{"id":19712,"date":"2016-08-10T00:48:43","date_gmt":"2016-08-09T22:48:43","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19712"},"modified":"2016-09-26T23:42:55","modified_gmt":"2016-09-26T21:42:55","slug":"eba-antwortet-wegen-sprengschwaden-optimiertes-luftungsregime-erfordert-keine-messungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19712","title":{"rendered":"Landesbergdirektion und Eisenbahn-Bundesamt antworten Netzwerk Kernerviertel wegen Sprengschwaden"},"content":{"rendered":"<p>Wir haben bereits zwei Mal \u00fcber die Sprengschwaden berichtet, die aus der Rettungszufahrt S\u00fcd neben dem Wagenburgtunnel immer wieder die Sicht vernebeln und Richtung der nahen Wohngeb\u00e4ude des Kernerviertels ziehen. Ein Wohnviertel, das ohnehin stark durch den Feinstaub der Innenstadt und des oberirdischen S 21- und SSB-Baustellenbetriebs belastet ist.<\/p>\n<p>Auf die Anfrage beim Umweltamt der Stadt Stuttgart erhielt das Netzwerk am 20.April von der B\u00fcrgerbeauftragten Alice Kaiser die Antwort, dass die Projektgesellschaft &#8222;<em>ihre alternativen Schutzma\u00dfnahmen optimiert&#8220;<\/em>. In beiden Berichten (<a title=\"\u2190 StN: Stadtr\u00e4te wollen Einblick Informationsveranstaltung am 2. Juni 2016 \u00fcber Tunnelbau in Stuttgart-Ost \u2192 Staubwolken \u00fcber dem Wagenburgtunnel. Das Netzwerk Kernerviertel hakt nach\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=17017\" target=\"_blank\">Bericht 1 <\/a>\/ <a title=\"Kernerviertel weiterhin mit Staubwolken durch Sprengungen belastet. Staubbelastung wird erst seit Juni 2016 gemessen\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19077\" target=\"_blank\">Bericht 2<\/a>) hatten wir die Sprengschwaden mit Fotos bzw. einen Film dokumentiert, dass diese Schutzma\u00dfnahmen nicht greifen.<\/p>\n<p>Messungen finden nicht oder nur eingeschr\u00e4nkt statt. Die Staubmessstelle am nahen Messpunkt Urbanstra\u00dfe neben dem n\u00e4chsten Wohnhaus wurde kurzerhand f\u00fcr ein Jahr aus dem Messprogramm und erst seit Juni 2016 wieder in Betrieb genommen. Die Messungen erfolgen monatlich. Ver\u00f6ffentlicht wird nur ein Gesamtwert im n\u00e4chsten Jahresbericht. Luftschadstoffmessungen der teilweise stinkenden Wolken <a title=\"StZ: Experte \u00e4ndert seine Meinung nicht. Keine Luftschadstoffmessungen am ZA Prag vorgesehen\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=14941\" target=\"_blank\">lehnte der Immissionsschutzbeauftragte f\u00fcr Staub und Abgase auch nach Beschwerden der Anwohner <\/a><a title=\"StZ: Experte \u00e4ndert seine Meinung nicht. Keine Luftschadstoffmessungen am ZA Prag vorgesehen\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=14941\" target=\"_blank\"> bereits <\/a><a title=\"StZ: Experte \u00e4ndert seine Meinung nicht. Keine Luftschadstoffmessungen am ZA Prag vorgesehen\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=14941\" target=\"_blank\">am Zwischenangriff Prag ab<\/a>.<\/p>\n<p>Daher hatte sich das Netzwerk Kernerviertel per E-Mail an die beim Freiburger Regierungspr\u00e4sidium angesiedelte Landesbergdirektion gewandt, die die Sprengungen bei Stuttgart 21 genehmigt. Die Landesbergdirektion wertete als Fachbeh\u00f6rde die Nachfragen des Netzwerks als Beschwerde und leitete diese an das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) weiter. Auf nochmaliges Nachhaken beantwortete die Landesbergdirektion auch die folgenden Fragen des Netzwerks nach der Zusammensetzung der Sprengschwaden, der Grenzwerte, der Messungen und der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde. Lesen Sie <a href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/201608-Mailverkehr-mit-Landesbergdirektion.pdf\" target=\"_blank\">hier<\/a>. Die Landesbergdirektion legte ihrer Antwort noch einen <a href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/IFA-Bericht-Nr.-0162-Sprengschwaden-beim-Tunnelvortrieb.pdf\" target=\"_blank\">Bericht des IFA zu Sprengschwaden<\/a> bei.<\/p>\n<p>Die Landesbergdirektion sieht die Veranwortung, dass Messungen stattfinden beim EBA. So hei\u00dft es in der Mail: &#8222;<em>Regelungen zu Art, Umfang und \u00dcberwachung von Emissionen (ggf. Immissionen) und der dazu ggf. <\/em><em>gebotenen Messungen sind von der daf\u00fcr zust\u00e4ndigen Immissionsschutzbeh\u00f6rde (hier: das EBA) festzulegen&#8220;.<\/em><\/p>\n<p>Auf die von der Landesbergdirektion weitergeleitete Nachfrage des Netzwerks Kernerviertel traf Ende letzter Woche ein dreiseitiges Schreiben des EBAs ein. Lesen Sie <a href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/20160808-Antwort-EBA-1.pdf\" target=\"_blank\">hier<\/a>. Trotz der Ausf\u00fchrlichkeit ist die Antwort leider sehr unbefriedigend.<\/p>\n<p>Das EBA informiert \u00fcber die Bestandteile des Sprengstaubs, wiederholt die von der Landesbergdirektion mitgeteilten Grenzwerte, listet alle Ma\u00dfnahmen auf, mit denen die Bahn die Sprengschwaden zu verhindern sucht, und kommt zum Schluss: &#8222;<em>Aufgrund dieser Vielzahl an Ma\u00dfnahmen, die durch den Vorhabentr\u00e4ger getroffen wurden, in Verbindung mit dem erforderlichen Fachpersonal f\u00fcr Sprengungen sind auch aus Sicht des Immissionsschutzbeauftragten keine Messungen f\u00fcr die oben genannten Grenzwerte erforderlich, da im vorliegenden Fall keine Besonderheiten vorliegen&#8220;. <\/em><\/p>\n<p>Einziges Zugest\u00e4ndnis ist , dass die Bahn mit der Landesanstalt f\u00fcr Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) Kontakt aufnimmt mit dem Ziel<em>, <\/em>&#8222;<em>zur Pr\u00fcfung der Relevanz der Ammoniakkonzentrationen einen Beurteilungswert abzusprechen.\u00a0 Nach Festlegung eines Beurteilungswertes erfolgen Konzentrationsmessungen f\u00fcr Ammoniak am Tunnelportal&#8220;. <\/em><\/p>\n<p>Die in Aussicht gestellte Messung f\u00fcr Ammoniak ist zumindest ein erster Schritt und zu begr\u00fc\u00dfen.\u00a0 Dennoch ist es unerkl\u00e4rlich, wie das EBA in seinem Schreiben erkl\u00e4ren kann, dass im &#8222;<em>vorliegenden Fall keine Besonderheiten vorliegen<\/em>&#8220; und gemeinsam mit dem Immissionsschutzbeauftragten weitere Messungen ablehnt. Bedeutet dies, dass das EBA davon ausgeht, dass aufgrund der Ma\u00dfnahmen der Bahn keine Sprengschwaden auftreten oder dass ins Wohngebiet ziehende Sprengschwaden m\u00f6glicherweise \u00fcber Jahre des Vortriebs hinzunehmen sind? Wozu wurde ein <a href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/Immissionsschutzbeauftragte.jpg\" target=\"_blank\">Immissionsbeauftragter f\u00fcr Staub und Abgase bei Stuttgart 21 <\/a>bestellt, wenn er maximal den Staub, aber nicht die Abgase misst und bei den t\u00e4glich hochziehenden Staubwolken weiterhin keinen Handlungsbedarf sieht?<\/p>\n<p>Wie kommt das EBA zu der Einsch\u00e4tzung, dass ein Staubmesspunkt bei einem unmittelbar oberhalb des Tunnelmunds liegenden Wohngeb\u00e4ude eine &#8222;<em>freiwillige Leistung<\/em>&#8220; der Bahn handelt? Ist das Staubmesskonzept der Bahn auf Europas gr\u00f6\u00dfter Baustelle nicht verpflichtend? Sieht das EBA hier keinen Handlungsbedarf f\u00fcr weitere Messungen und Auflagen an die Bahn zur weiteren Reduzierung der Schwaden, weil die Planfeststellungsbescheide wieder einmal eine Immissionsbelastung, in diesem Fall das Problem der Luftbelastungen durch Sprengstaub nicht ber\u00fccksichtigt hatten?<\/p>\n<p>Im betreffenden <a href=\"http:\/\/www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de\/projekt\/stuttgart-filder-s21\/filder\/fildertunnel\/\" target=\"_blank\">Planfeststellungsbeschluss PFA <span class=\"cmp_parsed_date\" data-ce-class=\"Dates\" data-cmp_parsed_date=\"2017-02-01\">1.2.<\/span> Seite 35 <\/a>wurde der Bahn als Bauherrin als Nebenbestimmung folgende Auflage erlassen:<\/p>\n<p><em>&#8222;Die Vorhabentr\u00e4gerin wird verpflichtet, zur Vermeidung bzw. Minimierung m\u00f6glicher Staubimmissionen bis zur Bauleistungsvergabe ein Vorbeugungs-, Sicherungs- und \u00dcberwachungskonzept f\u00fcr eine nachhaltige Staubemissionsminderung zu entwickeln und dem Eisenbahn-Bundesamt vorzulegen. Neben den Ma\u00dfnahmen zur Begrenzung der Emissionen aus Verbrennungsmotoren hat das Konzept konkrete Ma\u00dfnahmen zum Schutz gegen Staub und zur geeigneten Baumaterialauswahl festzulegen. Das Konzept ist bauzeitbegleitend dem Baufortschritt entsprechend anzupassen und auf seine Wirksamkeit hin zu \u00fcberwachen.&#8220;<\/em><\/p>\n<p>Zwischen der Au\u00dfenstelle des EBAs in Stuttgart in der Olgastra\u00dfe und der Baustelleneinrichtungsfl\u00e4che vor der Rettungszufahrt S\u00fcd neben dem Wagenburgtunnel liegen gerade einmal 500 Meter. Wir empfehlen den Mitarbeitern des EBAs diesen kurzen Spaziergang und sich vor Ort nach Sprengungen ein Bild zu machen. Dann w\u00fcrde deutlich werden, dass trotz der aufgelisteten Schutzma\u00dfnahmen der Bahn die Schwaden weiterhin aus dem Tunnelmund nach oben Richtung Wohnh\u00e4user des dicht besiedelten Kernerviertels ziehen.<\/p>\n<p>Dies ist auch wieder auf einem aktuellen Video zu sehen, das Frank Schweizer von seinem Wohnhaus aufgenommen hatte und das die BI Neckartor dankenswerterweise eingestellt hat:<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/player.vimeo.com\/video\/178235189\" width=\"539\" height=\"539\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>Update 12.09.2016:<\/strong> Die Stuttgarter Zeitung berichtete (<a title=\"StZ: S-21-Tunnel wirbelt viel Staub auf\" href=\"http:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.wohngebiet-kernerviertel-in-stuttgart-s-21-tunnel-wirbelt-viel-staub-auf.75025307-07ae-4b43-a325-49ca22561034.html\" target=\"_blank\">hier)<\/a> \u00fcber die <a title=\"Landesbergdirektion und Eisenbahn-Bundesamt antworten Netzwerk Kernerviertel wegen Sprengschwaden\" href=\"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19712\" target=\"_blank\">Staubwolken durch die Sprengungen<\/a>, die an der Rettungszufahrt S\u00fcd neben dem Wagenburgtunnel austreten. (Die BI Neckartor hat freundlicherweise wieder einen <a href=\"https:\/\/vimeo.com\/180487775\" target=\"_blank\">Video-Zusammenschnitt<\/a> des Netzwerk Kernerviertel ins Netz gestellt und in einem Beitrag \u00fcber die <a title=\"BI Neckartor S21 hat Narrenfreiheit\" href=\"https:\/\/bineckartor.wordpress.com\/2016\/09\/01\/s21-hat-narrenfreiheit\/\" target=\"_blank\">Belastungen durch S21-Baustellen<\/a> aufgegriffen.)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir haben bereits zwei Mal \u00fcber die Sprengschwaden berichtet, die aus der Rettungszufahrt S\u00fcd neben dem Wagenburgtunnel immer wieder die Sicht vernebeln und Richtung der nahen Wohngeb\u00e4ude des Kernerviertels ziehen. 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