{"id":19404,"date":"2016-08-03T00:35:02","date_gmt":"2016-08-02T22:35:02","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19404"},"modified":"2016-08-04T09:23:40","modified_gmt":"2016-08-04T07:23:40","slug":"stn-s-21-bleibt-im-finanzierungsrahmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19404","title":{"rendered":"StN: \u201eS 21 bleibt im Finanzierungsrahmen\u201c \/ \u00dcber „Erfolgsgeschichten“ und Baurealit\u00e4t bei Stuttgart 21"},"content":{"rendered":"

Bahn-Chef R\u00fcdiger Grube reagiert auf die immer st\u00e4rker werdende \u00f6ffentliche Kritik und Zweifeln an Stuttgart 21 mit einem Interview (hier<\/a>) in den Stuttgarter Nachrichten. In diesem Interview betont Grube, \u201eS 21 bleibt im Finanzierungsrahmen\u201c<\/em>.<\/p>\n

„Ja, es gibt neue Kostenrisiken, f\u00fcr die wir aber Vorsorgepositionen im Finanzierungsrahmen getroffen haben. Ich sage es aber klipp und klar: Selbst wenn alle neuen Kostenrisiken eintreffen w\u00fcrden, bliebe das Projekt innerhalb des Finanzierungsrahmens von 6,526 Milliarden Euro. Angebliche Prognosen des Bundesrechnungshofs, wo von bis zu zehn Milliarden Euro die Rede ist, sind uns nicht bekannt und nach unserer j\u00fcngsten, umfassenden Bestandsaufnahme des Projekts absolut nicht nachvollziehbar. Obwohl wir uns intensiv bem\u00fcht haben, weigert er sich, uns \u00fcber seine Zahlen zu informieren. Hier ist noch viel Raum f\u00fcr eine bessere Kommunikation und Transparenz“.<\/em><\/p>\n

Dass sich der Bahn-Chef \u00fcber mangelnde Kommunikation und Transparenz der Kontrollbeh\u00f6rde beklagt, ist angesichts der sehr erschwerten und eingeschr\u00e4nkten Pr\u00fcfungsbedingungen des Bundesrechnungshofes beim „eigenwirtschaflichen“ Bahnprojekt Stuttgart 21<\/a> mehr als fragw\u00fcrdig.<\/p>\n

Die Stuttgarter Zeitung (hier)<\/a> berichtete Anfang Juli, dass der Bundesrechnungshof nach mehr als dreij\u00e4hrigen Pr\u00fcfungen f\u00fcr Stuttgart 21 mit Kosten in H\u00f6he von bis zu zehn Milliarden Euro kalkuliert, „die auf die Steuerzahler und die bundeseigene Deutsche Bahn AG zukommen. Die Kon\u00adtrollbeh\u00f6rde hat nach Informationen unserer Zeitung die Bundesregierung gewarnt, dass die Finanzierung drastischer Mehrkosten in Milliardenh\u00f6he v\u00f6llig ungekl\u00e4rt sei.“<\/em> Die StZ schrieb auch, dass eine letzte Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums noch vor dem Bericht an die Bundesregierung eingearbeitet werde. Dass dem Bundeverkehrsministerium ein so kritischer Pr\u00fcfbericht zum gr\u00f6\u00dften Bauprojekt der Bahn vorliegt, ohne dass der Bahnvorstand dar\u00fcber nicht informiert ist, ist kaum vorstellbar.<\/p>\n

Doch auch den letzten Pr\u00fcfungsbericht des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2009, der\u00a0 damals bereits eine Kostensteigerung vorsagte, wollte der damals frisch ernannte Bahn-Chef bei der symbolischen Prellbockanhebung zum Baubeginn von Stuttgart 21 nicht gekannt haben. Dies r\u00e4umte er damals auf Nachfrage in einem Interview mit Frontal21<\/a> ein, betonte die Einhaltung des Kostenrahmens von 4,5 Milliarden Euro und watschte den Reporter mit den Worten ab, das dies doch eine „ganz billige Fragestunde<\/em>“ sei. Dass diese Nachfrage sehr berechtigt war, zeigt die von der Bahn im Dezember 2012 einger\u00e4umte Kostenexplosion auf 6,5 Milliarden Euro. Daher kann man sich angesichts der neuen Beteuerungen von R\u00fcdiger Grube einem „Dejavu-Gef\u00fchl“ nicht verschlie\u00dfen. Man muss nur einen Blick in die Zitatesammlung der SPDler gegen Stuttgart 21<\/a> werfen.<\/p>\n

Doch zur\u00fcck zum Interview von Bahn-Chef R\u00fcdiger Gr\u00fcbe mit den Stuttgarter Nachrichten und was uns dabei auff\u00e4llt:<\/p>\n