Über die widersprüchlichen Aussagen der Abschnittsleiter Planfeststellungsabschnitt 1.6a über den Zeitplan zur Unterfahrung des Lindenschulviertels haben wir bereits berichtet. Jetzt veröffentlichen wir mit etwas Verspätung den Bericht des Infobündnisses Zukunft Schiene – obere Neckarvororte – zur am 1.März 2016 stattgefundenen Anwohnerveranstaltung für Untertürkheim:
Da in den letzten Tagen bereits einiges an Berichten über die Veranstaltung zu lesen war, wollen wir unseren Bericht mit einem Fazit beginnen. Im Wesentlichen transportierte die Bahn insbesondere durch die unklare und widersprüchliche Zeitplanung beim Tunnelbau folgende Botschaften:
- Bei der Bahn hat anscheinend niemand einen Überblick über die Baustellen innerhalb eines Planfeststellungsabschnitts. Der Abschnittsleiter in Untertürkheim hat keine Ahnung von dem, was sein Kollege in Wangen tut. Einen Koordinator gibt es nicht.
- Auch wenn die Bahn darauf hingewiesen wird, ist sie nicht in der Lage, eklatante Widersprüche rechtzeitig auszuräumen, um die Anwohner umfassend zu informieren.
Die Nöte und Sorgen der betroffenen Anwohner und Eigentümer nimmt die Bahn nicht ernst. Ohne Not – oder absichtlich? – versetzt die Bahn die Betroffenen in Aufruhr und bringt sie in Zugzwang. - Wurde früher wenigstens der Anschein erweckt, es gehe um Bürgerinformation, handelte es sich in Untertürkheim allenfalls um Informations-Simulation, Kommunikationsdesaster zur Neckaruntertunnelung inklusive.
- Die Bahn hat aus den Fehlern der Vergangenheit immer noch nicht gelernt bzw. will oder kann es nicht besser.
Zunächst begrüßte die Bürgerbeauftragte Kaiser die Anwesenden und bedankte sich für die vorab eingereichten Fragenkataloge der Netzwerke und des Infobündnisses Zukunft Schiene – Obere Neckarvororte . Dann verlieh die Untertürkheimer Bezirksvorsteherin Wenzel in ihrem Grußwort dem Wunsch Ausdruck, die Bahn möge doch bei allen bevorstehenden Bauarbeiten in Untertürkheim auch die Bahnhofsunterführung am Karl-Benz-Platz baulich auf Vordermann bringen.
Die Zusammensetzung des Bahnvertreterpodiums war identisch wie bei der Infoveranstaltung in Obertürkheim und wurde wortgleich von Herrn Leger vorgestellt. Nahezu identisch war auch der Bericht über die bereits gegrabenen Tunnelkilometer. Wir tragen hier die für Obertürkheim verabsäumte Funktionsbeschreibung für Dr. Schütz nach: Fachanwalt für Verwaltungsrecht, zuständig für Baurecht, Planänderungen, Eisenbahnbundesamt, Regierungspräsidium.
Herr Leger äußerte sich zum quellenden Gestein in Stuttgart und zum Karstgelände auf der Schwäbischen Alb mit der Einschätzung, einfach sei es gar nicht. Auch wenn das Anhydrit entlang der Stuttgarter Tunnel quillt, „…ist der Tunnel nicht mehr zu gebrauchen“, so sein Fazit. Sebastian Glöckner, Abschnittsleiter für die nicht-bergmännische Bauarbeiten des PFA 1.6a, stellte in seiner Präsentation (Folien) die für 2016 anstehenden Bauarbeiten vor:
Hier eine Zusammenfassung der Informationen aus der Infoveranstaltung. Die Beantwortung der Fragen des Infobündnisses Zukunft Schiene ist in den jeweiligen Themenblöcken miteingebaut:
1. Bauarbeiten für den Trog in Untertürkheim:
- Herr Glöckner berichtet, dass die Rettungszufahrt Benzstraße (rot) fertig gestellt sei. Die zur Erstellung notwendigen Hilfsbrücken könnten jetzt abgebaut werden. Danach werde ein freies Baufeld zum Bau des Troges geschaffen sein, das vom Zugverkehr umfahren wird. Zur Erläuterung zeigte er diese „übersichtliche“ Folie:
- Für den Tunnel in offener Bauweise (grün) und das Trogbauwerk (gelb) müssen Sohle und Wände erstellt werden, dann seitliche Verbauarbeiten.
- Der Aushub erfolge dann bis zur „Anschlagswand“ (die dunkle Linie am rechten Ende der grünen Tunnelarme) für den Vortrieb aus Richtung Wangen (Abschnittsleiter Osthoff).
- Auch im Bereich Mettinger Straße seien neue Gleise und Änderungen an den bestehenden Gleisen notwendig .
- Die Arbeiten für den Längsverbau, darunter auch Rammarbeiten(!), werden von 7 bis 20 Uhr durchgeführt.
- Die Sicherung der Baugruben erfolge im sogenannten Düsenstrahlverfahren, das ab April bis Ende 2016 in einem Probefeld ausprobiert wird.
- Ein neuer Zeitplan wird veröffentlicht. Die Bauarbeiten für den Trog- und Kanalbau sollen im 3. Quartal 2016 beginnen. Die Abweichungen zur Präsentation vom 18.11.2014, in der diese Baumaßnahmen bereits für 2015 angekündigt wurden, sind auffallend.
- Über die Gründe der Bauverzögerung am Trogbauwerk wurde nicht genau informiert. Es sei halt alles nicht so einfach, außerdem seien Planänderungsverfahren im Zusammenhang mit dem Rettungskonzept und Artenschutzmaßnahmen (Eidechsenvorkommen) notwendig gewesen.
- Die Zeitverzögerung wirkt sich auch auf die halbseitige Sperrung der Benzstraße aus, die über 2018 hinaus andauern wird. Die Bahn präferiert die Bezeichnung „Einschränkung“ dafür.
- Die Hafenbahnstraße ist ab März 2016 bis 2020 gesperrt. Warum auf das Einschubbauwerk in Obertürkheim im Rahmen einer Planänderung verzichtet werden kann, wurde nicht erklärt.
2. Auswirkung auf den S-Bahnverkehr
- Sperrpausen, sprich ein ausgedünnter S-Bahnverkehr, seien sowohl wegen des Ausbaus der Hilfsbrücken in Untertürkheim als auch wegen des Einbaus von Hilfsbrücken in Obertürkheim notwendig (Folie 13).
Diese Arbeiten erfolgen am Wochenende, auch nachts (Folie 14). - Ein Flyer wird vorher in Untertürkheim verteilt.
3. Verlegung Abwasserkanäle (SES)
- Zwei überdeckte Abwasserkanäle (Dolen) queren das Bahngelände und sind den Bauarbeiten im Weg. Sie müssen verlegt und teilweise durch einen neuen Kanal entlang der Augsburger Straße ersetzt werden zwischen Abzweigung Stubaier Straße und Augsburger Straße 315.
- Zur Illustration zeigte Herr Glöckner wie auf der Anwohnerveranstaltung in Obertürkheim einen für Anwohner kaum lesbaren und unübersichtlichen Plan, der zudem in der Beamer-Darbietung völlig überbelichtet und unleserlich war:
- Obwohl die Bauarbeiten nach der letzten Infoveranstaltung vom November 2014 bereits 2015 laufen sollten, ist die Abstimmung mit der Stadt Stuttgart über die notwendigen Bauarbeiten und Straßensperrungen noch nicht abgeschlossen.
- Nicht beantwortet werden konnte die Nachfrage, ob die Augsburger Straße dann noch zweispurig befahrbar sei, wenn die Kanalarbeiten durchgeführt werden. Die Beeinträchtigungen sollen möglichst gering bleiben.
- Beginn der Kanalbauarbeiten ist für dieses Jahr geplant.
- Auf Nachfrage erklärte Dr. Peter Schütz, dass die Abwasserkanäle zwar einem Konsortium (Cross border leasing) gehören. Aber die operative Verantwortung läge bei der Stadt Stuttgart.
- Auf der Höhe Arlbergstraße Richtung Benzstraße muss der Kanal neu gebaut werden. Dazu muss die Kanalsole jedoch nicht mit einem Düker unter die Tunnelröhren und die U13-Durchführung tiefergelegt werden. Laut Sebastian Glöckner verläuft die
Leitung in einem natürlichen Gefälle.
4. Baulogistik
- Der Abtransport des Aushubs wird über die Rettungszufahrt abgewickelt.
- Über die Routen der Lkws für die Baulogistik (Abtransport Aushub / Anlieferung Baumaterial) konnten die Bahnvertreter keine Auskunft geben. Dies sei noch in Abstimmung mit der Stadt.
- Allerdings waren auf der letzten Anwohnerveranstaltung im Dezember 2014 bereits Routen gezeigt worden. Warum es dazu noch Abstimmungsbedarf gibt, blieb unklar.
5. Auswirkungen der Kanalarbeiten auf die U 13
- Durch die Kanalbauarbeiten wird voraussichtlich die Stadtbahnlinie U13 beeinträchtigt.
- Allerdings wurde auf der Veranstaltung weder ein Zeitplan genannt, noch konkrete Auswirkungen (Streckenunterbrechungen? Schienenersatzverkehr?).
- Mit Einschränkungen sei zu rechnen, allerdings sei die Bahn noch in Abstimmung mit der SSB.
- Eventuell könnten Hilfsbrücken während der Kanalverlegung eingebaut werden.
6. Umleitung des Fahrradwegs zwischen Unter- und Obertürkheim
- Die Umleitung des Neckartalradwegs (Schillerradweg) wird wie in Obertürkheim erklärt. Die Arbeiten hierzu – in Zusammenarbeit mit dem Amt für Öffentliche Ordnung der LHS – seien umfangreich gewesen.
- Wie in Obertürkheim wurde erneut mit völlig unübersichtlichen Folien (Folie 25 und 26) die Qualität der anstehenden Radweg-Umleitung erläutert.
- Der Radweg wird wie die Hafenbahnstraße zwischen März 2016 bis 2020 gesperrt.
- Die Eisenbahnüberführung Imweg soll nach dem derzeitigen Planungsstand im 4. Quartal 2017 befahrbar sein.
- Ein Vertreter des ADFC hakte zum Neckartalradweg (Vier-Sterne-Radweg) nach. Die Stadt Stuttgart hatte vertraglich zugesichert, die Qualität zu erhalten. Wieso es für die Wanderfahrradfahrer und Berufspendler keine geeignetere Strecke gäbe? Auf diese Frage antwortete Frau Kaiser, dass es der Bahn nur um den Sicherheitsaspekt ginge. Jeder Fahrradfahrer könne gerne andere Route wählen.
- Es seien zahlreiche Ämter und Vertreter der Stadt einschließlich des Fahrradbeauftragten der Stadt in die Planung der Ausweichroute involviert gewesen. Zuständig für die Genehmigung sei die Verkehrsbehörde.
7. Immissionen
a) Lärm
- Das schalltechnische Detailgutachten über die zu erwartenden Lärmbelastungen für den PFA 1.6a Untertürkeim ist auf der Webseite eingestellt.
- Auf Nachfrage erklärte der Gutachter und Immissionsschutzbeauftragte Peter Fritz, dass im Lärmschutzgutachten die Topografie des Neckartals berücksichtigt sei. Die Lärmausbreitung sei nach einem digitalem Geländemodell nach DIN ISO 9613 berechnet. Dieses Modell berücksichtige sowohl die Talausformung/ Hanglage als auch die Bebauung.
- Schallimissionskarten für das schalltechnische Detailgutachten von 2013 seien nicht nachträglich erstellbar. Die Daten liegen vor, aber eine nachträgliche Nachbildung „sei schwierig“ und unverhältnismäßig im Aufwand zum Nutzen„. Bei allen weiteren Detailgutachten werden Schallimissionskarten Standard sein. (Nicht erwähnt wurde, dass Schallimmissionskarten bereits in der Planfeststellung Standard waren.)
- Die passiven Schallschutzmaßnahmen seien zu 50 Prozent realisiert (Folien 29/30).
50 Prozent der Eigentümer müssten noch eine Firma beauftragen. Von 82 beantragten Umbauten seien 40 umgesetzt und 42 würden in naher Zeit umgesetzt werden. - Entgegen der Aussage auf der Veranstaltung sind die Lärmmessberichte über die Baumaßnahmen in Untertürkheim nicht veröffentlicht. Nur ein einziger Messbericht vom 17. September 2013 über einen Messtag ist auf der Webseite eingestellt, obwohl danach – insbesondere 2014- weitere laute Bauarbeiten durchgeführt wurden. Herr Dr. Bitzer will den Stand der Webveröffentlichungen prüfen.
- Die lärmintensive Bauphase 4 mit den Rammarbeiten wird ca. 1 Monat dauern. Die lärmintensiven Bauarbeiten erfolgen tagsüber zwischen 7 und 20 Uhr (s.o.). Die Richtwerte der AVV Baulärm werden in dieser Zeit um bis zu 14,7 dB(A) überschritten. Nicht erwähnt wurde, welche Wohngebäude am stärksten betroffen sind. Nach dem schalltechnischen Detailgutachten wäre dies die Silvrettastraße 48.
- Die Begrenzung der Schallleistung einschließlich der Tunnelbewetterung soll durch Messungen nach dem mit dem EBA abgestimmten Messkonzept erfolgen.
b) Erschütterungen
- Ein erschütterungstechnisches Gutachten sei nicht notwendig. Man sei bei den Rammarbeiten weit genug entfernt von der Bebauung.
- Ebenfalls sei eine Erschütterungstechnische Beweissicherung der Wohngebäude nicht erforderlich. Dabei wurde nicht erwähnt, dass das Messkonzept für den PFA 1.6a Beweissicherungsmaßnahmen nur bei erschütterungsintensiven Rammarbeiten unter 50 Meter Entfernung vorsieht.
- Die Messgutachten über die Rammarbeiten werden nur im Schadensfall den betroffenen Eigentümern zur Verfügung gestellt.
c) Staub
- Ein Gutachten für ein Staubmesskonzept, das Maßnahmen zur Staubreduzierung und Messung enthalte, sei noch in Arbeit und werde nach Abstimmung mit dem EBA veröffentlicht.
- Die Reifenwaschanlage sei zur Verminderung der Staubbelastung installiert und funktionstüchtig. Diese Reifenwaschanlage kann von den LKW nicht umfahren werden.
- Projektchef Manfred Leger erklärte, dass die Einhaltung der Schutzmaßnahmen bei „Stuttgart 21“ wichtig sei. Sebastian Glöckner ergänzte, dass es eine„akribische“ Bauüberwachung gäbe.
8. Unterfahrung der Gebäude in Untertürkheim (Lindenschulviertel/ Brückwiesenweg)
- Der Tunnelbau zur Zuführung Untertürkheim werde im schonenden Baggerbetrieb vollzogen.
- Falls gemeißelt wird, werden wie in Wangen Hotelgutscheine zur Verfügung gestellt.
- Es wird eine separate Informationsveranstaltung der Bahn zu diesem Bauabschnitt geben.
- Die Bewohner/innen können sich über Twitter über die Zeitpunkte der Sprengungen informieren bzw. erhalten eine Vorwarnung auf das Handy.
- Zum Zeitplan: Erst erklärte Sebastian Glöckner, dass 2016 keine Unterfahrung von Gebäuden durch Tunnelvortriebsarbeiten in Untertürkheim anstehe. Daher würden auch die vorher eingereichten Fragen des Netzwerks Wangen/Untertürkheim nicht beantwortet werden.
- Nach der Pause hakten die Anwohner im zweiten Teil der Veranstaltung nochmals nach. Und erhielten von Bernd Sievers, dem kaufmännischen Verantwortlichen für den PFA 1.6a, eine völlig andere Auskunft, nämlich dass die Unterfahrung des Lindenschulviertels im 3.Quartal 2016 anstehe. Die Eigentümer würden rechtzeitig 3-6 Monate vorher kontaktiert. Die Gestattungsverträge zur Unterfahrung würden den Eigentümern zugeschickt.
- Das Netzwerk Untertürkheim hakte hier nach und forderte eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Eigentümer und Anwohner über die Risiken und Belastungen durch die Unterfahrung spätestens im Mai.
9. Grundwasserandrang beim Tunnelbau
- Auf Nachfrage erklärte Bernd Sievers, dass während der Tunnelvortriebsarbeiten mit höherem Wasserandrang zu rechnen sei, wenn eine wasserführende Gesteinsschicht angeschnitten wird.
- Dieses Wasser muss dann über Leitungen abgeführt werden. Es gäbe Gewässerschutzmaßnahmen und Abschlaufungsmaßnahmen. Auf den Wasserhaushalt habe dies jedoch „keine Auswirkungen.“
10. Beweissicherungsverfahren/ Messverfahren während des Tunnelbaus
- Setzungen seien so Dr. Florian Bitzer nur im unschädlichen Bereich zu erwarten. Sollten dennoch Schäden auftreten, und sei es nur eine klemmende Türe, werden sie vollständig ersetzt.
- Der Schadensregulierungsantrag ist auf der Internetseite der Projektgesellschaft zur Bauinfo zu finden.
- Für die Einschätzung der Schäden gibt es einen Vorher-Nachher-Vergleich anhand der Beweissicherung. Nur die Gebäude innerhalb der Beweissicherungsgrenzen werden vorher durch den von der Bahn beauftragten Sachverständigen erfasst.
- Allerdings könnten auch Eigentümer außerhalb der Beweissicherungsgrenzen einen Schadensregulierungsantrag stellen, müssten jedoch den durch die Bauarbeiten eingetretenen Schaden selbst nachweisen.
- Die mit dem Tunnelbau beauftragten Firmen würden jedoch den Vortrieb genau überwachen und auf Höhe der Ortsbrust an der Erdoberfläche sogenannte Messpunkte setzen. Sobald der Bau der Tunnelschale abgeschlossen bzw. zur Lastumlagerung gekommen sei, ändere sich laut Bitzer an der Oberfläche nichts mehr.
- Die Geländeoberfläche werde während des Tunnelvortriebs laufend kontrolliert. Bei höherem Setzungsverhalten als geplant könne somit sofort mit Gegenmaßnahmen reagiert werden.
- Ein Eigentümer hakte nochmals nach, weil sich in dessen Gebäude stark setzungsempfindliche Druckmaschinen befinden. Laut Aussage von Dr. Peter Schütz müssten in diesem Fall die Alarmwerte schärfer eingestellt werden. Man könne mit einem geringen Tunnelabschlag pro Tag und Sicherungsmaßnahmen (Rohrschirme, Ankerungen, Spieße) „im Vorlauf schon reagieren“.
11. Abstellbahnhof
- Die Pläne für den Abstellbahnhof werden laut Projektchef Manfred Leger im Herbst 2016 neu eingereicht.
- Es müsse eine öffentliche Erörterung durchgeführt werden. Er rechnet vor den Sommerferien Sommer 2017 damit und erwartet den Planfeststellungsbeschluss im 2. Quartal 2018. Die Stuttgarter Zeitung berichtete am nächsten Tag über die erneut eingereichten Pläne für den Abstellbahnhof.
- Es gäbe dort allerdings bis zu 6.000 Eidechsen, deren Umsiedlung aufwendig, kostenintensiv und wegen fehlender Ersatzhabitate schwierig sei.
- Zu den überarbeiteten Plänen für den Planfeststellungsabschnitt 1.6b, Abstellbahnhof, ist im September 2016 eine separate Veranstaltung geplant.