MdB Matthias Gastel zur Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage zu Kostenanstieg und Zeitverzug bei Stuttgart 21

Einige Abgeordnete der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, darunter MdB Matthias Gastel, haben erneut eine Anfrage an die Bundesregierung zum Zeitverzug, den Ursachen des Kostenanstiegs, den drohenden Unterhaltskosten bei den Tunneln durch Anhydrit, der Leistungsfähigkeit und der Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 gestellt. Die Anfrage wurde von der Bundesregierung Anfang April beantwortet. Nach Einschätzung von Matthias Gastel jedoch nur sehr unzureichend. Er hat die Antwort der Bundesregierung auf seiner Webseite (hier) Mitte Mai 2018 ausführlich bewertet.  Drei Zitate daraus:

„Die Aussage der Bundesregierung, wonach „Aufgrund noch ausstehender Ausschreibungen und laufender Vergabe- und Nachtragsverfahren derzeit keine näheren Angaben zu den konkreten Planfeststellungsabschnitten und den Gewerken gemacht werden“ könnten irritiert. Denn die Antwort bedeutet, dass offenbar noch immer für keinen einzigen Planfeststellungsabschnitt Kostensicherheit gilt, obwohl die Deutsche Bahn seit längerem immer wieder behauptet, für große Teile der Gewerke bestehe ein hohes Maß an Kostensicherheit“ […]

Meine Bewertung: Die Bahn will das Kunststück schaffen, aus vielen Unbekannten konkrete Gesamtkosten zu ermitteln. Würde ihr dies gelingen, wäre sie Anwärterin für den Nobelpreis in Mathematik. Bisher ist ihr das Kunststück leider nicht gelungen. Vielmehr sind die Kosten regelmäßig explodiert. Da die Bahn immer noch nicht weiß, welche Kosten für einzelne Gewerke und Planungsabschnitte zu erwarten sind, müssen weitere Kostenanstiege befürchtet werden! Stuttgart 21 ist ein Fass ohne Boden und hätte spätestens im Jahr 2013 gestoppt werden müssen. […]

Es gibt keine klare Aussage darüber, ob alle Züge, die durch Stuttgart fahren sollen, auch am künftigen neuen Hauptbahnhof halten werden. Auch meine Frage an den Konzernvorstand im Bundestags-Verkehrsausschuss im April 2018, ob womöglich einige Fernzüge den neuen Tiefbahnhof ohne Halt nur durchfahren werden, blieb unbeantwortet.“

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