StZ: Rechnungshof weist Kritik der Bahn zurück

Nach der Kritik des des Geschäftsführers Peter Sturm im StZ-Interview an der Arbeit des  Bundesrechnungshofs folgt prompt die Reaktion der Kontrolbehörde. Laut Stuttgarter Zeitung (hier) widerspricht der Bundesrechnungshof (BRH) den Vorwürfen der Bahn, dass die Berichte des BRH auf alten Unterlagen basieren würden, heftig.

Ein Zitat daraus: „Für seine nun abgeschlossene Überprüfung habe der BRH „alle Vorlagen des Vorstands der Deutschen Bahn AG an den Aufsichtsrat und dessen Unterausschüsse von 2009 bis Juni 2016 eingesehen und ausgewertet, zu denen auch zahlreiche Statusberichte von Wirtschaftsprüfern gehörten. Somit hatte der Bundesrechnungshof im Juni 2016 den gleichen Kenntnisstand von dem Projekt, wie der Aufsichtsrat“, heißt es beim BRH. „Die optimistische Einschätzung der Deutschen Bahn AG zu zahlreichen Chancen und Risiken, die in die Kostenschätzung des Jahres 2013 eingeflossen sind, teilt der Bundesrechnungshof nicht“.

Auch die Einschätzung der Bahn, das Stuttgart 21 trotz der im Juni eingeräumten weiteren Risiken im Rahmen von 6,5 Milliarden Euro zu realisieren, teilt der BRH nicht. Die StZ schreibt: „Der BRH begegnet diesen Zahlen mit Zurückhaltung. „Wie die tatsächliche Entwicklung der Projektkosten für Stuttgart 21 bis Mitte 2016 belegt, ist die Sichtweise der Deutschen Bahn AG zu den vermeintlichen Projektkosten nicht immer zutreffend gewesen.“ 

Wer sich einen Überblick über die in der Vergangenheit gemachten Aussagen zu den Kosten für Stuttgart 21 machen machen möchte, findet diese in einer Zitatesammlung der SPDler gegen Stuttgart 21. So kommentierte beispielsweise der SWR im Juli (hier) die erneut von der Bahn eingeräumten weiteren Risiken und die durchsickerte Prognose der BRHs: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Doch auch ohne direkte Lügen kann man seine Glaubwürdigkeit verlieren. Man kann der Bahn nicht vorwerfen, dass sie gelogen hat, aber die Treffsicherheit bei den Kostenangaben für Stuttgart 21 ist in etwa so hoch wie die Pünktlichkeit ihrer Züge. Die Bahn hat ihre Glaubwürdigkeit, was das Projekt Stuttgart 21 betrifft, verspielt.“

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