Archiv der Kategorie: Gestattungsverträge

Presse zu Stuttgart 21 und Anwohner

StZ: Entschädigung für Grundstückseigentümer – Gericht empfiehlt Vergleich (vom 13.04.2022): „Für zwei Stuttgarter Geländeeigentümer ist es nach der Teilenteignung für das Bahnprojekt jetzt um ein paar Hundert Euro gegangen. Für die Bahn und das Regierungspräsidium geht es um Prinzipielles. Die … Weiterlesen

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Fragen des Netzwerks Kernerviertel für die Anwohnerveranstaltung am 20. Oktober 2021 im Rathaus

Morgen, den 20. Oktober 2021, laden die städtische S21-Bürgerbeauftragte Ronja Griegel und die Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle um 19 Uhr zu einer Infoveranstaltung für die Anwohner des Kernerviertels in den großen Saal des Rathauses ein. Mit einem Flyer (hier) wurden die … Weiterlesen

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S21-Baustellen und Umwege bleiben Alltag im Kernerviertel. Bericht über die Infoveranstaltung im Rathaus am 15.01.2020

In den Berichterstattungen zu zehn Jahre Baustart für Stuttgart 21 suchte man vergeblich ein paar Sätze zu den Belastungen der Anwohner durch die seit Jahren andauernden S21-Baustellenbetriebe. Ebenso wurde in der Stuttgarter Presse unverständlicherweise nicht über die vor etwas mehr … Weiterlesen

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SWR: Risse in Hauswänden- verursacht durch Stuttgart 21 / StZ+: Nachbarn von Abrisshaus müssen bis zum Jahresende ins Hotel

Update 01.06.: Die SWR-Landesschau berichtete vorgestern (hier) über den Abriss des bei den Hebungsinjektionen stark beschädigten Zwischenbaus in der Kernerstraße 30 (nicht 20) und Rissen in weiteren Nachbarhäusern, die im Zuge der Vortriebsarbeiten aufgetreten sind. Hier ein Scan aus dem … Weiterlesen

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StzN: Die wichtigsten Fakten zum geplanten Erdlager

StZN: Die wichtigsten Fakten zum geplanten Erdlager:“Das geplante Erdlager der Deutschen Bahn stößt bei Anwohnern auf Unmut. Sie befürchten Lärm und Dreck, Landwirte müssten wertvolle Ackerfläche abgeben. Wie würde eine Enteignung ablaufen? Und wer entscheidet über die Fläche?“

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Für Stuttgart 21 sind noch zahlreiche Enteignungsverfahren durchzuführen

Im Stuttgarter Amtsblatt Ende Mai wurde ein Enteignungsantrag über zwei Flurstücke in Wangen für den Tunnelbau von Stuttgart 21 bekanntgemacht. Für viele Eigentümer war dies nicht nachvollziehbar, da der Obertürkheimer Tunnel unter diesem Abschnitt bereits vorgetrieben war. Das Netzwerk Wangen … Weiterlesen

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Rede von Frank Schweizer, Netzwerke 21, auf der 374.Montagsdemo: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand

Rede von Frank Schweizer, Netzwerke 21, auf der 374.Montagsdemo: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand: Wer am letzten Mittwoch, den 21. Juni, beim Landgericht der Verhandlung zwischen zwei betroffenen Eigentümerinnen und der DB Netz AG … Weiterlesen

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Leserbrief zum Prozess vor dem Landgericht: Was war denn das?

Leserbrief zum Zivilprozess vor dem Landgericht Stuttgart von Dipl.-Ing. Prof. Dr. jur. Uwe Dreiss, Dipl.-Ing. Frank Schweizer (Netzwerk Kernerviertel): Was war denn das? Für uns als Zuschauer war es überraschend, wie Richter Dr. M. Haas bei der Einführung in die … Weiterlesen

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StNZ berichtet über Prozess vor dem Landgericht wegen Überschreitung der Erschütterungswerte

Gestern fand der Zivilprozess von zwei im Netzwerk Untertürkheim vertretenen Eigentümerinnen vor dem Landgericht Stuttgart gegen die Bahn statt statt. Die Hausbesitzerinnen aus dem Lindenschulviertel klagten wegen mehrfacher Überschreitung der zulässigen Erschütterungswerte durch den Tunnelbau und beriefen sich auf eine … Weiterlesen

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StZ: Streit über Erschütterungen bei S-21-Arbeiten / Bahn ist in der Pflicht

Die Vortriebsarbeiten der zweiten Röhre des Obertürkheimer Tunnels haben das Lindenschulviertel erreicht. Die Unterfahrung ist im Gegensatz zur ersten Röhre deutlich geringer. Zum Teil beträgt der Abstand zwischen dem Tunnelfirst und den Kellern weniger als zehn Meter. Die durch die … Weiterlesen

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Präsentationen und Videos der Rathausveranstaltung „Stuttgart 21: Der Tunnelbau und die Risiken für die Anwohner“

Letzten Montag im Rathaus fand die Veranstaltung der SÖS LINKE Plus-Fraktion im Rathaus über „Stuttgart 21: „Tunnelbau und die Risiken für die Anwohner“ statt. Die Fraktion hat eine vierseitige Zusammenfassung der Veranstaltung (hier) herausgegeben . Wir haben für Sie auch … Weiterlesen

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Rathausveranstaltung über Stuttgart 21: Der Tunnelbau und die Risiken für die Anwohner

Die Fraktion der SÖS LINKE Plus lädt am kommenden Montag um 19 Uhr in den großen Saal des Rathauses zu einer Veranstaltung über „Stuttgart 21: Tunnelbau und die Risiken für die Anwohner“ ein: Über den aktuellen Stand der Forschung und … Weiterlesen

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Bahn antwortet auf das Schreiben der Netzwerke 21 an den Aufsichtsrat der DB AG wegen Baurisiken im Anhydrit

Am 7. Dezember 2016 – also rechtzeitig zur Sitzung des Aufsichtsrats der Bahn – haben die Netzwerke ein Schreiben an den Vorsitzenden und an die Mitglieder dieses Gremiums gerichtet, in dem sie die großen Risiken aus dem Tunnelbau im Anhydrit … Weiterlesen

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StZ: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Anwohner wehrt sich vergeblich gegen Tunnelbau

Letzte Woche haben die Richter vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Klage eines vom Tunnelbau der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm betroffenen Eigentümers gegen seine sofortige Besitzeinweisung abgewiesen. Parallel dazu zogen  zwei Eigentümer an der Stuttgarter Frühlingshalde ihre Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof wegen der … Weiterlesen

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SWR berichtet über geschädigte Hausbesitzer an der Neubaustrecke und Kritik an der Haftungsregelung im Gestattungsvertrag

Die Südwestpresse hat darüber berichtet. Jetzt sendet gestern der SWR in der Landesschau einen Beitrag (hier ab Min. 15:25) über die geschädigten Eigentümer eines Hauses, das von der Neubaustrecke nur in 9 Metern unterfahren wurde. Nach den Erschütterungen durch die … Weiterlesen

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Pressemitteilung: Prozess überfällig. Netzwerke begrüßen gerichtliche Überprüfung der Entschädigung bei Stuttgart 21

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten in ihrer Samtagsausgabe (hier), dass die umstrittene Entschädigungsregelung bei der Unterfahrung für Stuttgart 21 nun gerichtlich durch einen von Haus und Grund vertretenen Eigentümer überprüft werden soll. Die StZN schreibt: „Ende November will Wecker die … Weiterlesen

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Unterfährt die Bahn in Untertürkheim Wohngebäude ohne Unterfahrungsrechte oder die vorzeitige Besitzeinweisung?

Es gibt nur noch weniges, das die Netzwerker bei Stuttgart 21 fast sprachlos machen kann. Beispielsweise, dass die Bahn ohne einen Gestattungsvertrag,-erklärung oder eine vorzeitige Besitzeinweisung unter dem Grundstück eines Hauses ihre Tunnel baut. Undenkbar, bis jetzt. Die Anwohner im … Weiterlesen

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Verkehrswert vs. Bodenrichtwert – eine Diskussion ohne Ende

Während die politische Diskussion über Zeit- und Kostenprobleme von S 21 hohe Wellen schlägt, dürfen sich die von den Untertunnelungen betroffenen Eigentümer durchaus mit ihren persönlichen Interessen befassen, sind sie doch nicht in der Lage, auf die große Politik rund … Weiterlesen

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Informationsveranstaltung am 2. Juni 2016 über Tunnelbau in Stuttgart-Ost

Anwohner in Stuttgart-Ost, die nicht in die Pfingstferien gefahren sind, haben bereits oder werden in den nächsten Tagen im Briefkasten eine Einladung der Bürgerbeauftragten der Stadt Stuttgart  zu einer zweiten Infoveranstaltung über den Tunnelbau unter ihrem Stadtteil vorfinden. Die Veranstaltung  … Weiterlesen

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Gruppengespräche für betroffene Eigentümer im Vorfeld der Unterfahrung – Fehlanzeige

Beitrag von Ulrich Hangleiter, Vorsitzender des Netzwerks Killesberg und Umgebung e.V. : Vor einigen Tagen waren die Sprecher der Netzwerke 21 von Peter Sturm, dem Co-Geschäftsführer der DB Projektgesellschaft Stuttgart – Ulm GmbH (PSU), zu einem Gespräch eingeladen. In Gegenwart … Weiterlesen

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StZ: Bahn droht neuer Konflikt. StZ berichtet über Hebungsinjektionen

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier) über die von der Bahn geplante Ausweitung der Hebungsinjektionen im Kernerviertel. Wir hatten dazu Anfang des Jahres  zwei Beiträge (Beitrag 1 / Beitrag 2) veröffentlicht. Nach Informationen der StZ liegt die Entscheidung, ob es … Weiterlesen

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Informationen der Bahn für Anwohner zu Stuttgart 21 im Netz

Auch wenn wir immer wieder von Seiten der Netzwerke teilweise unzureichende Informationen zu Stuttgart 21 kritisieren, möchten wir einmal positiv die Webseite der Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm (PSU) erwähnen. In den mittlerweile mehr als fünf Jahren sind zahlreiche Informationen und Dokumente eingestellt. … Weiterlesen

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Netzwerk Untertürkheim hakt bei Bahn wegen Unterfahrung Lindenschulviertel nach

Nach dem letzten Schreiben der Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm GmbH (PSU) steht die Unterfahrung des Lindenschulviertels bereits im Juni an. Doch nicht nur der Zeitplan, sondern auch die Transparenz über die Bemessungsgrundlagen der Entschädigung, die tatsächliche Unterfahrungstiefe zwischen Keller und Tunnelfirst sowie … Weiterlesen

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Bei der Bahn weiß die rechte Neckarseite nicht, was die linke Neckarseite treibt – zur Bürgerinformation am 01. März in der Sängerhalle in Untertürkheim

Über die widersprüchlichen Aussagen der Abschnittsleiter Planfeststellungsabschnitt 1.6a über den Zeitplan zur Unterfahrung des Lindenschulviertels haben wir bereits berichtet. Jetzt veröffentlichen wir mit etwas Verspätung den Bericht des Infobündnisses Zukunft Schiene – obere Neckarvororte – zur am 1.März 2016 stattgefundenen … Weiterlesen

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Netzwerk Untertürkheim hakt bei Bahn wegen Zeitplan und Risiken der Unterfahrung des Lindenschulviertels nach

In den letzten drei Wochen hat die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm GmbH (PSU) viel zur Verwirrung der Eigentümer des Untertürkheimer Lindenschulviertels über den Zeitplan und wenig Information über die Risiken der Unterfahrung beigetragen. Zum einen gab es auf den Infoveranstaltungen  in Wangen, … Weiterlesen

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Nach mehr als drei Jahren wieder eine Anwohnerveranstaltung für Stuttgart-Wangen

Nach mehr als drei Jahren findet am 17.2. 2016 wieder eine Infoveranstaltung für die vom Tunnelbau bei Stuttgart 21 betroffenen Anwohner in Stuttgart-Wangen statt. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr; Veranstaltungsort ist die Turn- und Versammlungshalle der Wilhelmschule Wangen. Eine … Weiterlesen

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Einige offene Fragen zu den S21-Baumaßnahmen- Resumée eines Gesprächstermins des Netzwerks Killesberg und Nordlichter mit der Bahn

Am 10. November 2015 fand für die Bürger des Stuttgarter Nordens eine Informationsveranstaltung der Bahn statt, zu der die städtische Bürgerbeauftragte Alice Kaiser eingeladen hatte. Die Veranstaltung war seitens des Netzwerks Killesberg und der „Nordlichter“ mit einem langen Katalog offener … Weiterlesen

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Memorandum von Prof. Dr. Uwe Dreiss zu Enteignung und Entschädigung bei Stuttgart 21

Mehr als 3.500 Grundstückseigentümer sind von den 59 Tunnelkilometer für Stuttgart 21 im Stadtgebiet betroffen. Für die meisten ist die Enteignung und Entschädigung bei den Unterfahrrechten für Stuttgart 21 völlig unbefriedigend. Vertreter der  Netzwerke waren dazu mehrfach mit dem Vorstand … Weiterlesen

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Brigitte Lösch, MdL: „Viele Fragen der Grundstückseigentümer zur Entschädigung und Haftung bleiben weiterhin offen“

Brigitte Lösch, Landtagsabgeordnete der Grünen und Landtagsvizepräsidentin, ist eine der PolitikerInnen, die immer wieder im Interesse der von Stuttgart 21 betroffenen Anwohner und Eigentümer nachhakt. So zuletzt in einem Schreiben an den Projektchef Manfred Leger anlässlich der Wangener Eigentümer, die … Weiterlesen

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Offene Fragen auf der Informationsveranstaltung für den Norden. Kein Zeitplan, keine Zahlen zu Lärmpegel und Lkw-Verkehr

Ganze drei Stunden dauerte letzten Dienstag die Infoveranstaltung für den Stuttgarter Norden, zu der die Bürgerbeauftragte Alice Kaiser und Sabine Mezger, die Bezirksvorsteherin für Stuttgart Nord, eingeladen hatten.  Es war die erste Veranstaltung nach über zwei Jahren. Auf der Veranstaltung … Weiterlesen

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Lenkungskreis: Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr. Steuerkreis soll Terminplan sichern. Finanzierung der Mehrkosten über 2,3 Milliarden ab 2018 ungeklärt

Heute tagte der Lenkungskreis zwischen der Bahn und den Projektpartnern von Stadt, Land und Region. Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten ausführlich darüber: StZ:Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr / StZ:Weiteres Gremium soll Terminplan sichern / StZ: „Im Kreis herum“ … Weiterlesen

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Veränderungssperren in den Gestattungsverträgen bei S 21: Einschränkungen für Bauvorhaben – Willkür oder Logik?

Im Gegensatz zu den Münchner Verträgen beim U-Bahnbau sehen die von der Bahn angebotenen Gestattungsverträge bei Stuttgart 21 eine Veränderungssperre für die unterfahrenen Grundstücke vor. Ein Eigentümer kann danach nur mit Zustimmung der Bahn bauliche Veränderungen auf seinem Grundstück oder … Weiterlesen

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Wangener Eigentümer sehen sich in Vertragsverhandlungen mit der Bahn unfair behandelt – MdL Brigitte Lösch hakt bei Projektchef Manfred Leger nach

Brigitte Lösch, Landtagsabgeordnete der Grünen und Vize-Landtagspräsidentin, hat sich  in einem aktuellen Schreiben (hier) an Manfred Leger, den Geschäftsführer der DB Projekt wegen des Enteigungs- und Entschädigungsverfahren sowie der Haftung bei der Unterfahrung von Stuttgart 21 gewandt. Eigentümer in Stuttgart-Wangen … Weiterlesen

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Was läuft im Untergrund ? Zwischenbilanz zum Baufortschritt im Tunnelbau bei Stuttgart 21

Die Stuttgarter Zeitung berichtete letzten Samstag im Beitrag „Im Untergrund läuft´s, beim Lärmschutz nicht“ über die Vortriebsarbeiten am Fildertunnel, das erklärte Ziel des Bahnvorstandes Ende diesen Jahres die 10 Kilometer-Marke zu packen und mit einem monatlichen Vortrieb von 1.000 Meter … Weiterlesen

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Nachtrag zur Informationsveranstaltung der Netzwerke im Rathaus am 15.Juli 2015

Letzten Mittwoch fand die gemeinsame Informationsveranstaltung der Netzwerke und der Grünen-Fraktion des Gemeinderates im Rathaus statt. Als Redner sprachen: Nina Homoth (Regierungspräsidium Stuttgart) über die vorzeitige Besitzeinweisung, Enteignung und Entschädigung, Frank Schweizer (Netzwerk Kernerviertel) für den verhinderten Prof. Dr. Uwe … Weiterlesen

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StZ: Bahn hat Grundstück an der Frühlingshalde doch nicht erreicht. Anwalt zieht Strafanzeige zurück

Die Stuttgarter Zeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe (hier), dass der Anwalt Dr. Armin Wirsing die Strafanzeige gegen die Deutsche Bahn wegen Sachbeschädigung bzw. rechtswidriger Beanspruchung der Grundstücke zurückgezogen hat. Die Bahn konnte glaubhaft darlegen, dass sie noch nicht mir … Weiterlesen

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Netzwerke und Grüne laden am 15.Juli 2015 zu einer Informationsveranstaltungs ins Rathaus ein

Am Mittwoch, 15.Juli 2015, um 19 Uhr 30 findet wieder eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Netzwerke und der Grünen-Fraktion der Stadt im Rathaus mit dem Titel „Von Stuttgart 21 unterfahren und betroffen“ statt. Den Flyer finden Sie hier. Die eingeladenen Referenten … Weiterlesen

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Rechtsanwalt: Bahn baut ohne Genehmigung am Killesberg

Die beiden Stuttgarter Zeitungen (StZ / StN) berichten heute darüber, dass der von zwei Eigentümern am Killesberg (Frühlingshalde) beauftragte Rechtsanwalt Armin Wirsing schwere Vorwürfe gegen die Bahn erhebt. Der Verhandlungstermin beim  Regierungspräsidium soll erst am 14. Juli stattfinden. Die Bahn … Weiterlesen

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Zum aktuellen Vortriebsstand bei Stuttgart 21: Feuerbacher Tunnel im Bau

Am Feuerbacher Tunnel wird seit dieser Woche unterhalb des Höhenpark Killesberg Richtung Hauptbahnhof und Feuerbach gebaut, auch wenn der vom Zwischenangriff Prag vorgetriebene Zugangsstollen zumindest nach dem aktuellen Stand der Bahn noch nicht vollständig vorgetrieben wurde. Eine aktuelle Zusammenstellung der … Weiterlesen

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Gestattungsvertrag – Gestattungserklärung – vorzeitige Besitzeinweisung: Information der Netzwerke 21 für Grundstückseigentümer bei Verhandlungen mit der Bahn

Nach und nach erhalten die vom Tunnelbau betroffenen Grundstückseigentümer Post von der Bahn wegen der Unterfahrungsrechte für Stuttgart 21. Dabei ist das Vorgehen der Bahn nach Rückmeldungen von Eigentümern aus den Netzwerken nicht einheitlich. Innerhalb der Straßenzüge erhalten einige Eigentümer … Weiterlesen

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StN: Tunnelbohrmaschine stand wegen nicht vorliegender Unterfahrungsrechte still

Die Stuttgarter Nachrichten berichten heute (hier), dass laut Aussagen von am Bau Beteiligten die Tunnelbohrmaschine Suse im Dezember/Januar nicht wegen Justierungsarbeiten, sondern wegen fehlender Unterfahrungsrechte am Fasanenhof stillstand. Angesichts des knappen Vorlaufs, den betroffene Eigentümer am Killesberg und in Wangen … Weiterlesen

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Anmerkungen zu den Zeitungsmeldungen über den Baufortschritt am Killesberg und in Wangen

Nach der Ferienpause möchten wir noch auf Berichte hinweisen, die in den beiden Stuttgarter Zeitungen zum Baufortschritt der Tunnel im Stuttgarter Norden (StZ) und in Wangen (StZ / StN) erschienen sind. Danach sind beide Tunnelvortriebe weiterhin im Plan. Laut StZ … Weiterlesen

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„Alles im Plan und transparent“ – Zur Informationsveranstaltung zum Tunnelbau in Stuttgart-Ost

Letzten Mittwoch fand die Informationsveranstaltung der Bahn für die vom Tunnelbau bei Stuttgart 21 betroffenen Bürger im Stadtbezirk Ost statt, zu der die Bürgerbeauftragte Alice Kaiser und die neue Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier eingeladen hatten.  Die StZ hat darüber (Meldung 1/ … Weiterlesen

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Netzwerke 21 distanzieren sich von Haus & Grund in Sachen Gestattungsvertrag mit der Bahn

Pressemitteilung: Die Nachricht von einem von der Bahn mit dem Verein Haus & Grund ausgehandelten Mustervertrag über die Inanspruchnahme von Grundstücken für die Untertunnelung durch Stuttgart 21 verwundert die Netzwerke 21. Die Netzwerke stehen seit etwa einem Jahr mit der … Weiterlesen

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Bahn einigt sich mit Haus und Grund auf einen Muster-Gestattungsvertrag

Das Kommunikationsbüro Bahnprojekt Stuttgart-Ulm hat heute eine Pressemitteilung (hier) veröffentlich, nach der sich die Geschäftsführung der Projektgesellschaft mit dem Stuttgarter Haus- und Grundbesitzerverein auf einen Muster-Gestattungsvertrag verständigt hat, der den Eigentümern für die Unterfahrung ihrer Grundstücke für das Projekt Stuttgart … Weiterlesen

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Zur Informationsveranstaltung der Netzwerke zum Thema Lärm und Haftung. Ein Hausbesitzer an der Neubaustrecke berichtet.

Gestern hatten die Netzwerke eine Informationsveranstaltung für ihre Mitglieder und eingeladene Gäste auf dem Programm. Auf die Veranstaltung wurde bereits am Montag im Innenstadtteil  in einem größeren Bericht der beiden Stuttgarter Zeitung (hier) über den unzureichenden Lärmschutz bei Stuttgart 21 … Weiterlesen

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Zwischenangriff Prag – wie die Bahn die Anwohner am Wartberg desinformiert

Gestern fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit eine feierliche Tunneltaufe des Feuerbacher Tunnel am Zwischenangriffs Prag statt. Morgen erscheint in der Stuttgarter Zeitung  ein Bericht (hier) und ein Kommentar „Unterirdische Feier“ (hier) darüber. Auf der Internetseite des Kommunikationsbüros findet man eine … Weiterlesen

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Bahn will geschädigte Hauseigentümer entlasten – bietet jedoch bislang keine Beweislastumkehr an

Die Stuttgarter Nachrichten berichten heute (hier), dass die Bahn auf die vom Tunnelbau betroffenen Eigentümer zugegangen sei und eine Beweislastumkehr in den Gestattungsverträgen anbieten würde. In der Tat, hat sich die Bahn bzw. die Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH … Weiterlesen

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SWR: Streit um Entschädigung für Gebäudeschäden wegen Tunnelbau in Reutlingen

Vor einem Jahr berichtete der SWR in seinem Beitrag „Bei Anruf Sprengung. Der Staat baut, die Bürger leiden“ über die von den Tunnelsprengungen für die Umgehungsstraße in Reutlingen belasteten Bürger. Jetzt war der SWR wieder vor Ort und berichtete gestern … Weiterlesen

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Lenkungskreis: Bahn will 2 Jahre Bauverzögerung durch „optimierte Bauabläufe“ wieder einholen / Umplanungen in Untertürkheim

Auf der Pressekonferenz anlässlich des Lenkungskreises am Montag, den 20.10.2014, musste der Bahnvorstand Volker Kefer auf Nachfrage der Stuttgarter Nachrichten (hier) einräumen, dass bei einigen Baustellen von Stuttgart 21, wie beim Tunnelbau unter dem Rosensteinpark oder dem Trogbau am Nordkopf … Weiterlesen

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