{"id":9085,"date":"2015-05-18T22:27:36","date_gmt":"2015-05-18T20:27:36","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=9085"},"modified":"2016-02-11T23:24:02","modified_gmt":"2016-02-11T21:24:02","slug":"odysee-statt-transparenz-oder-wie-das-netzwerk-wangenuntertuerkheim-versucht-an-laerm-und-erschuetterungsmessungen-zu-kommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=9085","title":{"rendered":"„Odyssee“ statt Transparenz oder wie das Netzwerk Wangen\/Untert\u00fcrkheim versucht an L\u00e4rm- und Ersch\u00fctterungsmessungen zu kommen"},"content":{"rendered":"

Die Bahn hatte im April 2014 in einer Pressemitteilung angek\u00fcndigt, „alle relevanten Informationen \u00fcber Immissionen, also Staub, L\u00e4rm und Ersch\u00fctterungen, die aus dem Bauablauf bei Stuttgart 21 erwartet werden und tats\u00e4chlich erfolgen, erstmals allgemein zug\u00e4nglich im Internet auf der Projekthomepage zu ver\u00f6ffentlichen“<\/a>. Dass dieses Transparenzversprechen bislang nicht eingehalten wird, haben wir bereits berichtet. <\/a>Heute berichten wir \u00fcber die „Odyssee“ des Netzwerks Wangen\/Untert\u00fcrkheim, um an die Ersch\u00fctterungsmessungen in Wangen f\u00fcr November 2014 und die L\u00e4rmmessungen f\u00fcr die Sonntagsarbeiten am 11.Januar 2015 in Untert\u00fcrkheim heranzukommen.<\/p>\n

Die „Odyssee“zeigt deutlich die Unt\u00e4tigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes als Aufsichtsbeh\u00f6rde. Das EBA ist nicht bereit Messgutachten von der Bahn zur Kontrolle anzufordern. Weder wenn sich B\u00fcrger – auch \u00fcber die Stadt Stuttgart – \u00fcber Beeintr\u00e4chtigungen beschweren, noch wenn sie einen Antrag auf Einsicht nach dem Umweltinformationsgesetz stellen. Nicht einmal wenn ein Bundestagsabgeordneter nachhakt. Nicht einmal im Falle der Wangener B\u00fcrger, die eine Strafanzeige gestellt hatten und die Staatsanwaltschaft dazu ermitteln m\u00fcsste.<\/p>\n

Die Bahnvertreter versprechen dagegen im wieder Transparenz, erkl\u00e4ren sogar vor dem Umwelt- und Technikausschuss des Gemeinderates, dass die Messgutachten regelm\u00e4\u00dfig an das EBA weitergeleitet werden. Doch die Bahn h\u00e4lt diese bislang mit verschiedenen Ausfl\u00fcchten noch zur\u00fcck. So sind beispielsweise die Messdaten der Sprengungen in Wangen im November 2014 bis heute noch einmal nicht von der Bahn ausgewertet und aufbereitet, obwohl 27 Wangener B\u00fcrger damals eine Strafanzeige gegen die Baufirma und den Abschnittsleiter gestellt hatten.<\/p>\n

Das Netzwerk Wangen\/ Untert\u00fcrkheim hat als Konsequenz einen Rechtsanwalt eingeschaltet. Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Hier nun die bisherigen Stationen der „Odysee“ des Netzwerks Wangen\/Untert\u00fcrkheim:<\/p>\n

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November 2014:<\/strong> F\u00fcr den Vortrieb wird in Wangen rund um die Uhr, auch an Sonn- und Feiertagen gesprengt. Die Sprengarbeiten sind im weiten Umkreis bemerkbar.<\/p>\n

18.November 2014:<\/strong> Anwohner beschweren sich auf der Informationsveranstaltung der Bahn in Untert\u00fcrkheim. <\/a>Der Immissionsbeauftragte f\u00fcr L\u00e4rm und Ersch\u00fctterung, Peter Fritz, erkl\u00e4rt, dass sich alles im Rahmen der zul\u00e4ssigen Belastungen bewege. Er verschweigt dabei, dass sein B\u00fcro am selben Tag ein Messgutachten erstellt hat, nachdem die n\u00e4chtlichen Sprengungen wegen einer massiven \u00dcberschreitung der Richtwerte der AVV-Baul\u00e4rm nicht zul\u00e4ssig und unbedingt zu vermeiden seien.<\/p>\n

23. \/24. November 2014:\u00a0<\/strong> Die Wangener Bezirksbeir\u00e4tin Barbara Weber beantragt die Zusendung der Protokolle der Sprengungen und die Messungen von L\u00e4rm und Ersch\u00fctterungen bei der Bahn.\u00a0 Matthias Breidenstein, der f\u00fcr die bergm\u00e4nnischen Bauarbeiten zust\u00e4ndige Abschnittsleiter des PFA 1.6a, verspricht die Ver\u00f6ffentlichung im Laufe der Woche. Ver\u00f6ffentlicht ist bis heute nur das L\u00e4rmmessprotokoll, das f\u00fcr den Nachtzeitraum die Unzul\u00e4ssigkeit der Sprengarbeiten attestiert, jedoch keine einzige Ersch\u00fctterungsmessung.<\/p>\n

26.November 2014:<\/strong> 27 Wangener B\u00fcrger stellen Strafanzeige wegen Versto\u00dfes gegen die Sonntags- und Feiertagsruhe, unzumutbare, fortlaufende k\u00f6rpersch\u00e4digende L\u00e4rmbel\u00e4stigungen, Ruhest\u00f6rungen und gef\u00e4hrlicher Erdersch\u00fctterungen, besonders bei Nacht. <\/a>Die Wangener B\u00fcrger erhalten bis heute keine Information \u00fcber das Ergebnis der Ermittlungen.<\/p>\n

30.Dezember 2014:<\/strong> Ein Mitarbeiter im Ordnungsamt aus dem Bereich Gewerbe\/ Gastst\u00e4ttenrechts antwortet auf das Schreiben des Netzwerks Wangen\/Untert\u00fcrkheim vom 23.November 2014<\/a>. Tenor des Schreibens: die Bauarbeiten sind planfestgestellt und die Stadt sei nicht zust\u00e4ndig. Das Ordnungsamt habe das Beschwerdeschreiben an das Eisenbahn-Bundesamt weitergeleitet, das f\u00fcr die Umweltvertr\u00e4glichkeit dieser Bauarbeiten zust\u00e4ndig sei.<\/p>\n

11.\/14. Januar 2015:<\/strong> Das Netzwerk Wangen\/ Untert\u00fcrkheim stellt am 11.Januar beim EBA einen Antrag auf Einsicht nach dem Umweltinformationsgesetz in folgende Messunterlagen: <\/a>Ersch\u00fctterungsprotokolle w\u00e4hrend der Sprengarbeiten vom\u00a0 November 2014 beim Zwischenangriff Wangen sowie L\u00e4rm- und Ersch\u00fctterungsprotokolle vom 10.\/11.2015 am Zwischenangriff Benzstra\u00dfe, Stuttgart-Untert\u00fcrkheim. Die Aufsichtsbeh\u00f6rde lehnt diesen Antrag auf Einsicht in die Unterlagen drei Tage sp\u00e4ter mit der Begr\u00fcndung ab, da diese nicht vorliegen und dem EBA auch nicht bekannt sei, bei welcher Stelle die Messgutachten vorliegen w\u00fcrden.<\/em><\/p>\n

5.Februar 2015:<\/strong> Der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen) hakt in einem Schreiben beim Pr\u00e4sidium des EBAs wegen den Messgutachten nach<\/a>. Er weist darauf hin, dass nach Aussage des Immissionsschutzbeauftragten Peter Fritz vor den Gemeinder\u00e4ten des Umwelt- und Technikausschuss der Stadt Stuttgart alle Messgutachten regelm\u00e4\u00dfig an das EBA weitergeleitet werden.<\/p>\n

11.Februar 2015:<\/strong> Nach dem Offenbarungseid der Aufsichtsbeh\u00f6rde in Sachen Immissions\u00fcberwachung schaltet das Netzwerk Wangen \/ Untert\u00fcrkheim den Rechtsanwalt Bernhard Ludwig von der Stuttgarter Kanzlei Keller und Kollegen ein und erhebt Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid.\u00a0<\/a><\/p>\n

10.M\u00e4rz 2015:<\/strong> Auf sein Schreiben erhielt der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen) aus dem Pr\u00e4sidium des EBAs eine \u00e4u\u00dferst lapidare und unbefriedigende Antwort.<\/a> Dem UIG-Antrag k\u00f6nne nicht entsprochen werden, da die Unterlagen dem EBA nicht vorl\u00e4gen.<\/p>\n

9.April 2015:<\/strong> Der Rechtsanwalt Bernhard Ludwig hakt beim EBA wegen des immer noch nicht beantworteten Widerspruchs und der Auskunft des EBAs an den Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel nach.<\/a><\/p>\n

17.April 2015:<\/strong> Das EBA lehnt den Antrag auf Einsicht in die L\u00e4rm-und Ersch\u00fctterungsgutachten mit der Begr\u00fcndung ab, dass diese der Beh\u00f6rde nicht vorliegen w\u00fcrden. Das EBA w\u00fcrde jedoch den Antrag des Netzwerks an die DB Netz AG weiterleiten, der diese Messgutachten vorliegen w\u00fcrden.<\/p>\n

11.Mai 2015<\/strong>: Der Rechtsanwalt Bernhard Ludwig hakt bei Peter Fritz, den Immissionsschutzbeauftragten f\u00fcr L\u00e4rm und Ersch\u00fctterungen wegen der Messgutachten nach: „In der Untert\u00fcrkheimer Zeitung vom 21.01.2015<\/a> wurden Sie mit den Worten zitiert, die sich auf die oben genannten baulichen Ma\u00dfnahmen bezogen: „Die Messungen erfolgen kontinuierlich und die Berichte werden dem Eisenbahn-Bundesamt vorgelegt.“, die Sie vor dem Umwelt- und Technikausschuss des Gemeinderates der Landeshauptstadt Stuttgart ge\u00e4u\u00dfert haben sollen. Auch ein Mitglied des Gemeinderates hat uns diese Ihre Aussage best\u00e4tigt. Auf einen entsprechenden Antrag an das EBA nach dem UIG auf Zugang zu diesen Berichten wurde eine Mandantin von uns jedoch mehrfach beschieden, diese Berichte l\u00e4gen dem EBA nicht vor. Was stimmt nun? Haben Sie keine kontinuierlichen Messberichte erstellt dem Eisenbahn-Bundesamt diese nicht vorgelegt oder liegen sie dem Eisenbahn-Bundesamt nicht vor und es hat uns die Unwahrheit mitgeteilt?\u00a0 Oder k\u00f6nnte es sein, dass die Berichte auf dem Postwege abhanden gekommen sind?<\/em>“<\/p>\n

12.Mai 2015:<\/strong> Der Rechtsanwalt Bernhard Ludwig stellt im Auftrag des Netzwerks einen Antrag auf Einsicht nach dem Umweltinformationsgesetz in alle l\u00e4rmtechnischen Gutachten und\u00a0 alle Schreiben der Bahn sowie aller L\u00e4rmbeschwerden, die das EBA von L\u00e4rmbetroffenen oder durch andere \u00f6ffentlichen Stellen erhalten hat.<\/a> Daraus d\u00fcrfte sich ergeben, welche T\u00e4tigkeit das EBA \u00fcberhaupt entfaltet hat.<\/p>\n

13.Mai 2015:<\/strong> Ein f\u00fcr die Planfeststellung zust\u00e4ndiger Projektingenieur der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH schreibt an das Netzwerk Wangen\/ Untert\u00fcrkheim: „… Wir werden diesem Antrag ohne Anerkennung einer Rechtspflicht<\/span> nachkommen und Ihnen die entsprechenden Unterlagen zu den Sprengarbeiten in Stuttgart-Wangen \u00fcbersenden. Diese werden aktuell ausgewertet und in einer f\u00fcr Dritte verwertbaren Form aufbereitet. <\/span>Dies nimmt noch Zeit in Anspruch, sodass wir Ihnen die \u00dcbermittlung der Unterlagen erst f\u00fcr Anfang Juni zusagen k\u00f6nnen. Im Bereich Rettungszufahrt Benzstra\u00dfe haben am 10. und am 11.01.2015 keine l\u00e4rmintensiven Arbeiten stattgefunden. Aus diesem Grund liegen hier auch keine Messprotokolle vor.“ <\/em>Erstaunlich ist, dass die Messprotokolle der Sprengungen in Wangen bis heute nicht ausgewertet und aufbereitet sind, obwohl die Wangener B\u00fcrger im November eine Strafanzeige gestellt hatten und die Staatsanwaltschaft im Rahmen ihrer Ermittlungen bei der Aussichtsbeh\u00f6rde nach diesen Messdaten nachhaken m\u00fcsste.<\/p>\n

14.Mai 2015:<\/strong> Aus der Antwort des Netzwerks an die DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH : „Was die Protokolle zu Wangen anbelangt bin ich durchaus in der Lage nicht aufbereitete Protokolle zu lesen und damit einhergehend diese auch zu verstehen. \u00dcber Ihre Aussage zu Untert\u00fcrkheim, bin ich doch sehr \u00fcberrascht. Ich selbst habe auf dem Weg zum Gottesdienst den L\u00e4rm mitbekommen und unterwegs bin ich dem Pfarrer unserer Gemeinde begegnet, der zur Baustelle eilte um die Bitte zu \u00e4u\u00dfern doch wenigstens w\u00e4hrend des Gottesdienstes auf die l\u00e4rmintensiven Arbeiten zu verzichten. Gerne kann ich Ihnen diesbez\u00fcglich Best\u00e4tigungen zukommen lassen.“<\/em><\/p>\n

17.Mai 2015:<\/strong> Der Immissionsschutzbeauftragte Peter Fritz antwortet auf die Anfrage des Rechtsanwaltes Bernhard Ludwig: „Hier liegt offensichtlich ein Missverst\u00e4ndnis vor! Die Vorhabentr\u00e4gerin ist verpflichtet ein Messkonzept aufzustellen und dieses Konzept mit dem Eisenbahnbundesamt abzustimmen…. Die hiernach durchzuf\u00fchrenden Messungen sind zu dokumentieren und auf Verlangen betroffenen\/interessierten B\u00fcrger und nat\u00fcrlich auch auf Verlangen dem Eisenbahnbundesamt vorzulegen. Daher ist es nachvollziehbar, dass Ihr Mandant vom Eisenbahnbundesamt die Antwort erhalten hat, dass dieses \u00fcber die eingeforderten Messberichte gar nicht verf\u00fcgt. Daher ist es sinnvoll, dass sie ihr Anliegen ganz konkret der Vorhabentr\u00e4gerin vorlegen. Hierzu ist es erforderlich das sie den konkreten Zeitraum benennen, f\u00fcr den sie Informationen zu den Ergebnissen durchgef\u00fchrter Messungen erhalten wollen.“ <\/em><\/p>\n

Abgesehen davon, dass die Bahn und auch ihr Immissionsschutzbeauftragter gegen\u00fcber den Stadtr\u00e4ten und der \u00d6ffentlichkeit Transparenz versprochen hatten. Anscheinend hat sich bis zum Immissionsschutzbeauftragten der Bahn noch nicht herumgesprochen, dass das Netzwerk Wangen\/Untert\u00fcrkheim seit fast einem halben Jahr Einsicht in verschiedene Messgutachten gestellt hat und das EBA mittlerweile den UIG-Antrag an die DB Netz AG weitergeleitet hat. Das Spiel, erst einmal einen Antrag stellen zu m\u00fcssen, geht also von Neuem los. Mit Sicherheit kommt dann wieder die Auskunft, dass die Messdaten noch nicht aufbereitet seien, aber anschlie\u00dfend ins Netz eingestellt werden.<\/p>\n

Auch auf der Informationsveranstaltung f\u00fcr die Anwohner des Kernerviertels Mitte April im Rathaus versprach der Vorstand der DB Projektbau Stuttgart-Ulm GmbH und der Immissionsschutzbeauftragte, dass die seit \u00fcber einem halben Jahr nicht ver\u00f6ffentlichten Messdaten f\u00fcr das Kernerviertel selbstverst\u00e4ndlich auf die Webseite gestellt werden. Doch bis heute ist diese Zusage ebenfalls nicht umgesetzt…
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Die Bahn hatte im April 2014 in einer Pressemitteilung angek\u00fcndigt, „alle relevanten Informationen \u00fcber Immissionen, also Staub, L\u00e4rm und Ersch\u00fctterungen, die aus dem Bauablauf bei Stuttgart 21 erwartet werden und tats\u00e4chlich erfolgen, erstmals allgemein zug\u00e4nglich im Internet auf der Projekthomepage … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8,31,27,21,13,34,18,75,26,22,30],"tags":[],"class_list":["post-9085","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bauarbeiten","category-eisenbahn-bundesamt","category-erschuetterungen","category-kernerviertel","category-laerm","category-planfeststellung","category-schreiben-netzwerke","category-sprengungen","category-stadt-stuttgart","category-untertuerkheim","category-wangen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9085","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9085"}],"version-history":[{"count":61,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9085\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14817,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9085\/revisions\/14817"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9085"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9085"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9085"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}