{"id":27451,"date":"2018-01-30T21:02:51","date_gmt":"2018-01-30T19:02:51","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=27451"},"modified":"2018-01-30T23:40:29","modified_gmt":"2018-01-30T21:40:29","slug":"stellungnahme-des-netzwerks-killesberg-zum-genehmigten-entrauchungsbauwerk-am-za-prag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=27451","title":{"rendered":"Stellungnahme des Netzwerks Killesberg zum genehmigten Entrauchungsbauwerk am ZA Prag \/ Wartberg"},"content":{"rendered":"<p><em>Stellungnahme des Netzwerk Killesberg zum genehmigten Entrauchungsbauwerk Killesberg am ZA Prag:<\/em><\/p>\n<p><strong>\u00c4nderungsplanfeststellungsbeschluss des EBA liegt seit 18.12.2017 vor und entsetzt die Anwohner am Wartberg<\/strong><\/p>\n<p>Im August 2017 hatte die Stadt Stuttgart zu einer <a title=\"Bericht \u00fcber die Informationsveranstaltung im Rathaus zum geplanten Entrauchungsbauwerk Prag\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=24746\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Informationsveranstaltung ins Rathaus <\/a>geladen, bei der es um die Verlegung des Entrauchungsbauwerks (ERB) Killesberg an den Zwischenangriff Prag ging. In der Runde, an der neben der Bahn auch Vertreter der Anwohner vom Wartberg und vom Dornbusch teilnahmen, war deutlich geworden, dass die Verlegung wohl nicht mehr aufzuhalten ist. Die Stadt vor allem musste sich den Schuh anziehen, dass sie die Verantwortung f\u00fcr diese Verlagerung tr\u00e4gt.<\/p>\n<p>Fakt ist, dass mit Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamts (EBA) von 2006 das ERB auf dem heutigen Gel\u00e4nde des Augustinums genehmigt worden war. Mit einem &#8222;Deal&#8220; zwischen der Stadt und dem Tr\u00e4ger des Seniorenheims wurde das Augustinum trotzdem auf dem Gel\u00e4nde des genehmigten ERB errichtet. Stadt und Bahn argumentierten in der Folge unisono: Das Gel\u00e4nde des Augustinums ist eine gehobene Wohngegend und das ERB muss woanders gebaut werden.<\/p>\n<p>Das ERB wurde \u201eabgeschoben\u201c an einen Ort, der f\u00fcr die Bahn \u201ebillig\u201c (weil eigenes Gel\u00e4nde) und f\u00fcr die Stadt \u201eau\u00dfen vor\u201c war. Die Stadt erteilte mit dem Standort am ZA Prag somit einen Freibrief zu Lasten der Menschen eines nicht minder hochwertigen Wohngebiets. Dass sowohl Stadt als auch die Bahn die alternativen Standorte f\u00fcr das ERB, die das Netzwerk Killesberg schon vor vielen Jahren vorgeschlagen hatte, ignoriert hat, half in der Diskussion nicht weiter, denn warum sollte die Bahn von ihrem Vorhaben auf eigenem Grund und Boden abr\u00fccken, wenn die Stadt sie gew\u00e4hren l\u00e4sst. Allerdings gab es bei der oben angesprochenen Informationsveranstaltung einige Perspektiven, die den Anwohnern Hoffnung gaben, beispielsweise die Begr\u00fcnung des wuchtigen Bauk\u00f6rpers oder \u2013 mit Blick auf den Testbetrieb \u2013 der Einbau von Schalld\u00e4mpfern und das Schlie\u00dfen des Tores zur Rettungszufahrt w\u00e4hrend der Tests.<\/p>\n<p>Die Tatsache, dass die Anwohner trotz rechtzeitig gestellter Antr\u00e4gen an das Eisenbahnbundesamt (EBA) im Plan\u00e4nderungsverfahren nicht beteiligt wurden und somit ihre Betroffenheit von der Verlegung nicht vortragen konnten, ist Ausdruck der Verlogenheit des Verfahrens bzw. der Arroganz der Akteure Stadt und Bahn. Mit Schrecken muss man jetzt \u2013 mit Vorliegen der Plan\u00e4nderung \u2013 erkennen, dass auch das Amt f\u00fcr Umweltschutz der Stadt Stuttgart und das Regierungspr\u00e4sidium Stuttgart bei der Genehmigungsbeh\u00f6rde EBA wichtige Anliegen und Forderungen nicht durchsetzen konnten mit der Begr\u00fcndung, dass es sich \u201e<em>um eine Plan\u00e4nderung von unwesentlicher Bedeutung handelt\u201c:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li>So forderte die Stadt Stuttgart in ihrer Stellungnahme an das EBA vergeblich eine nahezu vollst\u00e4ndige Einsch\u00fcttung und Begr\u00fcnung des Entrauchungsbauwerkes.<\/li>\n<li>Ebenfalls wurde die Forderung der Stadt Stuttgart nach einer Begrenzung des Schallpegels w\u00e4hrend der Testbetriebe von der Beh\u00f6rde aus technischen Gr\u00fcnden abgelehnt.<\/li>\n<li>Auch die Forderung der Stadt Stuttgart, die Nachbarschaft rechtzeitig vor Beginn des jeweiligen Testbetriebes \u00fcber dessen Dauer und Zeitpunkt zu informieren, wird unter Hinweis auf die \u201e<em>Un\u00fcblichkeit und Unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit<\/em>\u201c abgelehnt.<\/li>\n<li>Das EBA h\u00e4lt auch das von der Stadt geforderte Notfallmanagement im Brandfall zum Schutz der Anwohner vor toxischen Rauchgasen f\u00fcr nicht erforderlich.<\/li>\n<\/ul>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Die Betroffenheit der Anwohner am Wartberg ist also mehrfach: Mit dem <a title=\"\" href=\"https:\/\/www.eba.bund.de\/SharedDocs\/Downloads\/DE\/PF\/Beschluesse\/Baden_W\/51_S21_PFA_27_27_Pae.pdf?__blob=publicationFile&amp;amp;v=1\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">\u201e\u00c4nderungsplanfestellungsbeschluss\u201c des EBA vom 18.12.2017 <\/a>scheint nicht nur die Verlegung des ERB in die unmittelbare Nachbarschaft der Wohngebiete Wartberg und Dornbusch unwiderruflich zu sein; vielmehr scheint auch der Betrieb des ERB \u2013 entgegen aller Versprechungen der Bahn \u2013 zu Dauerbelastungen zu f\u00fchren. Und das in einem Wohngebiet, das seit Beginn der S-21-Arbeiten jahrelang durch die Bewetterungsanlagen Tag und Nacht extremen Belastungen ausgesetzt ist durch L\u00e4rm, Luftverschmutzung und Vibrationen.<\/p>\n<p>Das EBA sieht <em>\u201ekeine erh\u00f6hte Betroffenheit<\/em>\u201c und lehnt damit alle Einwendungen der Anwohner und der sonstigen Einwender ab. Damit einhergehend ist auch allen Vorsichtsma\u00dfnahmen und jeglicher R\u00fccksichtnahme gegen\u00fcber den Anwohnern eine Abfuhr erteilt worden. Stellvertretend f\u00fcr die Haltung des EBA steht die Begr\u00fcndung der Ablehnung der Forderung nach Ank\u00fcndigung des Testbetriebs w\u00f6rtlich im Beschluss: <em>\u201eDie Information der Nachbarschaft betrifft die Stadt Stuttgart nicht selbst; sie erhebt diese Forderung f\u00fcr Dritte\u201c<\/em>. Solche Positionen der Genehmigungsbeh\u00f6rde sprechen f\u00fcr Hohn und fehlende Verantwortung.<\/p>\n<p>In der Rathausveranstaltung hatte der Immissionsschutzbeauftragte Peter Fritz zugesagt, dass die umliegenden Anwohner \u00fcber dem Entrauchungsbauwerk keine relevanten Ger\u00e4uschimmissionen durch den Bahnbetrieb mitbekommen. Aus dem Genehmigungsbescheid geht jedoch hervor, dass dies nur erreicht werden kann, wenn das \u201e<em>Rolltor und die Lamellen des Entrauchungsbauwerk dem Stand der Technik entsprechen, um bei Druckschwankungen, die durch den Schienenverkehr im Tunnel erzeugt werden, schalltechnischen Sekund\u00e4reffekte zu vermeiden\u201c<\/em>. Diese Zusage wurde jedoch von der Bahn erst nach der Einwendung durch die Stadt Stuttgart gegeben.<br \/>\nOb die schalltechnische Bewertung des langj\u00e4hrigen Gutachters und Immissionsschutzbeauftragten Peter Fritz auch tats\u00e4chlich realistisch ist, bleibt abzuwarten. Bekannterma\u00dfen musste die Bahn den aktiven und passiven Schallschutz bei vielen S21-Baustellen nachbessern, weil der Gutachter die Belastungen viel zu niedrig angesetzt hatte.<\/p>\n<p>Was mit dem \u00c4nderungsplanfestellungsbeschluss noch alles an \u00dcberschreitungen von Norm- und Richtwerten zugelassen ist, mag man im Einzelnen gar nicht verfolgen. Man m\u00fcsste sich den Beschluss vornehmen, einem Juristen \u00fcbergeben und dann klagen. Dies ist aber schon Mitte Januar nicht mehr m\u00f6glich, weil die Einspruchsfrist \u00fcberschritten ist. Tolle Methode: der Beschluss wird wenige Tage vor Weihnachten ver\u00f6ffentlicht, dann sind schon mal 3 Wochen verstrichen\u2026.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stellungnahme des Netzwerk Killesberg zum genehmigten Entrauchungsbauwerk Killesberg am ZA Prag: \u00c4nderungsplanfeststellungsbeschluss des EBA liegt seit 18.12.2017 vor und entsetzt die Anwohner am Wartberg Im August 2017 hatte die Stadt Stuttgart zu einer Informationsveranstaltung ins Rathaus geladen, bei der es &hellip; <a href=\"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=27451\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[69,31,37,20,34,26],"tags":[],"class_list":["post-27451","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-brandschutz","category-eisenbahn-bundesamt","category-entrauchungsbauwerke","category-killesberg","category-planfeststellung","category-stadt-stuttgart"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27451","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=27451"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27451\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27475,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27451\/revisions\/27475"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=27451"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=27451"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=27451"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}