Archiv der Kategorie: Klageverfahren

Bahn verklagt Projektpartner auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21

Jetzt ist das Szenario eingetreten, vor dem die Kritiker des Projekts gewarnt hatten. Die DB AG wird ihre Projektpartner Land, Stadt, Region und Flughafen auf Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart 21 verklagen. Dieses Klageverfahren hatte der Bahn-Aufsichtsrat dem Konzern auferlegt, … Weiterlesen

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Pressemitteilung: Prozess überfällig. Netzwerke begrüßen gerichtliche Überprüfung der Entschädigung bei Stuttgart 21

Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten in ihrer Samtagsausgabe (hier), dass die umstrittene Entschädigungsregelung bei der Unterfahrung für Stuttgart 21 nun gerichtlich durch einen von Haus und Grund vertretenen Eigentümer überprüft werden soll. Die StZN schreibt: „Ende November will Wecker die … Weiterlesen

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Fluegel.tv: Schutzgemeinschaft Fildern will gegen Planfeststellungsbeschluss 1.3a klagen

Auf der Veranstaltung am Montag „Nach dem Aufsichtsrat ist vor dem Aufsichtsrat“ sprach u.a. auch Steffen Siegel, Sprecher der Schutzgemeinschaft Fildern. Die klagefähige Bürgerinitiative hat als Umweltverband den Freiburger Rechtsanwalt Dr. Lieber beauftragt, einen Eilantrag gegen den Sofortvollzug des Planfeststellungsbeschlusses 1.3a. … Weiterlesen

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Zum Lenkungskreis: zwei Jahre Bauverzögerung und dennoch soll der Zeit- und Kostenplan bei Stuttgart 21 eingehalten werden

Gestern fand der 16.Lenkungskreis zu Stuttgart 21 statt. Im Vorfeld verlangten die Projektpartner von Stadt, Land und Region laut Südwestpresse/dpa (hier) „von der Deutschen Bahn (DB) Klarheit über Zeit- und Kostenplanung… Die Stadt Stuttgart und das Verkehrsministerium erwarten, dass Bahn-Vertreter … Weiterlesen

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Kontext: Verhexter Bahnhof / StN: S-21-Gegner frohlocken über Bahnhofs-Urteil

Kontext berichtet diese Woche über die Klage der Stuttgarter Netz AG, die einen Teil der Kopfbahnhofgleise weiter betreiben will.  Lesen Sie hier. Die Verhandlung vor dem Stutgarter Verwaltungsgericht findet nächste Woche, am 9.August 2016, statt. Mitte Juli hatten bereits die … Weiterlesen

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Nachtrag zum Beschluss des VGH: vom Meißelvortrieb, sekundärem Luftschall und den von der Bahn angebotenen Schutzmaßnahmen

Wie berichtet hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) den Eilantrag einer Eigentümerin aus Stuttgart.Untertürkheim abgelehnt. Jetzt liegt den Netzwerken auch der Beschluss des VGH vor. Der Beschluss ist relativ knapp begründet.  Wie schon in der Pressemitteilung erkennbar, stützt sich der Beschluss … Weiterlesen

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Schutzgemeinschaft „Fildern“: Der Planfeststellungsbeschluss zum Filderabschnitt 1.3a – ein Sammelsurium dreister Zumutungen

Die Schutzgemeinschaft „Fildern“ hat den letzte Woche vom Eisenbahn-Bundesamt erlassenen Planfeststellungsbescheid zum abgetrennten Filderabschnitt 1.3a bewertet und dazu eine Presseerklärung (hier) herausgegeben. Daraus ein Auszug: „Die „Schutzgemeinschaft Filder“ ist empört über die Oberflächlichkeit, mit der das Eisenbahnbundesamt (EBA) einen gehörigen … Weiterlesen

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StZ: Bahn erhält Baurecht für Flughafen-Anschluss / Bahn will ab Frühjahr 2017 am Flughafen bauen

Die Stuttgarter Zeitungen berichten (hier), dass das Eisenbahn-Bundesamt jetzt den ersten Filderabschnitt 1.3a am Flughafen für den neuen Fernbahnhof und die fünf Kilometer lange Schnellbahnstrecke bis zum Echterdinger Ei genehmigt habe. Die StZ schreibt: „Das Eisenbahn-Bundesamt hat in seinem 319 … Weiterlesen

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Keine steilen Erfolgskurven: zum aktuellen Vortriebsstand Anfang Juli 2016 für Stuttgart 21

Im letzten Beitrag haben wir darüber berichtet, dass die Bahn im Lenkungskreis die Vertreter der Projektpartner von Stadt, Land und Region nicht einmal über den prozentualen Stand des Tunnelfortschritts informiert. Statt konkrete Zeitpläne über die geplante Realisierung des Vortriebs der … Weiterlesen

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Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag wegen nächtlichen Meißelarbeiten ab

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württenberg (VGH) hat den Eilantrag der Eigentümerin aus Untertürkheim abgewiesen. Die Stuttgarter Zeitung (hier) berichtete darüber. Bislang liegt der klagenden Eigentümerin und den Netzwerken nur die Pressemitteilung vor. Sobald der Beschluss des VGH mit der ausführlichen Begründung eintrifft … Weiterlesen

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StZ: S-21-Anwohner wollen nächtliche Baupause / Zum Eilantrag des Netzwerks Untertürkheim

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier), dass Anwohner in Untertürkheim in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof gegen das Eisenbahn-Bundesamt klagen. Sie fordern einen nächtlichen Baustopp bis eine förmliche Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes über die zugewährenden Schutzmaßnahmen während der monatelangen Bauzeit getroffen … Weiterlesen

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Verkehrswert vs. Bodenrichtwert – eine Diskussion ohne Ende

Während die politische Diskussion über Zeit- und Kostenprobleme von S 21 hohe Wellen schlägt, dürfen sich die von den Untertunnelungen betroffenen Eigentümer durchaus mit ihren persönlichen Interessen befassen, sind sie doch nicht in der Lage, auf die große Politik rund … Weiterlesen

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DB-Aufsichtsrat gibt Gutachten zur Kosten- und Terminsituation bei Stuttgart 21 in Auftrag. Doch wie belastbar sind die Zahlen?

Über die Aufsichtsratssitzung der DB AG wurde im Vorfeld in den Medien viel berichtet. Der vom Spiegel angekündigte  „Highnoon“, der Machtkampf in der Vorstandstage der Deutschen Bahn, hat sich insoweit bestätigt, als dass Vorstand Volker Kefer zum September 2017 den … Weiterlesen

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Geschwärzte Kanzleramtspapiere nach Klage freigegeben. Zur Aufsichtsratssitzung der DB AG, dem Bundesrechnungshofs-Bericht und dem erneut verschobenen Lenkungskreis

Am 8 und 15. Juni werden die nächsten Aufsichtsratssitzungen der Deutschen Bahn AG stattfinden. Es ist zu erwarten, dass Stuttgart 21 wieder auf der Agenda steht. Die Stuttgarter Zeitung schrieb im März (hier) über diese geplante Aufsichtsratssitzung: „Der zuständige Bahn-Vizechef … Weiterlesen

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Rede von Jürgen Resch auf der 320.Montagsdemo / StZ: Umwelthilfe – Hier kontrolliert niemand

Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, die für die Aufklärung in Sachen  „Dieselgate“ kämpft und die auch eine Klage gegen die jahrzehntelange Überschreitung der Grenzwerte für Luftschadstoffe in Stuttgart  eingereicht hat, sprach heute auf der 320.Montagsdemo. Das Video und den … Weiterlesen

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Fahrverbote am Neckartor ab 2018. Was ist mit Stuttgart 21?

Diese Woche haben zwei Anwohner am Neckartor im Rechtstreit um die Luftbelastung am Neckartor einen Vergleich mit dem Land geschlossen. Sie haben laut StZ (hier) erreicht, dass „ab Januar 2018 der Verkehr auf der besonders hoch belasteten Kreuzung an Tagen … Weiterlesen

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StZ: Mietminderung wegen Baulärms bleibt strittig

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier) über einen Prozess vor dem Stuttgarter Amtsgericht wegen Mietminderung. Geklagt hat die „Eisenbahn-Siedlungsgesellschaft gegen eine ihrer Mieterinnen, die in einem Hochhaus an der Ecke Friedhofstraße/Nordbahnhofstraße wohnt. Die Rentnerin kürzt seit einigen Monaten die Miete … Weiterlesen

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StZ: Bahn veröffentlicht S-21-Risikoliste von 2011

Die Stuttgarter Zeitung berichtete gestern (Bericht / Kommentar), dass die Bahn jetzt die Risiko-Liste des damaligen Projektleiters Hany Azer aus dem Jahr 2011 (hier) veröffentlicht hat. Anlass ist eine Klage des Aktionsbündnisses auf Einsicht in diese Liste. Sie fordern einen … Weiterlesen

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StZ: Streit über S-21-Baulärm landet vor Gericht

Die Stuttgarter Zeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe (hier) über ein Verfahren wegen Mietminderung vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Geklagt hatte die Eisenbahn-Siedlungsgesellschaft. Eine Mieterin im Nordbahnhofviertel hatte erst wegen den lauten Abrissarbeiten einer benachbarten Autowerkstatt und dann wegen des lauten … Weiterlesen

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Neues Urteil des Verwaltungsgerichtshofs BW: Anwohner können bei unzumutbarem Baulärm Baustopp erzwingen

Wer bei der letzten Informationsveranstaltung der Netzwerke im Rathaus den Vortrag des Rechtsanwalts Bernhard Ludwig zum Immissionschutz bei Stuttgart 21 (hier) aufmerksam mitverfolgt hat, ist eigentlich schon darüber informiert. Bernhard Ludwig hatte für eine Klägerin vor dem Verwaltungsgerichtshof BW einen … Weiterlesen

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StZ: Hausbesitzer an der Frühlingshalde klagen gegen die vorzeitige Besitzeinweisung und die Setzung von Rohrschirmen

Die Stuttgarter Zeitung berichtet (hier) in ihrer heutigen Ausgabe, dass die beiden Eigentümer an der Frühlingshalde, über deren Besitzeinweisung das Regierungspräsidium letzte Woche entschieden hat, jetzt gegen das Land klagen. In der Klage werfen sie der Bahn vor, sich nicht … Weiterlesen

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Nachtrag zur Informationsveranstaltung der Netzwerke im Rathaus am 15.Juli 2015

Letzten Mittwoch fand die gemeinsame Informationsveranstaltung der Netzwerke und der Grünen-Fraktion des Gemeinderates im Rathaus statt. Als Redner sprachen: Nina Homoth (Regierungspräsidium Stuttgart) über die vorzeitige Besitzeinweisung, Enteignung und Entschädigung, Frank Schweizer (Netzwerk Kernerviertel) für den verhinderten Prof. Dr. Uwe … Weiterlesen

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Hausbesitzer aus dem Kernerviertel scheitert vor dem Bundesverwaltungsgericht

Nach einer Pressemitteilung des Kommunikationsbüros (hier) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig die Klage eines Wohnungseigentümers aus dem Kernerviertel abgewiesen: „Mit seiner Klage wollte der Eigentümer die Verpflichtung des Eisenbahn-Bundesamtes erstreiten, die Planfeststellungsbeschlüsse für die Abschnitte 1.1 (Talquerung mit neuem … Weiterlesen

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Gestattungsvertrag – Gestattungserklärung – vorzeitige Besitzeinweisung: Information der Netzwerke 21 für Grundstückseigentümer bei Verhandlungen mit der Bahn

Nach und nach erhalten die vom Tunnelbau betroffenen Grundstückseigentümer Post von der Bahn wegen der Unterfahrungsrechte für Stuttgart 21. Dabei ist das Vorgehen der Bahn nach Rückmeldungen von Eigentümern aus den Netzwerken nicht einheitlich. Innerhalb der Straßenzüge erhalten einige Eigentümer … Weiterlesen

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Hausbesitzer klagt gegen die Planänderung zum Grundwassermanagement

Kurz vor Ablauf der Frist hat jetzt ein Hausbesitzer eines Bürogebäudes in der Jägerstraße Klage vor dem Verwaltungshof Mannheim gegen die die Genehmigung der Planänderung zum Grundwassermanagement von 3,2 Millionen auf mindestens 6,8 Millionen Kubikmeter Grundwasser durch das Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. … Weiterlesen

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StN: Erste Klage gegen Entschädigungen absehbar

Die Stuttgarter Nachrichten berichten heute (hier), dass die Landeswasserversorgung (LWS) voraussichtlich gegen die von der Bahn angebotene Entschädigungshöhe für die Unterfahrung ihres Grundstücks klagen wird. Zwischen dem Entschädigungsangebot der Bahn auf Basis des durchschnittlichen Bodenrichtwertes in Höhe von 30.283 Euro … Weiterlesen

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Erneut eine Klage eines Eigentümers gegen die 2.Planänderung am Fildertunnel vor dem VGH abgewiesen

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute (hier), dass erneut die Klage von betroffenen Eigentümern über dem Fildertunnel gegen die 2.Planänderung vor dem Verwaltungs-gerichtshof in Mannheim angewiesen wurde.Die Pressemitteilung des Gerichts finden Sie hier. Durch die Planänderung sollte auch unterhalb des Mehrfamilienhauses … Weiterlesen

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Eigentümer aus dem Kernerviertel klagt nach 2006 wieder vor dem Verwaltungsgerichtshof BW

Morgen werden am Verwaltungsgerichtshof Mannheim zwei Klagen eines Eigentümers aus dem Kernerviertel verhandelt. Die Stuttgarter Nachrichten (hier) und der SWR (hier) weisen in einer Meldung auf den ersten Prozess hin. Zum Prozesstag findet man auf der Webseite des VGHs folgende … Weiterlesen

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Stuttgart 21 und juristische Feinheiten – Die StZ berichtet über die Klage eines Eigentümers gegen Planänderungen

Die Stuttgarter Zeitung berichtet morgen (hier) über einen Eigentümer eines Bürohauses an der Jägerstraße, der gegen die 5. (Zentralisierung Grundwassermanagement) und 10.Planänderung (Bau neuer Stadtbahntunnels) im Planfeststellungsabschnitt 1.1. zu Stuttgart 21 Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim erhoben hat. Er befürchtet … Weiterlesen

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StN: Stadt und Bahn nicht einig bei Entschädigungen + Bahn sucht Kläger gegen sich selbst

Die Stuttgarter Nachrichten haben am letzten Freitag zwei für die von der Untertunnelung betroffene Eigentümer sehr interessante Meldungen veröffentlicht, die leider bis heute nicht online erschienen sind: 1. Die Stadt und die Bahn sind bis heute nicht über die Höhe … Weiterlesen

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VGH lehnt Eilantrag eines Eigentümers gegen den Fildertunnel ab

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat einen Eilantrag eines Eigentümers aus Stuttgart-Degerloch abgelehnt, den Bau des Fildertunnnels zu stoppen. Sein Haus wird in 124 Meter Tiefe unterfahren. Lesen Sie hier. Es sind jedoch noch weitere Klagen von Hauseigentümern gegen die Planänderung zum … Weiterlesen

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Abriss in der Sängerstraße trotz fragwürdiger Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21

Die Stuttgarter Zeitung berichtete gestern über ein Zitat von Prof.Dr. Martin, des Leiters des Institutes für Eisenbahn- und Verkehrswesen der Uni Stuttgart, das aus Sicht der Gegner die von der DB versprochene Leistungsfähigkeit und damit auch die Planrechtfertigung für die … Weiterlesen

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