Archiv der Kategorie: Land BW

Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 381. Montagsdemo

Schaferweltweit: Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der 381. Montagsdemo: Neues aus der unschönen Welt der S21-Juristen und Neues zum S-Bahn-Ringschluss: Neues aus der unschönen Welt der S21-Juristen und Neues zum S-Bahn-Ringschluss: „Die Bahn argumentiert seit längerem öffentlich mit … Weiterlesen

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StZ: Anwohner sollen Infotreff planen

StZ: Anwohner sollen Infotreff planen: „Die Bahn will über den geplanten Umzug von Eidechsen auf den Killesberg informieren, die noch auf einer Stuttgart-21-Baustelle in Untertürkheim leben. Zur Organisation baut sie auf eine Kooperation mit den Anliegern.“

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AAZ: In Stuttgart droht jetzt ein Diesel-Fahrverbot

Allgemeine Augsburger Zeitung: In Stuttgart droht jetzt ein Diesel-Fahrverbot: „Das Neckartor verschafft Stuttgart eine zweifelhafte Berühmtheit. Denn nirgendwo sonst ist die Feinstaub-Belastung so hoch wie hier. Peter Erben schöpft in diesen Tagen neue Hoffnung. „Es scheint nichts ausgeschlossen, vielleicht kommt … Weiterlesen

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StZ: Grüne hadert mit Eidechsenumzug

StZ: Grüne hadert mit Eidechsenumzug: „Die Landtagsabgeordnete Thekla Walker sieht die Ansiedlung von Eidechsen, die Stuttgart 21 weichen müssen, am Killesberg kritisch. Die Landesbehörden verweisen auf Stadt und Bahn.“

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Fachpublikation im Verwaltungsblatt BW: Sonn- und Feiertagsgesetz BW ist bei Großbaustellen zu beachten

Ein Fachaufsatz von eines Kirchenjuristen in der aktuellen Juli-Ausgabe der  Verwaltungsblättern BW kommt zum Schluss, dass das Sonn- und Feiertagsgesetz BW bei Großbaustellen, wie Stuttgart 21, zu beachten ist und Bauarbeiten an diesen Tagen nicht durch andere Ausnahmegenehmigungen wie dem … Weiterlesen

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Presseberichte zur Verhandlung am Verwaltungsgericht Stuttgart wegen Diesel-Fahrverbot

StZN: Finaler Angriff auf den Diesel in Stuttgart: „Die Schadstoffwerte liegen in Stuttgart weit über dem Limit. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will vor dem Verwaltungsgericht deshalb ein komplettes Diesel-Fahrverbot durchpauken.“ / StZN: Gericht für Verbote nach Dobrindt-Idee: „Ganzjährige Fahrverbote für … Weiterlesen

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StZN: Klagen vorerst ausgeschlossen

StZN: Klagen vorerst ausgeschlossen:  „Die Bahn hatte gegen die Projektpartner Ende 2016 Klage eingereicht. Das Unternehmen will vor Gericht durchsetzen, dass die Partner sich an den bisher festgestellten bis zu zwei Milliarden Euro Mehrkosten beteiligen. […] Bei den Partnern selbst … Weiterlesen

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StZN: Bürger fürchten Baustellenverkehr und Lärm / S-21-Arbeiten am Flughafen. Region mahnt Bahn

StZN: Bürger fürchten Baustellenverkehr und Lärm: „Die Stadtverwaltung hat sich zu den Planungen für Stuttgart 21 auf der Filderebene geäußert. Dabei ging es um Verkehr durch die Ortsmitten der Stadtteile, Lärmschutzmaßnahmen – und wo die Ausgleichsflächen für den Wald entstehen, … Weiterlesen

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StZN: Opernsanierung in Stuttgart. Nur noch zwei Standorte für Oper im Spiel

StZN: Opernsanierung in Stuttgart. Nur noch zwei Standorte für Oper im Spiel: „Da waren’s nur noch zwei: Im Vorfeld der Sitzung des Verwaltungsrats der Staatstheater am 17. Juli haben sich Stadt und Land offenbar darauf verständigt, nur noch die Alternativen … Weiterlesen

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Planunterlagen zum PFA 1.3b „Gäubahnführung“ und Präsentationen der Bahn online einsehbar

Das Anhörungsverfahren zum zum Planfeststellungsabschnitt 1.3b „Gäubahnführung“  ist eingeleitet. Die Bekanntmachungstexte für die verschiedenen betroffenen Gemeinden sowie Planunterlagen sind nun online auf der Webseite des Regierungspräsidiums verfügbar. Der Umfang der Unterlagen umfasst 20 Aktenordner mit 23 Unterlagen: Bis Dienstag, 1.August … Weiterlesen

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Leserbrief zum Prozess vor dem Landgericht: Was war denn das?

Leserbrief zum Zivilprozess vor dem Landgericht Stuttgart von Dipl.-Ing. Prof. Dr. jur. Uwe Dreiss, Dipl.-Ing. Frank Schweizer (Netzwerk Kernerviertel): Was war denn das? Für uns als Zuschauer war es überraschend, wie Richter Dr. M. Haas bei der Einführung in die … Weiterlesen

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Berichterstattungen zum Umbau des Bonatz-Baus

StZN: Bonatz-Enkel sieht Urheberrecht verletzt: „Der geplante Hotelneubau, obwohl bereits im Jahr 2015 vorgestellt, sorgt für Debatten. Schon damals hatte Peter Dübbers gegen die Pläne protestiert, aber keine Reaktion erhalten. Jetzt sieht er erneut das Urheberrecht als verletzt an.“ StZN: … Weiterlesen

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StZ: Ministerium: Fahrverbot am Neckartor sicher

StZN: Ministerium: Fahrverbot am Neckartor sicher: „Auf dem ÖPNV-Forum des VVS standen Probleme des Nahverkehrs im Vordergrund. Aber auch das Thema Feinstaub war präsent. Dabei sprach Amtschef Uwe Lahl vom Verkehrsministerium Klartext. […] Mit Sorge betrachten die Nahverkehrsexperten die Entwicklung … Weiterlesen

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StZ: Unsicherheiten auch zur Halbzeit

Der Tunnelbau für Stuttgart 21 hat jetzt die Halbzeit erreicht. Von den 58 Kilometern sind jetzt mit 29.465 rund die Hälfte vorgetrieben. Doch anders als gewohnt, macht keine Pressemeldung der Bahn bzw. DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH darauf aufmerksam. Die Stuttgarter … Weiterlesen

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Bahn informiert über Planfeststellungsverfahren zur Flughafenanbindung

Update: 26.05.2017 SWR: Bürgerinfos zur Flughafenanbindung: „Die nächste Phase der Planungen zur Schienenanbindung des Flughafens an das Projekt Stuttgart 21 steht an: Die Bürger auf den Fildern, in Vaihingen und Plieningen werden informiert.“ StZ: Filder: Zwei Kilometer langer Lärmschutz: „Die … Weiterlesen

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StZ: Zeit für große Wendlinger Kurve läuft ab

StZ: Zeit für große Wendlinger Kurve läuft ab: „Die Politik sucht Wege, um im Neckartal den kreuzungsfreien Verknüpfung der Neubaustrecke mit den Gleisen nach Tübingen zu finanzieren. Die Bahn mahnt, Änderungen an der bisher genehmigten Planung, könnten das anvisierte Inbetriebnahmedatum … Weiterlesen

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Worüber informierte die Bahn auf dem letzten Lenkungskreis und worüber nicht?

Letzte Woche Freitag fand wieder der Lenkungskreis zwischen Vertretern der Bahn und der Projektpartner statt. Die Stuttgarter Zeitung (hier) berichtete über die Pressekonferenz nach der Sitzung. Dies war der erste Lenkungskreis, den der neue Bahn-Vorstand Ronald Pofalla leitete und auf … Weiterlesen

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SWR: Ist Stuttgart 21 schuld? Bauschäden auf dem Killesberg / StZ: Land begleicht Schaden an der Kunstakademie selbst

SWR (Audio): Ist Stuttgart 21 schuld? Bauschäden auf dem Killesberg: „[…] Auch bei der Projektgesellschaft für Stuttgart 21 ging im Zusammenhang mit der Kunstakademie keine Schadensmeldung ein. Dafür bei vier Fällen aus der Nachbarschaft. Über die sei noch nicht entschieden, … Weiterlesen

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StZ: S-21-Kosten: Pofalla regt Gespräche an / Bahn-Vorstoß verhallt

Morgen tagt der Lenkungskreis ermals mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla. Im Vorfeld der Sitzung hatte er der Stuttgarter Zeitung ein Interview (StZ 1 / StZ 2) gegeben, in dem er eine außergerichtliche Einigung mit den Projektpartnern von Land und Stadt über … Weiterlesen

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TheologInnen gegen Stuttgart 21 kritisieren Kompromiss der Kirchen mit der Bahn wegen Sonn- und Feiertagsruhe

Immer wieder hatte Ulrich Ebert von den Juristen zu Stuttgart 21 darauf hingeweisen, dass der rund um die Uhr stattfindende Tunnelbaustellenbetrieb für Stuttgart 21 nicht durch das Sonn- und Feiertagsgesetz gedeckt sei, da die Kirchen einer Ausnahmegenehmigung vorher zustimmen müssten. … Weiterlesen

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StZ: S 21: Wohin mit den Eidechsen?

StZ: S 21: Wohin mit den Eidechsen?: „Der Abstellbahnhof für Stuttgart 21 ist noch nicht genehmigt. Am Freitag leitet die Bahn das entsprechende Verfahren ein. Größter Stolperstein: Auf den Bauflächen leben bis zu 6500 streng geschützte Eidechsen, die umgesiedelt werden müssen … Weiterlesen

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SÖS-LINKE-Plus-Fraktion hakt in einem Antrag bei der Stadt wegen S21-Bauarbeiten an Sonn- und Feiertagen nach

Die SÖS-LINKE-Plus Fraktion im Gemeinderat hakt in einer Anfrage wegen der Bauarbeiten für Stuttgart 21 an Sonn- und Feiertagen nach. Sie beantragen, dass der zuständige Bürgermeister Dr. Martin Schairer über die Rechtslage, den behördlichen Zuständigkeiten für Ausnahmegenehmigungen und über die … Weiterlesen

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Rede von Gottfried Ohnmacht -Neugebauer auf der 361. Montagsdemo zum Stuttgarter Behördenkarusell

Letzten Montag spach Gottfried Ohnmach-Neugebauer auf der 361. Montagsdemo über „Die Kunst des Wegschauens oder: Das Stuttgarter Behördenkarussell„, das sich bei der Frage nach der Genehmigung der Sonn- und Feiertagsarbeiten für das Großprojekt Stuttgart 21 dreht. Seinen Redetext finden Sie … Weiterlesen

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Berichterstattung zum Diesel-Fahrverbot in Stuttgart ab 2018

Zeit: An der Unvernunft gescheitert SZ: Grenzwertig Spiegel: Danke, Herr Dobrindt! SWR:„Bestehende Fahrverbote nicht ausreichend„ SWR: Deutsche Umwelthilfe fordert Diesel-Fahrverbot SWR: Ist der VVS auf Umsteiger vorbereitet? StZN: Lungenexperte mahnt vor Krankheit durch Feinstaub StZN: Pläne des Landes reichen den … Weiterlesen

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Berichterstattungen zur aktuellen Umfrage über Stuttgart 21, dem Prozessrisiko der Projektpartner und der Freigabe der Baumfällarbeiten am Filderbahnhof

Über die aktuelle Umfrage zu Stuttgart 21: PM Aktionsbündnis mit den Ergebnissen der Umfrage StZN: Mehrheit will Prüfung von S-21-Alternative StZN: Widersprüchliche Aussagen Kontext: Aus Mist Plätzchen backen StN: Stadt, Land und Region bleiben auf S-21-Kurs Über das Prozessrisiko der … Weiterlesen

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Erneut keine Transparenz im Expertenstreit wegen Baurisiko im Anhydrit. Bahn veröffentlicht nur Argumente ihres Tunnelbausachverständigen

Vorgestern fand die von den Projektpartnern der Bahn  beantragte Sondersitzung des Lenkungskreises über die Baurisiken im Anhydrit statt. Wie in den Medien zu lesen war, konnte die Bahn und ihr Sachverständiger die Projektpartner und die Gegengutachter nicht überzeugen. Die Stuttgarter … Weiterlesen

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Berichte zur Sondersitzung des Lenkungskreises über die Baurisiken im Anhydrit

SWR: SWR-Bahnexperte zu Anhydrit-Debatte Tunnelsanierung könnte Bahnhof lahmlegen SWR: Bahn kann Partner nicht restlos überzeugen StZ: „So klug als wie zuvor“ StZ: Expertenstreit prägt S-21-Lenkungskreis StN: Experten streiten über Tunnelrisiken StZN: Weiterhin Skepsis bei Tunnelbau durch Gestein Anhydrit

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StZ: S-21-Partner wollen Risiken klären

StZ : S-21-Partner wollen Risiken klären:  „Außer der Reihe trifft sich am Mittwoch der Lenkungskreis zu einer Sondersitzung. Das Spitzengremium des Bahnprojekts fordert Aufklärung über die Schwierigkeiten unter Tage, S-21-Kritikern wollen eine öffentliche Debatte […]  Die Beratungsgesellschaft KPMG, die das … Weiterlesen

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StZN: Ausbau Bahnhof in Stuttgart-Vaihingen Bahnhalt wird aufgewertet

StZN: Ausbau Bahnhof in Stuttgart-Vaihingen Bahnhalt wird aufgewertet“: Bahn, Land und Stadt stellen ihre Pläne für den Ausbau des bisherigen Haltepunkts für die S-Bahn in Stuttgart vor. Künftig sollen hier auch Fern- und Regionalzüge der Gäubahn halten.“ StZN: 2020 sollen … Weiterlesen

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Informationsbündnis Zukunft Schiene und Grünen-Fraktion im Gemeinderat haken wegen nächtlichen Sprengungen in Untertürkheim nach

Die Vortriebsarbeiten der Oströhre dess Obertürkheimer Tunnels stehen kurz vor dem Lindenschulviertel. Nach einer Sondergenehmigung  der Landesbergdirektion darf die Bahn beim Bau des Obertürkheimer Tunnels ab 9.Januar 2017 für 30 Tage auch im Nachtzeitraum zwischen 22-24 Uhr sprengen und dafür … Weiterlesen

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StZN: Appell an Bahn-Aufseher

Stuttgarter Zeitungen: „Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 fordert vom Aufsichtsrat den Ausstieg aus dem Vorhaben. Dem Kontrollgremium gehört nun auch der ehemalige Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl an.“ Pressemitteilung Aktionsbündnis: Aktionsbündnis hält Klage der Bahn gegen Projektpartner für aussichtslos.

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Berichterstattungen zum ersten Tunneldurchschlag, der geplanten Sondersitzung des Lenkungskreises und dem Klagemarathon

Zum ersten Tunneldurchschlag bei Stuttgart 21: StN: Bahn feiert Tunneldurchschlag StN:“Halbzeit“ StZ: Erstes S-21-Tunnelstück erreicht die City StZN:Grüner OB Kuhn: Stuttgart 21 tut der Stadt gut StZ: „Ein Zwischenschritt“ SWR: Landesschau (ab 6:14) ARD: Tagesschau (ab 8:38) Pressemitteilung Bahn: Erster … Weiterlesen

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Netzwerke 21 wenden sich in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Aufsichtsrats der DB AG

Morgen tagt der Aufsichtsrat der DB AG. Neben den geplanten massiven Einschnitten im Güterverkehr und Werksschließungen steht u.a. Stuttgart 21 und das von der Bahn beauftragte Gutachten von KPMG und Ernst Basler + Partner auf der Tagungsordnung. Die beiden Stuttgarter … Weiterlesen

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Bahn verklagt Projektpartner auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21

Jetzt ist das Szenario eingetreten, vor dem die Kritiker des Projekts gewarnt hatten. Die DB AG wird ihre Projektpartner Land, Stadt, Region und Flughafen auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21 verklagen. Dieses Klageverfahren hatte der Bahn-Aufsichtsrat dem Konzern auferlegt, … Weiterlesen

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Videos: „Großer Bahnhof für Umstieg21“ im Theaterhaus

Wer letzten Mittwoch die fast dreistündige Veranstaltung „Großer Bahnhof für den Umstieg21“ verpasst hat, kann sie nach Themen portioniert auf Flügel TV oder in ganzer Länge auf youtube anschauen.

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In Ulm lässt die Bahn die Anwohner schlafen, in Untertürkheim nicht

Im Zuge der Berichterstattung über den Durchbruch beim Ulmer Albabstiegstunnel gab es aus Stuttgarter Sicht doch Erstaunliches zu lesen. So berichtet die Stuttgarter Zeitung (hier) u.a., dass die Bahn auf 600 Meter Streckelänge im Nachtzeitraum die „lämintensiven“ Arbeiten ganz „eingestellt“ … Weiterlesen

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Zum Lenkungskreis: zwei Jahre Bauverzögerung und dennoch soll der Zeit- und Kostenplan bei Stuttgart 21 eingehalten werden

Gestern fand der 16.Lenkungskreis zu Stuttgart 21 statt. Im Vorfeld verlangten die Projektpartner von Stadt, Land und Region laut Südwestpresse/dpa (hier) „von der Deutschen Bahn (DB) Klarheit über Zeit- und Kostenplanung… Die Stadt Stuttgart und das Verkehrsministerium erwarten, dass Bahn-Vertreter … Weiterlesen

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Behörden-Odyssee: zum aktuellen Stand der Anzeige durch die Nordlichter wegen Lkws an Sonn- und Feiertagen

Eigentlich ist die Rechtslage klar. Sonn- und Feiertage sind gesetzlich besonders geschützt. Unter anderem dürfen nur Lkws mit Ausnahmegenehmigung durch das Stadtgebiet fahren. Dass dennoch auch an diesen Tagen Lkws für Stuttgart 21 durch das Nordbahnhofviertel mit den engen, zum … Weiterlesen

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SWP: Engelbergtunnel: Anhydrit bremst Sanierer / Minister Hermann rechnet mit weiteren Sicherungsmaßnahmen im Tunnelbau für Stuttgart 21

Die Südwestpresse berichtet heute (hier) über die erneut erforderliche Sanierung des im Anhydrit liegenden Engelbergtunnels bei Leonberg, bei dem dadurch die ursprünglich angesetzten Baukosten um 40% gestiegen sind. 450 Meter liegen bei diesem Straßentunnel in diesem kritischen, quellfähigem Gestein. Laut … Weiterlesen

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Aktuelle Presseberichte zur Kostenprognose des Bundesrechnungshofs und der Finanzierung von Stuttgart 21

Kontext: Schönrechnen für Fortgeschrittene: „Der geheime Prüfbericht des Bundesrechnungshofs offenbart, wie der Bahnvorstand die Kosten für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 schönrechnet. Das Projekt droht, die Deutsche Bahn in den finanziellen Abgrund zu reißen. Bundesverkehrsminister Dobrindt will den staatseigenen Konzern mit … Weiterlesen

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SWR: Stuttgart 21 noch teurer? / StZ: Aktionsbündnis gegen S 21 fordert Grubes Ablösung

Update 21.09.2016: Der SWR (Bericht 1/ Bericht 2) und der Stern (hier) berichten exklusiv aus einem ihnen vorliegenden Gutachten des Bundesrechnungshofs, dass Stuttgart 21 noch teurer wird. Die Kostenschätzung von 10 Milliarden, die bereits im Juli 2016 durchsickerten, ist nicht … Weiterlesen

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StZ: Ohrfeige vom Rechnungshof für Dobrindt / Viele offene Fragen beim Großprojekt / Neue Kostenrisiken

Am Tag vor der Grundsteinlegung sickern erste Ergebnisse eines der beiden Berichte des Bundesrechnungshofes (BRH) über den Bau von Stuttgart 21 durch. In dem 24-seitigen Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erhebt die Prüfbehörde  Vorwürfe gegen das Bundesverkehrsministerium. Der … Weiterlesen

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Landesbergdirektion und Eisenbahn-Bundesamt antworten Netzwerk Kernerviertel wegen Sprengschwaden

Wir haben bereits zwei Mal über die Sprengschwaden berichtet, die aus der Rettungszufahrt Süd neben dem Wagenburgtunnel immer wieder die Sicht vernebeln und Richtung der nahen Wohngebäude des Kernerviertels ziehen. Ein Wohnviertel, das ohnehin stark durch den Feinstaub der Innenstadt … Weiterlesen

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StZ: S 21- Bahn nennt Kostenanteil

Die Stuttgarter Zeitung berichtete heute in zwei Meldungen über die Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn. Im Wirtschaftsteil war der lesenswerte Artikel „Deutsche Bahn will aus den roten Zahlen“ über die in der Bilanz versteckten kritischen Kennzahlen hinter den Erfolgsmeldungen des Bahnvorstands … Weiterlesen

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Staatsanwaltschaft lehnt Strafanzeige der Nordlichter ab. Nordlichter erheben Einspruch

Die Stadtteilgruppe die Nordlichter hatte im Juni eine Strafanzeige wegen Nichteinhaltung des Sonn- und Feiertagsgesetzes beim Baustellenverkehr für Stuttgart 21 gestellt. Die Staatsanwaltschaft hat darauf reagiert. Sie sieht kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegen. Die Anzeige würde sie wegen eines möglichen … Weiterlesen

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StZ: Umstrittener Tiefbahnhof. Bahn verschiebt Grundsteinlegung für Stuttgart 21

Die Stuttgarter Zeitungen berichteten heute darüber (hier), dass die Bahn die noch ursprünglich für Juli avisierte feierliche Grundsteinlegung für den „Tiefbahnhof“ auf September nach den Ferien verschiebt. Begründet wird dies mit Terminschwierigkeiten. Das Protokoll für den „großen Bahnhof“ liegt in … Weiterlesen

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Peter Grohmann: Die vergessenen Kosten bei Stuttgart 21

Für Stuttgart 21 stehen Baukosten von 10 Milliarden Euro im Raum. Damit rechnen nicht nur das Büro Vieregg-Rössler und der Bundesrechnungshof, sondern auch der Stuttgarter Architekt Roland Ostertag, der Projektmanager und Tiefbauingenieur Peter Kappes und Peter Grohmann. Bereits im Juni … Weiterlesen

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StZ: Einblick in Kostenrisiken

Nach einer Meldung der Stuttgarter Zeitung (hier), konnten Vertreter des Projektpartner in einem Datenraum Einblick in interne Unterlagen der Bahn erhalten, in denen Angaben zu den mit über 5 Millionen Euro bewerteten Risiken enthalten sind. Doch die Vertreter hätten wenig … Weiterlesen

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StN/ StZ: 2019 sind Finanztöpfe für Bahnprojekt geleert

Bereits letzten November berichteten die Stuttgarter Nachrichten (hier) darüber , dass die vertraglich mit Stadt, Land, Region und Flughafen für den Bau von Stuttgart 21 vereinbarten 4,5 Milliarden 2018 aufgebraucht sein werden. Die StN schrieb damals: „Die Deutsche Bahn muss … Weiterlesen

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Wie belastbar sind die Zeitpläne für Stuttgart 21 in der Lenkungskreisunterlage der Bahn?

Auf den Bericht der Stuttgarter Zeitung, nachdem der Bundesrechnungshof für Stuttgart 21 mit Kosten von 10 Milliarden Euro rechnet, folgte promt das Dementi der Bahn per Pressemitteilung. In dieser betont die Bahn, dass „die Medienberichte über die Tätigkeit des Bundesrechnungshofs … Weiterlesen

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