{"id":27462,"date":"2018-01-30T21:17:24","date_gmt":"2018-01-30T19:17:24","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=27462"},"modified":"2018-01-31T23:08:25","modified_gmt":"2018-01-31T21:08:25","slug":"stzn-land-reagiert-auf-klage-der-bahn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=27462","title":{"rendered":"Presseberichte zur Klageerwiderung des Landes BW im Kostenstreit mit der Bahn"},"content":{"rendered":"

StZN: <\/strong>Oettingers Deal sollte Land Mehrkosten ersparen<\/a>: „Die Partner der Bahn bei Stuttgart 21 geben an diesem Mittwoch ihre Klageerwiderung gegen die Mitzahlung an den Mehrkosten ab. Sie erwarten, dass die Klage der Bahn abgewiesen wird. […] Zuversichtlich macht das Land eine 2007 getroffene Absprache zwischen dem damaligen Ministerpr\u00e4sidenten G\u00fcnther Oettinger und dem fr\u00fcheren Bahn-Chef Hartmut Mehdorn. Nach Darstellung des Landes verzichtete Mehdorn damals auf eine eindeutige Finanzierungsklausel zur Beteiligung der Projektpartner an m\u00f6glichen Mehrkosten, weil es ihm wichtiger war, dass das Land damals eine Geldzusage von weiteren 473 Millionen Euro machte, die die Projektpartner \u00fcbernahmen.“<\/em><\/p>\n

StN: <\/strong>Stuttgart 21 lehrt Demut:<\/a> „Alle Beteiligten m\u00fcssen n\u00e4mlich erkennen, dass der planende Mensch, der sich zudem in einem engen Geflecht von Vorgaben und Vorschriften bewegt, bei einem Projekt dieser Komplexit\u00e4t an Grenzen st\u00f6\u00dft.\u00a0Stuttgart 21, dessen Baukosten urspr\u00fcnglich auf 4,5 Milliarden Euro festgeschrieben wurden und das aktuell bei 8,2 Milliarden Euro rangiert, ist ein Beispiel krasser Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung. Dass es sich dabei um das \u201ebestgeplante Projekt\u201c handelt, war ja nicht nur ein flotter Werbespruch der Bahn-Verantwortlichen \u2013 sie glaubten, wie viele andere auch, tats\u00e4chlich daran.“<\/em>
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StZ:<\/strong> Ein Besen f\u00fcr Paragrafenkr\u00fcmel<\/a>: „Die Aufteilung der S-21-Mehrkosten 21 soll l\u00e4ngst gekl\u00e4rt sein, behauptet Verkehrsminister Hermann neuerdings. Das zeigt: Stuttgart\u200921 hat noch ein Kostenrisiko, meint Holger Gayer \u2013 das Honorar der Anw\u00e4lte.“
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StZN: <\/strong>Land reagiert auf Klage der Bahn<\/a>: „Das Land wird sich nicht an den Mehrkosten f\u00fcr S21 beteiligen. Verkehrsminister Winfried Hermann hat das am Dienstag in Br\u00fcssel noch einmal betont. Man habe entsprechend auf die Klage der Bahn reagiert.“<\/em><\/p>\n

SWR: <\/strong>Land weist Forderungen der Bahn zur\u00fcck<\/span><\/a>: „Das Land Baden-W\u00fcrttemberg will nicht mehr Geld f\u00fcr Stuttgart 21 bezahlen. Man sei sich mit den anderen verklagten Projektpartnern einig, dass die Anspr\u00fcche der Bahn unbegr\u00fcndet sind, teilte das Verkehrsministerium des Landes mit.“<\/em><\/p>\n

Pressemitteilung Verkehrsministerium BW:<\/strong> Land sieht gute Erfolgsaussichten bei Klage zu den Mehrkosten von Stuttgart 21<\/a> (mit Zusammenfassung der Klageerwiderung): „Die Mehrkosten bei S21 sind durch umfangreiche Fehler und Unzul\u00e4nglichkeiten der Bahn bei der Kalkulation, Planung und Durchf\u00fchrung des Projekts entstanden. Hierf\u00fcr ist die Bahn als Projekttr\u00e4gerin und Bauherrin des Projekts alleine verantwortlich. Das Land hingegen hat lediglich einen freiwilligen Finanzierungsbeitrag f\u00fcr S21 geleistet, baut das Projekt aber nicht. Die Bahn muss daher ihre Kosten aus Kalkulations-, Planungs- und Durchf\u00fchrungsfehlern alleine tragen und kann diese nicht auf das Land abw\u00e4lzen.“<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

StZN: Oettingers Deal sollte Land Mehrkosten ersparen: „Die Partner der Bahn bei Stuttgart 21 geben an diesem Mittwoch ihre Klageerwiderung gegen die Mitzahlung an den Mehrkosten ab. Sie erwarten, dass die Klage der Bahn abgewiesen wird. […] Zuversichtlich macht das … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[40,62,59,39],"tags":[],"class_list":["post-27462","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bund","category-klageverfahren","category-kosten","category-land-bw"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27462","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=27462"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27462\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27489,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27462\/revisions\/27489"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=27462"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=27462"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=27462"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}