{"id":24723,"date":"2017-08-02T23:37:11","date_gmt":"2017-08-02T21:37:11","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=24723"},"modified":"2017-08-03T23:40:34","modified_gmt":"2017-08-03T21:40:34","slug":"infobuendnis-zukunft-schiene-obere-neckarvororte-durchgewunken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=24723","title":{"rendered":"Infob\u00fcndnis Zukunft Schiene \u2013 Obere Neckarvororte: Durchgewunken!"},"content":{"rendered":"

\u00dcber die Genehmigung der 9. Plan\u00e4nderung im PFA 1.6a zum Wegfall des Einschubbauwerks in Obert\u00fcrkheim<\/a> haben wir am 27.Juli kurz berichtet.Jetzt analysiert ein Gastbeitrag des des Infob\u00fcndnis Zukunft Schiene<\/strong> diese Plan\u00e4nderung:
\n<\/em><\/p>\n

Das Bemerkenswerte an der am 3. Juli 2017 vom Eisenbahnbundesamt (EBA) genehmigten 9. Pl\u00e4nderung<\/a> zum Wegfall des Einschubbauwerks ist nicht die Tatsache der Genehmigung an sich, sondern das vollst\u00e4ndige Abschmettern aller Bedenken, Anregungen und Forderungen.<\/p>\n

Nicht nur die umfangreichen Einwendungen des Landesnaturschutzverbands Baden-W\u00fcrttemberg e.V. (LNV) wurden weggewischt, sondern auch die Forderung des Regierungspr\u00e4sidiums (RP) Stuttgart nach einer Darstellung der Auswirkungen der Plan\u00e4nderung auf das Entrauchungskonzept, ebenso wie die Kritik der H\u00f6heren Naturschutzbeh\u00f6rde (RP Stuttgart) und die Forderungen des Landesamts f\u00fcr Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) (RP Freiburg) wegen sekund\u00e4rem Luftschall.<\/p>\n

Die planfestgestellte Spundwand in und am Uhlbach (Neckarersatzbach) wurde um mehr als die H\u00e4lfte auf nunmehr 639 Meter verl\u00e4ngert. Laut Plan\u00e4nderungsbescheid ist der Vorhabentr\u00e4ger verpflichtet, die Spundwand nach Ende der Bauma\u00dfnahme wieder zu entfernen (S. 15). Indes gab es bei der Rettungszufahrt Untert\u00fcrkheim eines Tages nahezu unbemerkt eine 4. Plan\u00e4nderung, die u.a. das dauerhafte Belassen einiger Spundw\u00e4nde nachtr\u00e4glich erlaubte<\/a>.<\/p>\n

In dem in Rede stehenden Bereich gibt es „hochdurchl\u00e4ssige Neckarkiese<\/em>“ (S. 15), „gebr\u00e4che Gebirgsverh\u00e4ltnisse<\/em>“ (S. 54, vulgo: „br\u00f6seliger Untergrund“, hat ebenso gute Chancen zum Unwort des Jahres wie die „fossilen Rutschmassen<\/em>“ – ) und \u00a0\u2013 \u00a0Gashochdruckleitungen (S. 23)!<\/p>\n

Wie tr\u00f6stlich, dass \u201edie Vorhabentr\u00e4gerin\u201c auf S. 24 zusagt, \u201eArbeiten am Bestandsnetz grunds\u00e4tzlich nur au\u00dferhalb der Heizperiode durchzuf\u00fchren<\/em>\u201c. Jedoch – die Termintreue der Bahn ist bekannt – folgt die Einschr\u00e4nkung auf dem Fu\u00dfe: \u201eIm Einzelfall kann der Einsatz von Provisorien gepr\u00fcft werden.<\/em>\u201c<\/p>\n

Im Plan\u00e4nderungsbescheid ist f\u00fcr die st\u00e4dtischen Abwasseranlagen eine Beweissicherung „vor Baubeginn und nach Bauende<\/em>“ vorgesehen, wobei ausdr\u00fccklich in Klammern „bzw. nach Abklingen m\u00f6glicher Setzungen“ hinzugef\u00fcgt ist (S. 20): Was man den von S21 betroffenen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern nicht zugesteht, dass es n\u00e4mlich eine zeitliche Differenz zwischen dem Ende der Bauma\u00dfnahmen und dem Abklingen m\u00f6glicher Setzungen geben kann, wird hier explizit als M\u00f6glichkeit erw\u00e4hnt!<\/p>\n

Interessant ist auch noch ein Satz auf Seite 56: „Die vorhabenbedingte Beeintr\u00e4chtigung von Eigentums- und Nutzungsrechten ist durch den Vorhabentr\u00e4ger zu entsch\u00e4digen<\/em>.\u201c
\nDavon k\u00f6nnen die bislang von S21 betroffenen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer nur tr\u00e4umen!<\/p>\n

Die mehrfach geforderte nasse, d.h. Wasser f\u00fchrende L\u00f6schleitung wird mit der \u00fcblichen Argumentation weggewischt, dass sie „zwar durchaus geeignet w\u00e4re, die Sicherheit weiter zu erh\u00f6hen und das Risiko f\u00fcr Personensch\u00e4den zu reduzieren<\/em>„, dass „eine solche Leitung<\/em>“ (\u2026) aber nicht verlangt werden kann, weil die EBA-Richtlinie halt nur trockene Leitungen vorsieht (s. 39\/40).<\/p>\n

Immer wieder bezeichnet das EBA die Planunterlagen als sachgerecht und nachvollziehbar, muss auf S. 48 aber einr\u00e4umen, dass „die Sicherheitsdrainagen (\u2026) in den Anh\u00f6rungsunterlagen allerdings (\u2026) falsch bema\u00dft“<\/em> waren.<\/p>\n

Unklares wird stets auf die sp\u00e4tere „Ausf\u00fchrungsplanung<\/em>“ und „Abstimmung mit den Beh\u00f6rden<\/em>“ oder gar „Unternehmensinterne Genehmigungen<\/em>“ verschoben. Es f\u00e4llt auf, dass das EBA vom Vorhabentr\u00e4ger\u00a0keine Ausnahmen zugunsten einer h\u00f6heren Sicherheit verlangt, zahlreiche Ausnahmen, die die Sicherheit reduzieren, sind aber mit den o.g. abenteuerlichen „Unternehmensinternen Genehmigungen“ ohne Weiteres m\u00f6glich: Wo’s klemmt, genehmigt sich die Bahn die Ausnahmen der Einfachheit halber selbst!<\/p>\n

\u201eUnternehmensinterne Genehmigungen<\/em>\u201c sollen ausreichen f\u00fcr:<\/p>\n