{"id":20099,"date":"2016-09-18T17:49:39","date_gmt":"2016-09-18T15:49:39","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=20099"},"modified":"2016-09-18T23:14:13","modified_gmt":"2016-09-18T21:14:13","slug":"stz-der-rechnungshof-hat-alte-unterlagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=20099","title":{"rendered":"StZ: \u201eDer Rechnungshof hat alte Unterlagen\u201c"},"content":{"rendered":"

Die Stuttgarter Zeitung ver\u00f6ffentlicht morgen in ihrer Printausgabe (hier<\/a>) ein Interview mit Peter Sturm, dem f\u00fcr das Vertrags- und Risikomanagement zust\u00e4ndigen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DB Projekt Stuttgart-Ulm (PSU). Er betont darin, dass der Bericht des Bundesrechnungshofs auf Daten aus dem Jahr 2013 beruht.\u00a0 Ein Zitat aus dem Interview:<\/p>\n

„Der Bundesrechnungshof hat eine Ferndiagnose abgeliefert, um die T\u00e4tigkeit der Aufsichtsr\u00e4te zu pr\u00fcfen. Zuletzt waren Mitarbeiter des Bundesrechnungshofs im Februar 2014 hier bei uns bei der DB Projekt Stuttgart-Ulm \u2013 vor mehr als zweieinhalb Jahren. Damals wurden alte Unterlagen gesichtet. Die zum 1. September 2013 gegr\u00fcndete DB Projekt Stuttgart-Ulm war gerade mal ein halbes Jahr alt und die neue Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung genauso lange im Amt. Der Bundesrechnungshof hat sich bei uns zumeist bereits damals veraltete Unterlagen angeschaut“.<\/em><\/p>\n

Doch nach einem mehrseitige Schreiben des Pr\u00e4sidenten des Bundesrechnungehofs an eine Parksch\u00fctzerin, \u00fcber das wir berichtet hatten<\/a>, konnte die Kontrollbeh\u00f6rde wegen Geheimhaltungsauflagen der DB AG Unterlagen unter erschwerten Bedingungen nur in Berlin\u00a0 pr\u00fcfen. Nicht erkl\u00e4rbar, wie dies zur Aussage der PSU zusammenpassen soll. Ein Zitat aus diesem Schreiben des BRHs:<\/p>\n

„Die DB AG hat zur Beantwortung der Fragen, die auch nach Einsicht in die Unterlagen der zust\u00e4ndigen Bundesministerien offen geblieben waren, dem Bundesrechnungshof einen Datenraum an ihrem Hauptsitz in Berlin eingerichtet. Dort hat sie die zur Beantwortung notwendigen Unterlagen zur Einsichtnahme bereitgestellt. Da sie dem Bundesrechnungshof nicht erlaubte, Kopien der internen Unterlagen zu fertigen, mussten alle Erkenntnisse im Datenraum der DB AG selbst gewonnen werden. Nachfragen mussten sodann schriftlich gestellt werden. Tiefergehende Besprechungen fanden zu einigen Fragen statt. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, dass alle Fragen \u2013 wie den zu den Pr\u00fcfungs- und Erhebungsrechten erl\u00e4utert \u2013 einen Zusammenhang mit der \u00dcberwachungst\u00e4tigkeit des Aufsichtsrats der DB AG haben mussten. Dieses<\/em> Erhebungsverfahren nahm l\u00e4ngere Zeit in Anspruch.“<\/em><\/p>\n

Die Daten der PSU aus dem Jahr 2013 sind in der Tat \u00fcberholt, da die Bahn im Juni einr\u00e4umen musste, dass der vom Aufsichtsrat genehmigte Kostenrahmen wegen weiterer eingestellter Risiken nahezu ausgesch\u00f6pft und Einsparungen in der Gr\u00f6\u00dfenordnung von 524 Millionen erforderlich seien. <\/a>Diese weiteren Risken wurden bei der ersten internen \u00dcberpr\u00fcfung der Daten festgestellt, die seit 2012 durchgef\u00fchrt wurde. Dazu ein Auszug aus einem Bericht der FAZ vom 3.Juni 2016<\/a>: „Kefer, der auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Bahnkonzerns ist, hatte die neue Bestandsaufnahme im Sp\u00e4tsommer vergangenen Jahres in Auftrag gegeben, es ist die erste komplette \u00dcberpr\u00fcfung seit 2012 \u00fcber die \u00fcblichen Quartalsberichte hinaus. Die Ergebnisse liegen seit kurzem vor.“<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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