Bahn: „Wir haben aus Untertürkheim gelernt.“ – Zur Anwohnerveranstaltung in Obertürkheim

Wir hatten bereits in unserer Ankündigung zur Informationsveranstaltung für Obertürkheim  die dort anstehenden Bauarbeiten kurz skizziert. Hier veröffentlichen wir den lesenswerten Bericht des Infobündnisses Zukunft Schiene – Obere Neckarvororte – über eine mehr als unbefriedigende Informationsveranstaltung:

Erstmals seit Juni 2014 fand am vergangenen Mittwoch auf Einladung der städtschen Bürgerbeauftragten Alice Kaiser in Kooperation mit dem Bezirksvorsteher Peter Baier wieder eine Informationsveranstaltung für die von den S21-Baustellen betroffenen Anwohner in Stuttgart-Obertürkheim statt. Der Gemeindesaal der evangelischen Andreaskirche war gut gefüllt. Nach Grußworten von Frau Kaiser und Herrn Baier begrüßt Manfred Leger, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, damit, dass er die Anwohner „frühzeitig und umfassend informieren“ wolle, und stellt das Podium der mit ihm angereisten Bahnvertreter vor:

  • Alexander Glöckner, Abschnittsleiter für die oberirdischen Streckenanteile im PFA 1.6a, laut Leger mit „langjähriger Bahn-History“, der richtige Mann fürs „Bauen unterm rollenden Rad“, „eine andere Herausforderung als auf der grünen Wiese“;
  • Bernd Sievers, kaufmännischer Leiter im PFA 1.6a, laut Leger „Glöckners kaufmännisches Gewissen“;
  • Rechtsanwalt Dr. Peter Schütz von der Stuttgarter Kanzlei Kaspar Knacke;
  • Dr. Florian Bitzer, Leiter Technische Dienste, laut Leger „zuständig für die Kontakte zu den Behörden und für den Artenschutz“;
  • Peter Fritz, laut Leger „unabhängiger Immissionsschutzbeauftragter“.

Herr Leger weist darauf hin, dass man lieber nicht mehr von Stuttgart 21 spreche, sondern vom Projekt Stuttgart-Ulm. Stand Februar habe man 12,6 km von 59 Tunnelkilometern in Stuttgart vorangetrieben, 27 km von 62 km Tunnelkilometern der Neubaustrecke nach Ulm. 25 Prozent des „Gesamtwertumfangs“ seien inzwischen bezahlt, d.h. tatsächlich ausgegeben. Etwas mehr als 50 Prozent der Aufträge „bestätigt“. Die Inbetriebnahme sei für Dezember 2021 geplant, bezüglich einer Realisierung „im Budget“ sei man „zuversichtlich“, der Projektrahmen sei aber „verdammt anspruchsvoll“.

Damit endet leider der übersichtliche Teil der Veranstaltung.

Herr Glöckner rattert die unübersichtlichen und teilweise unleserlichen Folien (hier) in atemberaubenden Tempo herunter. Die vorher eingereichten Fragen des Infobündnis Zukunft Schiene werden im Zeitraffer und einem Stakkato durchgegangen oder teilweise schon vorher weggeklickt.  Herr Leger unterbricht ihn mit der Botschaft, dass eine Tunnelröhre aus Richtung Wangen bereits zu zwei Dritteln unter dem Neckar durch sei. Auf Nachfrage eines Bürgers erwidert er, dass wegen des harten Gesteins Sprengungen getätigt werden müssten… Für AnwohnerInnen ohne Vorkenntnisse war der Abend verwirrend und von geringem Informationsgehalt.

Wir haben uns deshalb bemüht, die Informationen zu den wichtigsten Punkten im Folgenden einigermaßen geordnet zusammenzutragen. Auf Obertürkheimer Gemarkung stehen diese Baumaßnahmen bevor:

1. Bau einer neuen Eisenbahnüberführung: Auf Höhe des Gebäudes Imweg 59 wird eine neue Eisenbahnüberführung notwendig, deren Bau jetzt begonnen wird. Die alte Unterführung wird aufgelassen. Der Einbau der dafür notwendigen Hilfsbrücken kann nur während Sperrpausen im Bahnverkehr erfolgen, daher finden auch nachts Arbeiten statt. Dadurch kommt es zu Einschränkungen im S-Bahn- und im Fernverkehr :

  • von 02.04. bis 04.04.16 für Gründungsarbeiten der S-Bahn-Hilfsbrücken,
  • von 14.05. bis 16.05.16 für den Einbau der S-Bahn-Hilfsbrücken,
  • von 28.05. bis 30.05.16 für Gründungsarbeiten der Fernbahn-Hilfsbrücken,
  • von 04.06. bis 06.06.16 für den Einbau der Fernbahn-Hilfsbrücken.

Außerdem gibt es wegen der Bauarbeiten in Untertürkheim an folgenden Terminen Einschränkungen im Bahnverkehr: 12.03. bis 14.03.16 / 19.03. bis 21.03.16 / 25.03. bis 29.03.16 / 02.04. bis 04.04.16 / 14.04. bis 16.04.16

Während der Sperrzeiten fahren die S-Bahnen nur alle 30 Minuten und halten nicht an den Haltestellen Neckarpark, Untertürkheim und Obertürkheim. Daher wird ein Schienenersatzverkehr bereitgestellt.

2. Verlegung neuer Abwasserkanal: Ein neuer Abwasserkanal muss verlegt und der alte still gelegt werden. Ob es dabei zu Einschränkungen oder Sperrungen der Augsburger Straße kommen wird, kann nicht geklärt werden, da man sich noch „in Abstimmung mit der Landeshauptstadt Stuttgart“ befinde. Die Leitungsverlegung soll „verkehrsverträglich“ abgewickelt werden.

3. Bauzeitliche Verschwenkung der Fernbahn- und S-Bahn-Gleise: Um das Baufeld für den Tunneltrog freizumachen, ist eine bauzeitliche Verschwenkung der Fernbahn- und S-Bahn-Gleise im Bereich Imweg zum Uhlbach hin notwendig. Eine Visualisierung dieser Situation gibt es nicht, die gezeigten Planausschnitte sind unübersichtlich und unleserlich. Bis Ende 2016 sollen dafür Aufschüttungen im Bereich des Schillerradwegs und teilweise im Uhlbach vorgenommen werden, um Platz für die Verschwenkung der Gleise zu bekommen. Für die Aufschüttung müsse zunächst eine Gründung (Rammarbeiten) erfolgen. Wir zeigen hier eine Darstellung aus der Abschnittspräsentation des PFA 1.6a aus dem Jahr 2013:

Auf dieser Darstellung ist gut zu erkennen, dass nach dem Ende der Bauzeit ein Gleis nahe bei der Bebauung verlaufen wird, zwei neue Gleise kommen im Trog zu liegen, ein weiteres Gleis liegt auf der anderen Seite des Trogs, und ganz außen verlaufen die beiden S-Bahn-Gleise. Macht zusammen 6 Gleise – eine Zahl, die die Bahn stets bestritten hat!

Auch am vergangenen Mittwoch behauptete Herr Leger, dass es nicht mehr als vier Gleise geben werde, man betreibe den Güterverkehr auf Fernbahngleisen im „Mischverkehr“. Dass der Güterverkehr selbstverständlich auch weiterhin oberirdisch zwischen Unter- und Obertürkheim verkehren wird und die Tunnelgleise zusätzliche Gleise sind, verschwieg er leider. Im Bereich Imweg mündet das Geis, das aus dem Tunnel von Wangen kommt, mit einer Weiche wieder in die Fernbahnlinie ein. Das Gleis aus Esslingen zweigt über eine Weiche in den Tunnel ab.

4. Offene Trogbaugrube: Zwischen Bruckwiesenweg und Imweg wird es eine große offene Baugrube geben (s. Abb. oben). Im nördlichen Teil (Hafenbahnstraße) wird ein ca. 430 Meter langes Stück Tunnel gebaut, das später überdeckelt wird (Deckelbauweise „cut and cover“). Richtung Obertürkheim schließt sich daran die Baugrube für den Tunneltrog an, der später den Übergang zwischen Tunnel und oberirdischer Bahnstrecke bildet, sowie der zukünftige Rettungsplatz Obertürkheim.

Die Spundwände für die offene Baugrube werden tagsüber von Montag bis Freitag eingerammt. Auch die Arbeiten in offener Bauweise erfolgen unter der Woche und am Tage. Der bergmännische (= unterirdische) Tunnelbau wird rund um die Uhr vorangetrieben.

Wegen der zu erwartenden Lärmimmissionen wird ein schalltechnisches Detailgutachten erstellt, welches ebenso veröffentlich werden soll wie das Messkonzept, das sich auf die Angaben des Detailgutachtens stützt. RA Dr. Schütz berichtet, passiven Schallschutz gebe es, wenn die Richtwerte zwei Monate lang um mehr als 5 dB(A) überschritten würden. Das Detailgutachten soll klären, ob Anspruch auf Schallschutz bestehe, danach würde die Umsetzung erfolgen.

[Hinweis: Die Regelungen des Planfeststellungsbescheides PFA 1.6a zu Lärmimmissionen im Bahnbetrieb für Obertürkheim zum Lärmschutz finden Sie auf den Seiten 33, 214/215, 222, 228ff, 232. Baubedingte Immissionen Obertürkheim auf den Seiten 236, 238. Erschütterungen Obertürkheim auf den Seiten 244, 245, 251, 262.]

Zur Frage nach Entschädigungen bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte teilt Dr. Schütz mit, dass zunächst der „reale Versuch, die Beeinträchtigungen abzumildern“ unternommen werden müsse. Es handele sich um Einzelfallentscheidungen. Dr. Bitzer ergänzt, „das Eisenbahn-Bundesamt gibt die Schranken vor.“ Dr. Schütz nutzt die Gelegenheit, um erneut zu behaupten, eine Hotelübernachtung sei eine Lärmschutzmaßnahme. Die Herren versteigen sich gar zu der Aussage, Entschädigungszahlungen wären für die PSU eigentlich viel bequemer als die umständliche Logistik zur Verfrachtung Lärmgeplagter in Hotels.

5. Lärmschutzwand / Lärm und Erschütterungen beim Bau: Am Imweg wird eine 385 Meter lange Lärmschutzwand gebaut. Sie dient nicht dem Lärmschutz während der Bauzeit, sondern im späteren Eisenbahnbetrieb. Die Frage eines Anwohners nach der Position der Lärmschutzwand können die versammelten Bahnfachleute nicht beantworten – die Karte ist nicht verfügbar. In der obigen Abbildung ist sie als grüne Linie erkennbar.
Zur Lautstärke durch Rammarbeiten für Spundwände sind die Angaben wenig präzise: „Auf jeden Fall laut“. Ergebnisse der Testrammungen in Obertürkheim würden ihm noch nicht vorliegen, erklärte der Abschnittsleiter, obwohl neben ihm auf dem Podium der Gutachter Peter Fritz saß, der Messungen begleitet und zugleich als „unabhängiger Immissionsschutzbeauftragter“ fungiert. Den Hinweis auf die unhaltbaren Zustände in Untertürkheim kontert Herr Leger mit dem Satz: „Wir haben aus Untertürkheim gelernt.“ – Wirklich?

Auf Nachfrage erklärt Dr. Schütz, dass zu Erschütterungen keine Messergebnisse veröffentlicht würden. Dazu sei man gemäß der Vorschriften nicht verpflichtet, solange sich die Werte in einem bestimmten Rahmen hielten. Falls ein Betroffener Schäden melde, die er auf die Vortriebsarbeiten zurückführe, könne davon abgewichen werden.
Sicherungsmaßnahmen gegen Setzungen an Gebäuden würden je nach Baufortschritt sukzessive auf Grundlage von Gutachten ergriffen.

Zu eventuellen Schäden an Gebäuden, die außerhalb der Beweissicherungsgrenzen liegen erläutert Dr. Schütz, dass eine Beweissicherung nur innerhalb der festgelegten Beweissicherungsgrenzen erfolgt. Falls außerhalb Schäden auftreten, könnten die Betroffenen die Schäden melden und eventuell – auf eigene Kosten – einen Gutachter beauftragen. Weil die Auskünfte der Bahn dürftig waren, verweisen  wir auf die o.g.  Seiten aus dem Planfeststellungsbeschluss, d.h. der Baugenehmigung aus dem Jahr 2007.

6. Straßen- und Fahrradsperrung: Für die Baustelle werden Hafenbahnstraße und Schillerradweg von März 2016 bis etwa 2020 gesperrt. Der Abzweig Hafenbahnstraße von der Augsburger Straße wird bis zur Einmündung Hafenbahnstraße (Brückenrampe) gesperrt, die Sperrung des Schillerradwegs erfolgt etwa gleichzeitig ab Abzweigung Lindenschulstraße in Untertürkheim bzw. In den Stegwiesen in Obertürkheim (s. Abb. unten).

Herr Glöckner betont, dass man für die Umleitung des Schillerradwegs einen sehr großen Aufwand betrieben habe. Folgende Maßnahmen seien vorgesehen: Neue Verkehrsschilder, Inbetriebnahme von zusätzlichen (alten) Ampeln, Baken werden den neuen Verlauf verdeutlichen, Bereiche mit rotem Straßenbelag sollen den Radweg kenntlich machen. Die „verkehrsrechtliche Anordnung“ werde noch erfolgen. Zwei sehr unübersichtliche und völlig unleserliche Folien werden zum Nachweis des ungeheuren Planungsaufwandes gezeigt. Von der Qualität der Umleitung ist leider keine Rede.

Nach Fertigstellung der Eisenbahnüberführung werde die große Radumleitung wieder aufgehoben, und die Radfahrer könnten ab Imweg (in Richtung Esslingen!) wieder auf der alten Route fahren.

7. Planänderung für bergmännischen Trog: Obwohl sich dieser Teil nicht auf Obertürkheimer Gemarkung befindet, nimmt die Planänderung, die die Bahn Ende 2015 für die Bauweise im Bereich der „Bruckwiesenwegbrücke“ beantragt hat, großen Raum ein. Vorteil der geänderten Planung nach Angaben der Bahnvertreter: Statt einer großen Baugrube soll ein Angriffsschacht wie in Wangen hergestellt werden, nur kleiner.
Zahlen und Maße nennt Herr Glöckner nicht.Die Verzögerung bei der Planänderung um ein Jahr habe sich ergeben, weil es „komplex“ sei.

Herr Glöckner betont, dass die geänderte Bauweise weniger Belastungen für Anwohner mit sich bringe. (Die Erfahrung lehrt, dass vermutlich Kostengründe den Ausschlag gegeben haben.) Ob sich durch die Planänderung die Verschiebung der Straße „Am Nordkai“ erübrigt, die Daimler als Zufahrt zu seinem „Zentralversand Übersee“ nutzt, kann Herr Glöckner nicht sagen.

Die Arbeiten, die bereits jetzt in diesem Bereich stattfinden, sind laut Dr. Schütz vom alten Planfeststellungsbeschluss gedeckt. Mehrere Pfeiler der „Bruckwiesenwegbrücke“ müssen (mit oder ohne Planänderung) abgefangen werden. Der Verkehr über die Brücke soll während dieser Maßnahme aufrecht erhalten bleiben.

Der bergmännische (= unterirdische) Vortrieb soll vom o.g. Angriffsschacht noch ein kurzes Stück Richtung Wangen erfolgen, bis zur sogenannten „Anschlagswand“. Von Wangen her leitet Herr Osthoff (Abschnittsleiter PFA 1.6a für die Tunnel) den unterirdischen Vortrieb bis zu dieser „Losgrenze“. In Richtung Obertürkheim schließt der Tunnelabschnitt in offener Bauweise an den Angriffsschacht an.

Ungefragt wird das Publikum darüber informiert, dass die Vorhabenträgerin unter dem Erfordernis der Planänderung leide: „Die Anträge beim Eisenbahn-Bundesamt brauchen Zeit.“ Die Genehmigung werde gegen Ende 2016 erwartet.

[Dass das EBA allein schon wegen der Fülle von Planänderungsanträgen der Bahn zu Stuttgart 21 überlastet ist, ist nachvollziehbar.]

8. Eidechsenvergrämung: Weiteres Wehklagen erheben die Bahnvertreter zum Thema Naturschutz: Sie müssten für rund 6.000 Eidechsen 30 Jahre lang die Pflege übernehmen, obwohl sie keine Ersatzhabitate in Baden-Württenberg mehr hätten.

9. Baulogistik: Zum Baustellenverkehr sei man in Abstimmung mit den Auftragnehmern, deshalb gibt es keine Information zu Aushubfahrten auf dem Imweg. Evtentuell sei dies auch in Richtung Augsburger Straße möglich. Auch in der Hafenbahnstraße sei man in Abstimmung über die Abfuhrroute. Der Rettungsplatz an der Augsburger Straße diene dem Baustellenverkehr und später im Betrieb dem Tunnelrettungskonzept – es werden eingleisige Röhren sein, die durch Fahrzeuge befahrbar seien. Auch über Fahrtenänderungen, die sich daraus ergeben, dass entgegen der ursprünglichen Planungen die Tunnel zum allergrößten Teil von Wangen her vorangetrieben und der Abraum „im Tunnel zum Zwischenangriff Wangen“ abtransportiert werde, konnte man leider nichts erfahren.

10. Brandschutz- und Rettungskonzept:  Zum Brandschutz- und Rettungskonzept erläuterte Herr Sievers, dass die Freiwillige Feuerwehr Obertürkheim noch nicht involviert sei. Während der Bauzeit seien die Bauunternehmer verpflichtet, eigene Gruben- bzw. Tunnelwehren vorzuhalten, weil die örtlichen Feuerwehren nur bis 200 Meter in den Tunnel dürften. Nach der Fertigstellung werde gemeinsam mit den Stuttgarter Feuerwehren ein Brandschutz- und Rettungskonzept erarbeitet und eingeübt.

11. Bau der Tunnel zwischen Wangen und Obertürkheim: Völlig ungeklärt ist nach wie vor die Diskrepanz zwischen Herrn Osthoffs Aussage in Wangen (17.02.2016), man werde Ende 2016 mit den Tunneln Richtung Untertürkheim und Obertürkheim ans „Tageslicht“ kommen, und Herrn Glöckners Aussage auf der Bezirksbeiratssitzung in Untertürkheim vom 23.02.2016, unterirdische Arbeiten stünden „in diesem und im nächsten Jahr in Untertürkheim nicht an“.

Inzwischen scheinen sich die Bahnvertreter auf die folgende Version geeinigt zu haben:
„Tageslicht“ werde Herr Osthoff sowieso nicht erblicken, er grabe nur bis zu einer „Anschlagswand“. Das fehlende Stück bis zu dieser „Anschlagswand“ werde dann jeweils unter Herrn Glöckners Ägide von Ober- bzw. Untertürkheim vorangetrieben. Die Frage, was genau diese „Anschlagswand“ ist, ob sie errichtet wird und wenn ja, wann und von wem, oder ob diese „Anschlagswand“ einfach ein Strich auf dem Bauplan ist, der die Zuständigkeiten verteilt, durften die geneigten ZuhörerInnen nicht erfahren.

Es bleibt zu hoffen, dass wenigstens die Bürgerinformation am 01.03.2016 in der Sängerhalle darüber Auskunft geben wird. Denn die Antwort auf die Frage, wo genau die Position der ominösen „Anschlagswand“ bzw. der „Losgrenze“ ist und von welcher Richtung sie wann erreicht werden soll, ist gerade für die Betroffenen im Lindenschulviertel und im Bereich Bruckwiesenweg von großer Bedeutung.

12. Fazit der Veranstaltung:

  • Die Informationsveranstaltung am 24.02.2016 war unstrukturiert und unübersichtlich.
  • Die Informationen waren schlecht aufbereitet.
  • Der Vortrag war viel zu schnell und völlig unsystematisch. Wichtige Informationen über genaue Positionen und Ausmaße der einzelnen Baumaßnahmen, Auswirkungen auf den Staßenverkehr, Dauer der Baumaßnahmen, Transportwege, Belastungen durch Lkw-Verkehr, Angaben zu den Lärmprognosen etc. waren Fehlanzeige.
  • Die Bahnvertreter antworteten bei konkreten Fragen ungenau und ausweichend.
  • Der Tonfall war eine unangenehme Mischung aus beschwichtigend, belehrend und larmoyant.
  • Je konkreter die Baumaßnahmen werden, desto intransparenter scheint die Informationspolitik.

Ein Satz aus dem Jahr 2012 passt auch 2016: Eher wird man beim Abendmahl satt, als bei einer Infoveranstaltung der Bahn informiert.

Für Anfang 2017 wurde eine weitere Informationsveranstaltung für Obertürkheim zugesagt.

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