{"id":476,"date":"2013-10-19T08:08:42","date_gmt":"2013-10-19T06:08:42","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=476"},"modified":"2015-08-11T00:40:20","modified_gmt":"2015-08-10T22:40:20","slug":"abriss-trotz-fragwuerdiger-leistungsfaehigkeit-von-stuttgart-21","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=476","title":{"rendered":"Abriss in der S\u00e4ngerstra\u00dfe trotz fragw\u00fcrdiger Leistungsf\u00e4higkeit von Stuttgart 21"},"content":{"rendered":"

Die Stuttgarter Zeitung berichtete gestern<\/a> \u00fcber ein Zitat von Prof.Dr. Martin, des Leiters des Institutes f\u00fcr Eisenbahn- und Verkehrswesen der Uni Stuttgart, das aus Sicht der Gegner die von der DB versprochene Leistungsf\u00e4higkeit und damit auch die Planrechtfertigung f\u00fcr die Eigentumseingriffe weiterhin in Frage stellt:<\/p>\n

„Der Leiter des Instituts f\u00fcr Eisenbahn- und Verkehrswesen an der Uni Stuttgart erkl\u00e4rte vor einiger Zeit, dass \u201eunter den ver\u00e4nderten Bedingungen eine praktisch relevante Kapazit\u00e4t von 42 bis 51 Z\u00fcgen f\u00fcr den Durchgangsbahnhof Stuttgart 21<\/a> ermittelt wurde (wobei eher eine Orientierung am unteren Ende dieses Bereichs empfohlen wurde oder zus\u00e4tzliche betriebliche Ma\u00dfnahmen vorgesehen werden sollten.).\u201cChristoph Engelhardt, der Experte der S-21-kritischen Gruppe Wikireal<\/a>, sieht damit die in Planfeststellungs-beschl\u00fcssen und Gerichtsurteilen mit Verweis auf Gutachten von Martin aufgef\u00fchrte Kapazit\u00e4tsreserve des neuen Tiefbahnhofs, n\u00e4mlich 51 Z\u00fcge, offiziell korrigiert \u2013 und diesen Entscheidungen damit die sachlichen Grundlage entzogen. …..F\u00fcr Engelhardt sind zudem Abriss- oder Enteignungsverf\u00fcgungen wie zuletzt f\u00fcr einHaus in der S\u00e4ngerstra\u00dfe rechtlich fragw\u00fcrdig. Wenn der verkehrliche Nutzen von S 21 nicht mehr belegt sei, bestehe auch kein \u00f6ffentliches Interesse, sagt er.“<\/em><\/p>\n

Das Haus an der S\u00e4ngerstra\u00dfe wurde jetzt dennoch als erstes Geb\u00e4ude im Zuge der Bauma\u00dfnahmen f\u00fcr den Bau des Filderttunnelportals\u00a0 abgerissen<\/a>.\u00a0 Der letzte verbliebene Eigent\u00fcmer im Haus, ein Mitglied des Netzwerks Kernerviertel, hatte mehrfach<\/a> dagegen<\/a> geklagt. Zuletzt unterlag er im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht gegen den Beschluss des Regierungspr\u00e4sidiums Stuttgart, mit dem der Bahn das Recht einger\u00e4umt wurde, das Wohnhaus auf dem Grundst\u00fcck ab dem Stichtag 23. September abzurei\u00dfen. Der Eigent\u00fcmer musste binnen weniger Tage seine Wohnung r\u00e4umen.<\/p>\n

Das Gericht <\/a>entschied im Eilverfahren gegen den Kl\u00e4ger und begr\u00fcndete die Ablehnung damit, dass das Grundst\u00fcck \u201eeine Schl\u00fcsselstellung f\u00fcr den Bau der Tunneleinfahrt\u201c \u00adhabe. Das RP d\u00fcrfe der Bahn den Besitz vorzeitig, also vor einem f\u00f6rmlichen Enteignungs-verfahren, zuweisen. Die Beh\u00f6rde m\u00fcsse nicht abwarten, bis s\u00e4mtliche noch nicht abgeschlossene \u00c4nderungen an den bestehenden Bahnpl\u00e4nen genehmigt seien. Ein Rechtsanwalt des Eigent\u00fcmers, Eisenhardt von Loeper, berichtete auf der Montagsdemo am 23.09.2013 <\/a>\u00fcber die M\u00e4ngel des Urteils. Es l\u00e4uft noch ein weiterer Antrag der Rechtsanw\u00e4lte beim Bundesverfassungsgericht.<\/p>\n

Der Abbruch wurde auf\u00a0 einer vorzeitigen Besitzeinweisung ohne ein eingeleitetes Enteignungs- und Entsch\u00e4digungsverfahren vollzogen. Die Bahn hat damit wieder einmal vorzeitig Fakten geschaffen. Dies auch, ohne dass die f\u00fcr den Bau des Projekts zentrale Fragen, wie beispielsweise die Genehmigung des h\u00f6heren Grundwasservolumens oder die Brandsicherheit des Tiefbahnhofs gekl\u00e4rt sind.<\/p>\n

Frank Schweizer, der Sprecher des Netzwerks Kernerviertel, hatte in einer Rede<\/a> am 21.09.2013 vor dem Haus an der S\u00e4ngerstra\u00dfe 4 auf die M\u00e4ngel bei Stuttgart 21, dem Vorgehen der Bahn bei diesem Haus und die Folgen f\u00fcr die betroffenen Hausbesitzer hingewiesen.<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Stuttgarter Zeitung berichtete gestern \u00fcber ein Zitat von Prof.Dr. Martin, des Leiters des Institutes f\u00fcr Eisenbahn- und Verkehrswesen der Uni Stuttgart, das aus Sicht der Gegner die von der DB versprochene Leistungsf\u00e4higkeit und damit auch die Planrechtfertigung f\u00fcr die … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8,15,14,17,21,62,63,58,4],"tags":[],"class_list":["post-476","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bauarbeiten","category-enteignung","category-entschaedigung","category-gestattungsvertraege","category-kernerviertel","category-klageverfahren","category-leistungsfaehigkeit","category-tiefbahnhof","category-unterfahrung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/476","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=476"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/476\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":481,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/476\/revisions\/481"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=476"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=476"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=476"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}