Archiv der Kategorie: Bund

Stuttgart 21 als Lehrbuchbeispiel für Risiken und Fehler bei politisch beeinflussten Großprojekten

StZN: Bahn gerät wegen S 21 weiter unter Druck: „In Berlin hat der DB-Aufsichtsrat stundenlang über die erneute Kostenexplosion bei dem Großprojekt beraten. Minister Hermann befürchtet Schaden für die Demokratie. […] Die Bundesregierung und die DB geraten deshalb weiter unter … Weiterlesen

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Aktionsbündnis: Verkehrsexperte bestätigt Bündnis-Prognosen zu Stuttgart 21. Weiterbau würde viel teurer als ein Umstieg

Pressemitteilung Aktionsbündnis: Verkehrsexperte bestätigt Bündnis-Prognosen zu Stuttgart 21: Weiterbau würde viel teurer als ein Umstieg: „Lösungen für einen Umstieg kosten vier bis fünf Milliarden Euro weniger als der Weiterbau des Projekts „Stuttgart 21“. Zu diesem Ergebnis kommt der Verkehrsexperte Dr. … Weiterlesen

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Woche der Wahrheit? Presseberichte vor der Aufsichtsratssitzung

Spiegel: Woche der Wahrheit für Stuttgart 21: „Pofalla wird sich rechtfertigen müssen, wie das Baustellendesaster geschehen konnte und wer es zu verantworten hat. Dabei könnte es nach SPIEGEL-Informationen ein erstes Opfer geben: Stuttgart-21-Projektleiter Manfred Leger, der seit mehr als vier … Weiterlesen

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StZ: Ex-Spitzenbeamter rügt Bahnprojekt als Exempel für Intransparenz

StZPlus: Ex-Spitzenbeamter rügt Bahnprojekt als Exempel für Intransparenz: „Verschweigen, Schönreden, Herunterrechnen – der Ex-Amtschef des Verkehrsministeriums, Harmut Bäumer, geht hart mit den Abläufen bei Stuttgart 21 ins Gericht. Ein solches Vorgehen untergrabe das Vertrauen in den Staat. Die Geschichte des … Weiterlesen

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StZN: Grüne fordern zu Stuttgart 21 Auskunft ein

StZN: Grüne fordern zu Stuttgart 21 Auskunft ein: „Die Grünen-Fraktion im Bundestag erwägt, ihre durch das Bundesverfassungsgericht gestärkte Oppositionsrolle für Anfragen zum Projekt Stuttgart 21 zu nutzen. Antworten des Bundesverkehrsministeriums fielen häufig knapp aus. Der Bund begründete dies damit, dass … Weiterlesen

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Welt: Kosten heruntergerechnet“ – Experten kritisieren Planung / StZN: BER und Stuttgart 21. Wirtschaft kritisiert Bauplanung öffentlicher Großprojekte

Welt: „Kosten heruntergerechnet“ – Experten kritisieren Planung: „BER, Elbphilharmonie, Stuttgart 21 – die Liste der Skandalbauprojekte ist lang. Wo der Staat als Bauherr beteiligt ist, scheint Chaos programmiert. Experten kritisieren die Planung von Großprojekten, „die sich gern auch am Wahlkalender … Weiterlesen

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Berichterstattungen und Kommentare zur erneuten Kostenexplosion von Stuttgart 21

SWR1: Stuttgart 21 und Co.- Fässer ohne Boden?: „Die Kritik an neuen Mehrkosten und Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 hält an. Selbst Befürworter sind inzwischen verärgert. Warum dauert es nochmal drei Jahre länger? Warum sind kosten Bauprojekte in Deutschland am … Weiterlesen

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Inbetriebnahme frühestens Ende 2024 und mindestens 7,6 Milliarden Euro. Wieder einmal längere Bauzeit und erneute Kostensteigerungen bei Stuttgart 21

Die Dauerbaustelle Stuttgart 21 wird zu Deutschlands teuerstem Milliardengrab; ein Fass ohne Boden. Ein Szenario, das die Projektkritiker, der Bundesrechnungshof und die Gutachter von Vieregg-Rössler vorausgesagt hatten. Nach Informationen aus dem Aufsichtsrat soll Stuttgart 21 frühestens Ende 2024 in Betrieb … Weiterlesen

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StZ: Bahnexperte der Grünen offen für S-21-Alternativen

StZ: Bahnexperte der Grünen offen für S-21-Alternativen: „Der bahnpolitische Sprecher der Bundestags-Grünen, der Filderstadter Matthias Gastel, fordert Offenheit bei den Projektpartnern für Änderungen an Stuttgart 21 im Abschnitt rund um den Flughafen. Für eine ernsthafte Diskussion sei es noch nicht zu … Weiterlesen

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Kontext: Der Käs‘ ist nicht gegessen / CO2-Schleuder S 21

Kontext: Der Käs‘ ist nicht gegessen: „Die Sollbruchstelle von Stuttgart 21 lag einst bei 4,5 Milliarden Euro. Demnach hätte das Projekt vor acht Jahren zwingend beerdigt werden müssen. Jetzt, da ein vom Bahnvorstand angekündigtes Gutachten erneute Kostensteigerungen erwarten lässt, gibt … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht stärkt Auskunftsrechte des Parlaments zu Stuttgart 21

StZN: Urteil stärkt Parlament bei Kontrolle der Bundesregierung: „Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Rechte des Bundestags auf eine Kontrolle der Bundesregierung gestärkt. Grund für die Klage war unter anderem das Bahnhofsprojekt Stuttgart21.“ SWR: Stuttgart 21 – mehr Fragen waren … Weiterlesen

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Warum auf dem S21-Lenkungskreis trotz Bauverzögerungen nicht mit einem neuen Zeit- und Kostenrahmen zu rechnen ist

Am Freitag treffen sich wieder Vertreter der Bahn, des Landes, der Stadt und der Region auf dem S21-Lenkungskreis. Die beiden Stuttgarter Zeitungen (StN / StZ) berichten im Vorfeld über die Bauverzögerungen beim „Tiefbahnhof“ und dem Flughafenanschluss sowie absehbare Kostensteigerungen: Obwohl … Weiterlesen

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SWP: Stuttgart 21: Bundesregierung beharrt auf Eröffnung 2021

SWP: Stuttgart 21: Bundesregierung beharrt auf Eröffnung 2021:  „Experten gehen bei Stuttgart 21 längst von einer zweijährigen Verspätung aus. Die Bundesregierung ficht das nicht an: Sie plant weiter mit der Eröffnung 2021 […] „Alle Fachleute wissen, dass S21 massiv im … Weiterlesen

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Kontext: Von Loeper lässt nicht locker

Kontext: Von Loeper lässt nicht locker: „Es sind nicht die neuen Zahlen, die von Loeper und Reicherter in diesem Jahr bewogen, erneut gegen Grube, Kefer, den Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht und schließlich auch gegen den neuen Bahnchef Richard Lutz sowie den … Weiterlesen

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StZ: Prüfer: Bahn-Spitze soll für Bauverzögerung zahlen / Rechnungshof warnt vor Dobrindt-Vertrag

StZ: Prüfer: Bahn-Spitze soll für Bauverzögerung zahlen: „Topmanagern der Bahn sollte nach Forderungen des Bundesrechnungshofs das Gehalt gekürzt werden, wenn Projekte des Konzerns teurer und später fertig werden.“ StZ: Neue Regeln für Bahn-Projekte. Rechnungshof warnt vor Dobrindt-Vertrag: „Ein neues Regelwerk … Weiterlesen

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StZN: Die Zeitschiene für S 21 skeptisch im Blick / Auf der Gäubahn sollen S-Bahnzüge fahren

StZN: Die Zeitschiene für S 21 skeptisch im Blick: „Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat bei der Bundesregierung wegen des Zeitplans von Stuttgart 21 auf den Fildern nachgefragt. Er bekam eine Antwort, bleibt aber trotzdem skeptisch.“ MdB Matthias Gastel: Kritisch nachgefragt: … Weiterlesen

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StZN: Plädoyer für das Leben nach Stuttgart 21

StZN: Plädoyer für das Leben nach Stuttgart 21: „Der Verkehrsminister des Landes, Winfried Hermann, will jetzt ungelöste Themen des Bahnprojekts angehen. Viele betreffen den Landkreis Esslingen. Die Segnungen, die das Bahnprojekt Stuttgart 21 dem flachen Land im Kreis Esslingen verspricht, … Weiterlesen

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Presseberichte zur Verhandlung am Verwaltungsgericht Stuttgart wegen Diesel-Fahrverbot

StZN: Finaler Angriff auf den Diesel in Stuttgart: „Die Schadstoffwerte liegen in Stuttgart weit über dem Limit. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will vor dem Verwaltungsgericht deshalb ein komplettes Diesel-Fahrverbot durchpauken.“ / StZN: Gericht für Verbote nach Dobrindt-Idee: „Ganzjährige Fahrverbote für … Weiterlesen

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StZ: Bahnchef spricht über Risiken von Stuttgart 21

StZ: Bahnchef spricht über Risiken von Stuttgart 21: „Der neue Bahnchef Richard Lutz wird am Donnerstag, 22. Juni, in vertraulicher Sitzung von Finanzexperten des Bundestags in Berlin zu den Kosten-, Bau- und Termin-Risiken des Großprojekts Stuttgart 21 befragt. […] Anlass … Weiterlesen

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StZ: Zeit für große Wendlinger Kurve läuft ab

StZ: Zeit für große Wendlinger Kurve läuft ab: „Die Politik sucht Wege, um im Neckartal den kreuzungsfreien Verknüpfung der Neubaustrecke mit den Gleisen nach Tübingen zu finanzieren. Die Bahn mahnt, Änderungen an der bisher genehmigten Planung, könnten das anvisierte Inbetriebnahmedatum … Weiterlesen

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Organklage der Grünen-Fraktion wegen fehlender Auskünfte über Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht

Update: 18.05.2017: StN: Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht: „Aus Sicht der Grünen verweigerte die Bundesregierung Auskünfte zu Stuttgart 21. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe wird ihre Klage nun verhandeln.„ SWR: S21, Banker-Boni – Opposition fordert mehr Infos: „Die Karlsruher Verfassungsrichter müssen … Weiterlesen

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StZ: Strafanzeige gegen Bahn-Chefs Lutz und Pofalla

StZ: Strafanzeige gegen Bahn-Chefs Lutz und Pofalla: „Die Juristen Loeper und Reicherter werfen der neuen DB-Spitze fortgesetzte Untreue zum Schaden des Staatskonzerns vor. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft bereits ähnliche Vorwürfe gegen die Ex-Manager Grube und Kefer sowie Aufsichtsratschef Felcht.“ PM … Weiterlesen

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SWR: Ist Stuttgart 21 schuld? Bauschäden auf dem Killesberg / StZ: Land begleicht Schaden an der Kunstakademie selbst

SWR (Audio): Ist Stuttgart 21 schuld? Bauschäden auf dem Killesberg: „[…] Auch bei der Projektgesellschaft für Stuttgart 21 ging im Zusammenhang mit der Kunstakademie keine Schadensmeldung ein. Dafür bei vier Fällen aus der Nachbarschaft. Über die sei noch nicht entschieden, … Weiterlesen

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StZ: S-21-Kosten: Pofalla regt Gespräche an / Bahn-Vorstoß verhallt

Morgen tagt der Lenkungskreis ermals mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla. Im Vorfeld der Sitzung hatte er der Stuttgarter Zeitung ein Interview (StZ 1 / StZ 2) gegeben, in dem er eine außergerichtliche Einigung mit den Projektpartnern von Land und Stadt über … Weiterlesen

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StZN: Prozess um Tiefbahnhof. Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht

StZN: Prozess um Tiefbahnhof. Stuttgart 21 vor dem Verfassungsgericht: „Aus Sicht der Grünen verweigerte die Bundesregierung Auskünfte zu Stuttgart 21. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe wird ihre Klage nun verhandeln.“ 

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SWR: Gleisabschnitt zwischen Feuerbach und Zuffenhausen. Schon vor S21 an der Belastungsgrenze

SWR: „Ein kleiner aber entscheidender Gleisabschnitt für den Schienenverkehr Baden-Württembergs ist an der Belastungsgrenze. Die Bundesregierung will aber trotzdem keinen Ausbau des Streckenabschnitts.“

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Berichte, Pressemeldungen und Sonstiges in der Winterpause

Nach unserer Winterpause möchten wir einen kurzen Überblick über die in den letzten drei Wochen erschienenen Presseberichte und sonstigen interessanten Beiträge zu Stuttgart 21 und anderen Themen geben: Bahn will in Untertürkheim künftig im Nachtzeitraum sprengen statt meißeln und auch … Weiterlesen

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Bahn verklagt Projektpartner auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21

Jetzt ist das Szenario eingetreten, vor dem die Kritiker des Projekts gewarnt hatten. Die DB AG wird ihre Projektpartner Land, Stadt, Region und Flughafen auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21 verklagen. Dieses Klageverfahren hatte der Bahn-Aufsichtsrat dem Konzern auferlegt, … Weiterlesen

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Vor der Aufsichtsratssitzung der DB AG über Stuttgart 21

ZDF-Mittagsmagazin: Wie weit ist Stuttgart 21? (U.a. Interview mit Ulrich Hangleiter und Marianne Pauli-Aretz vom Netzwerk Killesberg e.V. !) Deutschlandfunk: Noch teurer – und viel später fertig? Deutschlandfunk: Realistisch kalkuliert? – Stuttgart 21 und der Streit um die Kosten… SWR: … Weiterlesen

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Kritiker warnen Aufsichtsrat vor blindem Weiterbau

Das Aktionsbündnis hat mit Blick auf die übermorgen stattfindende Aufsichtsratssitzung der DB AG eine Pressemitteilung (hier) herausgegeben, in der sie den Aufsichtsrat vor einem blinden Weiterbau von Stuttgart 21 warnen und einen Umstieg fordern. Der Spiegel (hier) und die Stuttgarter … Weiterlesen

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Aktuelle Presseberichte zur Kostenprognose des Bundesrechnungshofs und der Finanzierung von Stuttgart 21

Kontext: Schönrechnen für Fortgeschrittene: „Der geheime Prüfbericht des Bundesrechnungshofs offenbart, wie der Bahnvorstand die Kosten für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 schönrechnet. Das Projekt droht, die Deutsche Bahn in den finanziellen Abgrund zu reißen. Bundesverkehrsminister Dobrindt will den staatseigenen Konzern mit … Weiterlesen

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Kontext: Die zehn Milliarden sind nicht alles

Winfried Wolf analysiert in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitschrift Kontext „Die zehn Milliarden sind nicht alles“ (hier) den Kurzbericht des Bundesrechnungshofs zu Stuttgart 21. Kontext kündigt den Beitrag mit den folgenden Worten an: „Alle haben auf die Zahl zehn Milliarden … Weiterlesen

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Rede Prof. Monheim an der 339.Montagsdemo / Kritik der Ingenieure 22 an Verschiebung der Fluchttreppenhäuser

Prof. Monheim, Verkehrswissenschaftler,  hat in seiner bemerkenswerten Rede an der  339. Montagsdemo (Text / Video ab Min 34:30)  u.a. in den Raum gestellt, ob Rechnungshof und Feuerwehr zum Stolperstein für Stuttgart 21  werden. Daraus ein Zitat: „Müssen denn erst die … Weiterlesen

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Zur Grundsteinlegung: Von Zeitkapseln, Geschenken, dem Bundesrechnungshof und Giant Projects of Infra­structure

Sechseinhalb Jahre nach dem Baustart von Stuttgart 21 fand am Freitag von Protesten begleitet die symbolische Grundsteinlegung für den „Tiefbahnhof“ statt. Die Medien haben deutschlandweit ausführlich darüber berichtet. Eine Auswahl finden Sie am Ende des Beitrags. Einbetoniert wurde eine Zeitkapsel, … Weiterlesen

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StZ: Ohrfeige vom Rechnungshof für Dobrindt / Viele offene Fragen beim Großprojekt / Neue Kostenrisiken

Am Tag vor der Grundsteinlegung sickern erste Ergebnisse eines der beiden Berichte des Bundesrechnungshofes (BRH) über den Bau von Stuttgart 21 durch. In dem 24-seitigen Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erhebt die Prüfbehörde  Vorwürfe gegen das Bundesverkehrsministerium. Der … Weiterlesen

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StN: „S 21 bleibt im Finanzierungsrahmen“ / Über „Erfolgsgeschichten“ und Baurealität bei Stuttgart 21

Bahn-Chef Rüdiger Grube reagiert auf die immer stärker werdende öffentliche Kritik und Zweifeln an Stuttgart 21 mit einem Interview (hier) in den Stuttgarter Nachrichten. In diesem Interview betont Grube, „S 21 bleibt im Finanzierungsrahmen“. „Ja, es gibt neue Kostenrisiken, für … Weiterlesen

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StZ: S 21- Bahn nennt Kostenanteil

Die Stuttgarter Zeitung berichtete heute in zwei Meldungen über die Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn. Im Wirtschaftsteil war der lesenswerte Artikel „Deutsche Bahn will aus den roten Zahlen“ über die in der Bilanz versteckten kritischen Kennzahlen hinter den Erfolgsmeldungen des Bahnvorstands … Weiterlesen

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Kontext: Stuttgart 21 in der Fußballfalle / Warum nicht zu Ende gebaut wird

Die Zeitschrift Kontext hat diese und letzte Woche wieder zwei  lesenswerte Artikel zu Stuttgart 21 veröffentlicht, auf die wir hinweisen möchten: Stuttgart 21 in der Fußballfalle: „Der Tiefbahnhof im Bundestag, es geht um milliardenschwere Kostenexplosionen und gefährliche Sicherheitsmängel. Ein drängendes … Weiterlesen

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Nachtrag zum Lenkungskreis / StZ: S 21 könnte bis zu zehn Milliarden Euro kosten

Vor nicht einmal einer Woche betonte der scheidende Bahnvorstand Volker Kefer auf dem Lenkungskreis die Einhaltung des Kostenrahmens für Stuttgart 21, ohne jedoch konkrete Gegensteuerungsmaßnahmen für die drohenden neu identifizierten Risiken von 623 Millionen Euro und den zu erwartenden Zeitverzug … Weiterlesen

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StZ: S-21-Anwohner wollen nächtliche Baupause / Zum Eilantrag des Netzwerks Untertürkheim

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier), dass Anwohner in Untertürkheim in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof gegen das Eisenbahn-Bundesamt klagen. Sie fordern einen nächtlichen Baustopp bis eine förmliche Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes über die zugewährenden Schutzmaßnahmen während der monatelangen Bauzeit getroffen … Weiterlesen

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Ludwigsburger Kreiszeitung: „Vertrauenskrise“

Auf der Parkschützer-Seite findet man den Hinweis auf den bemerkenswerten Kommentar „Vertrauenskrise“ der Ludwigsburger Kreiszeitung vom 11.Juni 2016 zu Stuttgart 21. Daraus ein Zitat: „Stuttgart 21 steht als Chiffre wie die Dauerbaustelle BER in Berlin für eine tiefe Vertrauenskrise zwischen … Weiterlesen

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Frankfurter Rundschau: Super-Vorstand geht, Probleme bleiben

Gestern haben wir vom „Fehler im System“ in der der Aussagefähigkeit der Gutachten bei Stuttgart 21 berichtet. Einen interessanten Blick auf die Folgen des Ausscheidens von Volker Kefer als Bahnvorstand hat die Frankfurter Rundschau in ihren gestrigen Beitrag „Super-Vorstand geht, … Weiterlesen

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DB-Aufsichtsrat gibt Gutachten zur Kosten- und Terminsituation bei Stuttgart 21 in Auftrag. Doch wie belastbar sind die Zahlen?

Über die Aufsichtsratssitzung der DB AG wurde im Vorfeld in den Medien viel berichtet. Der vom Spiegel angekündigte  „Highnoon“, der Machtkampf in der Vorstandstage der Deutschen Bahn, hat sich insoweit bestätigt, als dass Vorstand Volker Kefer zum September 2017 den … Weiterlesen

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Am Tag vor der Aufsichtsratssitzung der Bahn

Morgen wird im Aufsichtsrat der DB AG u.a. die erneute Bauzeit- und Kostensteigerung des Bahnprojekts Stuttgart 21 behandelt. Im Vorfeld der Sitzung überschlagen sich die Meldungen zu Stuttgart 21. Wir wollen daher die Entwicklung nur kurz anreissen. Aufsichtsratsmitglieder räumten gegenüber … Weiterlesen

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StZ: Kuhn wirft der Bahn „Vertrauensbruch“ vor / StN: OB Kuhn ist sauer auf die Bahn

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichten heute (StZ /StN) über die Reaktion des Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn auf die erneut von der Bahn verschwiegenen Kosten- und Terminproblemen. Der OB weist laut StN daraufhin, dass „die Bahn und die Projektbefürworter sich „die … Weiterlesen

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Reaktionen auf die erneute Bauzeit- und Kostenexplosion bei Stuttgart 21

Nachdem bereits am Wochenende nach Berichten der Stuttgarter Zeitung (StZ) und der FAZ (hier) sowohl das Land BW als auch der Bund die Übernahme von Mehrkosten bei Stuttgart erneut abgelehnt haben, steigt die Nervosität im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG. … Weiterlesen

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StZ: Jetzt werden schon S-21-Sitzungstermine kritisch / StN: Zeitnot der Bahn wächst, aber es bleibt bei 2021

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichten heute (StZ / StN) ausführlich über die mit Blick auf die Sitzung des DB-Aufsichtsrates erforderliche erneute Verschiebung des Lenkungskreises. Die StN beleuchtet die zentrale Rolle der drei Staatssekretäre bei der Entscheidung des Weiterbaus von Stuttgart … Weiterlesen

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Geschwärzte Kanzleramtspapiere nach Klage freigegeben. Zur Aufsichtsratssitzung der DB AG, dem Bundesrechnungshofs-Bericht und dem erneut verschobenen Lenkungskreis

Am 8 und 15. Juni werden die nächsten Aufsichtsratssitzungen der Deutschen Bahn AG stattfinden. Es ist zu erwarten, dass Stuttgart 21 wieder auf der Agenda steht. Die Stuttgarter Zeitung schrieb im März (hier) über diese geplante Aufsichtsratssitzung: „Der zuständige Bahn-Vizechef … Weiterlesen

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StZ: Prüfungen zu Stuttgart 21 vor dem Abschluss

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute in einem lesenswerten Artikel (hier), dass die seit fast drei Jahren laufende Prüfung des Bundesrechungshofes über die Entscheidung des Aufsichtsrates der DB AG Stuttgart 21 trotz der Finanzierungslücke von mehr als 2 Milliarden Euro weiterzubauen, … Weiterlesen

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Anhörung zur Gleisneigung im Verkehrsausschuss: Bahn baut in Stuttgart nur einen „S-Bahn-Haltepunkt“?

Zwar ist die Meldung bereits eine Woche alt. Aber wir möchten dennoch darauf hinweisen, dass sich der Verkehrsausschuss des Bundestages auf Antrag der Fraktion der Linken mit der sechsfach höheren Gleisneigung als erlaubt beim geplanten S21-„Tiefbahnhof “ befasste. Dabei wurde … Weiterlesen

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