei noch nicht entschieden, … Weiterlesen

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StZ: S-21-Kosten: Pofalla regt Gespräche an / Bahn-Vorstoß verhallt

Morgen tagt der Lenkungskreis ermals mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla. Im Vorfeld der Sitzung hatte er der Stuttgarter Zeitung ein Interview (StZ 1 / StZ 2) gegeben, in dem er eine außergerichtliche Einigung mit den Projektpartnern von Land und Stadt über … Weiterlesen

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StZN: Prozess um Tiefbahnhof. Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht

StZN: Prozess um Tiefbahnhof. Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht: „Aus Sicht der Grünen verweigerte die Bundesregierung Auskünfte zu Stuttgart 21. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe wird ihre Klage nun verhandeln.“ 

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SWR: Gleisabschnitt zwischen Feuerbach und Zuffenhausen. Schon vor S21 an der Belastungsgrenze

SWR: „Ein kleiner aber entscheidender Gleisabschnitt für den Schienenverkehr Baden-Württembergs ist an der Belastungsgrenze. Die Bundesregierung will aber trotzdem keinen Ausbau des Streckenabschnitts.“

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Berichte, Pressemeldungen und Sonstiges in der Winterpause

Nach unserer Winterpause möchten wir einen kurzen Überblick über die in den letzten drei Wochen erschienenen Presseberichte und sonstigen interessanten Beiträge zu Stuttgart 21 und anderen Themen geben: Bahn will in Untertürkheim künftig im Nachtzeitraum sprengen statt meißeln und auch … Weiterlesen

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Bahn verklagt Projektpartner auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21

Jetzt ist das Szenario eingetreten, vor dem die Kritiker des Projekts gewarnt hatten. Die DB AG wird ihre Projektpartner Land, Stadt, Region und Flughafen auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21 verklagen. Dieses Klageverfahren hatte der Bahn-Aufsichtsrat dem Konzern auferlegt, … Weiterlesen

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Vor der Aufsichtsratssitzung der DB AG über Stuttgart 21

ZDF-Mittagsmagazin: Wie weit ist Stuttgart 21? (U.a. Interview mit Ulrich Hangleiter und Marianne Pauli-Aretz vom Netzwerk Killesberg e.V. !) Deutschlandfunk: Noch teurer – und viel später fertig? Deutschlandfunk: Realistisch kalkuliert? – Stuttgart 21 und der Streit um die Kosten… SWR: … Weiterlesen

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Kritiker warnen Aufsichtsrat vor blindem Weiterbau

Das Aktionsbündnis hat mit Blick auf die übermorgen stattfindende Aufsichtsratssitzung der DB AG eine Pressemitteilung (hier) herausgegeben, in der sie den Aufsichtsrat vor einem blinden Weiterbau von Stuttgart 21 warnen und einen Umstieg fordern. Der Spiegel (hier) und die Stuttgarter … Weiterlesen

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Aktuelle Presseberichte zur Kostenprognose des Bundesrechnungshofs und der Finanzierung von Stuttgart 21

Kontext: Schönrechnen für Fortgeschrittene: „Der geheime Prüfbericht des Bundesrechnungshofs offenbart, wie der Bahnvorstand die Kosten für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 schönrechnet. Das Projekt droht, die Deutsche Bahn in den finanziellen Abgrund zu reißen. Bundesverkehrsminister Dobrindt will den staatseigenen Konzern mit … Weiterlesen

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Kontext: Die zehn Milliarden sind nicht alles

Winfried Wolf analysiert in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitschrift Kontext „Die zehn Milliarden sind nicht alles“ (hier) den Kurzbericht des Bundesrechnungshofs zu Stuttgart 21. Kontext kündigt den Beitrag mit den folgenden Worten an: „Alle haben auf die Zahl zehn Milliarden … Weiterlesen

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