Bahnchef Rüdiger Grube ist zurückgetreten und am 2.Februar vor sieben Jahren begannen mit der Prellbockversetzung offiziell die Bauarbeiten von Stuttgart 21. Wir möchten dies zum Anlass nehmen, doch noch einen Blick zurück zu werfen, mit welchen Aussagen und Versprechungen der Bahnchef damals zu den Kosten des Großprojektes Stuttgart 21 gestartet ist. Auch wenn der Vertrag über Stuttgart 21 2009 vier Wochen vor seinem Amtsantritt abgeschlossen wurde.
Der VCD hatte im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung der DB AG Anfang Dezember 2016 einen offenen Brief (hier) an Bahnchef Rüdiger Grube geschrieben und ihn an seine Verantwortung für Stuttgart 21 als ein eigenwirtschaftliches Projekt der Bahn erinnert.
Der VCD schreibt u.a.: „Es war Ihre eigene Entscheidung – auch wenn Sie möglicherweise auf politischem Druck basierte – das Projekt in Kenntnis dies es Sachverhaltes zu beginnen und die Risiken für die DB AG zu tragen, indem Sie die Kosten bewusst kleingerechnet haben. Doch es ist gerade Aufgabe eines DB-Vorstands, den politischen, nicht finanzierten Forderungen zu widerstehen. Da Sie selbst die Wirtschaftlichkeitsgrenze für die DB AG bei 4,8 Milliarden Euro gezogen hatten, war es – angesichts der bekannten Kostenentwicklungen bei anderen Großprojekten der DB AG – grob fahrlässig, bei diesem Projekt, dem Sie nach eigenen Angaben kritisch gegenüber standen , ohne einen größeren Sicherheitspuffer den Bau zu beschließen.
[…] Auch in den folgenden Jahren, bei Stresstest, Schlichtung und Volksabstimmung, haben Sie jeweils die Projekt-Probleme kleingeredet und die Kosten verharmlost. Damit haben Sie sich die Zustimmung der Mehrheit der Einwohner Baden-Württembergs „erschlichen“, denn „plötzlich“, ein Jahr nach der Volksabstimmung, waren die Kosten um 2 Milliarden Euro explodiert. Der Aufsichtsrat genehmigte Ihnen – in Kenntnis der fehlenden Bereitschaft der Projektpartner, sich an den Mehrkosten zu beteiligen – trotzdem diese Mehrkosten. Dass aufgrund dieser Vorgeschichte ein Gericht Ihrer Klage auf Beteiligung der Projektpartner an den Kosten stattgeben wird, erscheint sehr ungewiss…“.
Sehr deutlich werden die Versprechungen des Bahnchefs zur Einhaltung des Kostenrahmens auf einer Veranstaltung in Stuttgart vor fast genau sieben Jahren. Nur vier Tage vor der dem offiziellen Baustart von Stuttgart 21 mit der Prellbockanhebung, bei der er gegenüber einem Frontal21-Reporter (hier) den Bericht und die Kostenschätzung des Bundesrechnungshofs nicht kennen wollte.
In dieser aufgezeichneten Veranstaltung hatte Bahnchef Rüdiger Grube ausführlich über seine Verantwortung bei der Neukalkulation des Projektes nach seinem Amtsantritt, die erfolgreiche Suche nach Einsparpotentialen („Wir bauen keine Bunker“), das Ziehen der Sprechklausel gegenüber den Projektpartnern, dem ausreichenden Puffer und die Einhaltung des Kostenrahmens bei Stuttgart 21 gesprochen. Auch auf die damaligen Kostenschätzungen des Bundesrechnungshofs über 5,3 Milliarden und des Gutachterbüros Vieregg-Rössler mit 6,8 Milliarden Euro wurde er auf der Veranstaltung vom StN-Journalisten und heutigten Pressesprecher der Projektgesellschaft angesprochen. Wir möchten daher auf zwei der elf Youtube-Videos von Josh von Staudach verlinken, in denen es hauptsächlich um die Kosten von Stuttgart 21 ging. (Leider gibt es keine Aufnahme ohne die eingeblendeten Kommentare des Filmemachers) :
Kosten ab Minute 2:28:
Video-Link: https://youtu.be/gNwbkRFzQWQ
Kosten bis Minute 3:00:
Video-Link: https://youtu.be/lVIZcJa-Mnc