{"id":4895,"date":"2014-11-08T12:33:39","date_gmt":"2014-11-08T10:33:39","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=4895"},"modified":"2015-06-16T23:38:26","modified_gmt":"2015-06-16T21:38:26","slug":"eba-genehmigt-planaenderung-nesenbachdueker-verkehrschaos-vorprogrammiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=4895","title":{"rendered":"Alles nicht unzumutbar – EBA genehmigt Nesenbachd\u00fcker trotz massiver Eingriffe in die Verkehrsinfrastruktur der Stadt"},"content":{"rendered":"

Das Eisenbahn-Bundesamt hat gestern in einem Bescheid (hier<\/a>) die beantragte Plan\u00e4nderung zum Nesenbachd\u00fcker – verk\u00fcrzte offene Bauweise statt bergm\u00e4nnisch unter Druckluft – genehmigt.\u00a0Gegen die Plan\u00e4nderung hatten\u00a0 Umweltverb\u00e4nde in der nicht-\u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung zahlreiche Kritikpunkte ge\u00e4u\u00dfert. Der D\u00fcker ist das tiefgreifendste Bauwerk im Bereich des Tiefbahnhofs, das den mineralwasserf\u00fchrenden Schichten gef\u00e4hrlich nahekommt.\u00a0 Umweltverb\u00e4nde, wie der BUND und kritische Geologen<\/a> sehen auch bei der ge\u00e4nderten Bauweise ein gro\u00dfes Risiko (Kontext-Video<\/a>), zumal in der Planfeststellung die damals genehmigte bergm\u00e4nnische Herstellung unter Druckluft als alternativlos dargestellt wurde.<\/p>\n

Massiv kritisiert wurde auch, dass mit der offenen Bauweise tiefe Eingriffe in die Verkehrsinfrastruktur der Stadt – jahrelange SSB-Sperrungen bzw. Umleitungen und Eingriffe in den Stra\u00dfenraum der wichtigen Verkehrsachse Schillerstra\u00dfe – verbunden sind, ohne dass die Pl\u00e4ne ausgelegt und die betroffenen B\u00fcrger angeh\u00f6rt werden, so z.B. im Schreiben des LNV vom 22.Januar 2014 an das EBA<\/a>. Wir haben dar\u00fcber mehrfach berichtet, zuletzt am 30.Januar 2014 im Beitrag „StN: Neuplanungen der Bahn zum Nesenbachd\u00fcker sind mangelhaft und verursachen ein Verkehrschaos<\/em>„<\/a>. Weitere Informationen finden Sie unter dem Stichwort SSB<\/a>.<\/p>\n

Doch das alles ficht das EBA nicht an.\u00a0 Die mit der Plan\u00e4nderung verbundenen verkehrlichen Probleme und die Gegensteuerungsma\u00dfnahmen werden im Bescheid nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt, sondern einfach auf die Bauausf\u00fchrungsphase verschoben. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Planfeststellungsauflagen schreibt das EBA dieses Mal bei der Baugenehmigung nicht vor, dass zur Sicherstellung des Verkehrsflusses alle Fahrbahnspuren der Schillerstra\u00dfe erhalten werden m\u00fcssen. Wegen der Beeintr\u00e4chtigungen des \u00f6ffentlichen und privaten Personenverkehrs soll sich die Vorhabentr\u00e4gerin mit der Stadt Stuttgart abstimmen. Die jahrelangen Unterbrechungen der Stadtbahnlinien – urspr\u00fcnglich geplant waren 14 Tage – seien hinnehmbar und von der SSB durch entsprechende Ma\u00dfnahmen beherrschbar. <\/i>So hei\u00dft es beispielsweise im Bescheid:<\/p>\n

„Die Vorhabens\u00e4nderung f\u00fchrt zu einem zuvor nicht erforderlichen bauzeitlichen Eingriff\u00a0 in den Stra\u00dfenraum und damit in die Verkehrsf\u00fchrung in der Schillerstra\u00dfe. Die Aufrechterhaltung des hier\u00fcber gef\u00fchrten Verkehrs ist beabsichtigt. An diesem Belang orientiert sich die Organisation des Bauablaufes… <\/i><\/p>\n

Auch die Betriebszust\u00e4nde beim Bau der Stadtbahnhaltestelle Staatsgalerie m\u00fcssen vorhabensbedingt ver\u00e4ndert werden. W\u00e4hrend urspr\u00fcnglich der D\u00fckerbau unter Betrieb der Bestandsachsen 1 und 4 beabsichtigt war, kann der verk\u00fcrzte D\u00fcker nunmehr\u00a0 nur bei deren Stilllegung errichtet werden. Dies folgt aus dem Umstand, dass der D\u00fcker in der beantragten Variante \u00fcber die neue Achse 34 unter Abbruch der alten Achse 1 gef\u00fchrt wird. Die SSB AG erarbeitete f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung des Passagieraufkommens w\u00e4hrend der Bauzeit ein Konzept….<\/i><\/p>\n

Zwar wird in die Verkehrsf\u00fchrung durch das Vorhaben st\u00e4rker eingegriffen. Die von den Tr\u00e4gern \u00f6ffentlicher Belange auch zu dieser Frage abgegebenen Stellungnahmen und Konzepte lassen indes den Schluss zu, dass keine unzumutbaren Zust\u00e4nde<\/strong> auftreten werden.“
\n<\/i><\/p>\n

Das EBA hat damit die Latte mit dem Kriterium „Alles was den Stuttgarter B\u00fcrgern nicht unzumutbar ist, ist auch genehmigungsf\u00e4hig<\/em>“ bei Stuttgart 21 bedenklich hoch geh\u00e4ngt. Dies l\u00e4sst bef\u00fcrchten, dass dies zum niedrigen Standard im weiteren Bauablauf wird. Zwar dauerte der Genehmigungsprozess vom Antrag der Bahn bis zum gestrigen Bescheid rund 15 Monate und aus dem Text des Bescheides geht auch hervor, dass die Bahn auf Druck der Beh\u00f6rden mehrfach Unterlagen nachreichen musste und das EBA Auflagen f\u00fcr die Sicherheit des Mineralwassers erlie\u00df. Dennoch wurde die Plan\u00e4nderung im Hinblick auf die gravierenden Auswirkungen auf den Verkehr ohne Beteiligung der betroffenen Stuttgarter B\u00fcrger als „unwesentliche \u00c4nderung<\/strong>“ wie beantragt durchgewunken. Wegen der drohenden weiteren Bauverz\u00f6gerung ordnet das EBA wie auch beim Grundwassermanagement einen sofortigen Vollzug an.<\/p>\n

Update 12.11.2014:<\/span> Die Stuttgarter Zeitung (hier<\/a>) berichtete \u00fcber die Genehmigung der neuen Bauweise und meldet, dass auch der Verkehr in der Schillerstra\u00dfe nicht beeintr\u00e4chtigt w\u00e4re. Die Bahn w\u00fcrde die Erhaltung aller Fahrspuren garantieren. Woher die StZ diese Information hat, wird nicht deutlich- jedenfalls nicht aus dem Genehmigungsbescheid des EBA.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Eisenbahn-Bundesamt hat gestern in einem Bescheid (hier) die beantragte Plan\u00e4nderung zum Nesenbachd\u00fcker – verk\u00fcrzte offene Bauweise statt bergm\u00e4nnisch unter Druckluft – genehmigt.\u00a0Gegen die Plan\u00e4nderung hatten\u00a0 Umweltverb\u00e4nde in der nicht-\u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung zahlreiche Kritikpunkte ge\u00e4u\u00dfert. Der D\u00fcker ist das tiefgreifendste Bauwerk … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8,31,21,60,34,11,26,24],"tags":[],"class_list":["post-4895","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bauarbeiten","category-eisenbahn-bundesamt","category-kernerviertel","category-nesenbachdueker","category-planfeststellung","category-ssb","category-stadt-stuttgart","category-verkehr"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4895","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4895"}],"version-history":[{"count":42,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4895\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5045,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4895\/revisions\/5045"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4895"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4895"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4895"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}