{"id":19366,"date":"2016-07-28T22:23:33","date_gmt":"2016-07-28T20:23:33","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19366"},"modified":"2016-07-31T21:32:36","modified_gmt":"2016-07-31T19:32:36","slug":"stz-s-21-bahn-nennt-kostenanteil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=19366","title":{"rendered":"StZ: S 21- Bahn nennt Kostenanteil"},"content":{"rendered":"

Die Stuttgarter Zeitung berichtete heute in zwei Meldungen \u00fcber die Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn. Im Wirtschaftsteil war der lesenswerte Artikel „Deutsche Bahn will aus den roten Zahlen“ <\/a>\u00fcber die in der Bilanz versteckten kritischen Kennzahlen hinter den Erfolgsmeldungen des Bahnvorstands und der Kommentar „Grubes Scheinerfolge<\/a>“ zu finden.<\/p>\n

Die zweite StZ-Meldung (hier<\/a>) betrifft Stuttgart 21 bzw. den Kostenanteil, den die Deutsche Bahn AG f\u00fcr das Gro\u00dfprojekt finanzieren muss. Der Journalist hatte auf der Pressekonferenz nachgehakt und vom Finanzchef des Konzerns die Zahl von 3,5 Milliarden Euro genannt bekommen. In dieser Summe sind die 2 Milliarden Euro enthalten, die im M\u00e4rz 2013 vom DB Aufsichtsrat bei seiner Entscheidung zum Weiterbau freigegeben wurden. Die Projektpartner von Stadt, Land und Region haben eine Mitfinanzierung der Mehrkosten \u00fcber den 2009 in der Finanzierungsvereinbarung vertraglich vereinbarten Kostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro abgelehnt. Dieser Antwort zufolge rechnet die DB AG damit, dass sie die Mehrkosten von Stuttgart 21 finanzieren muss.<\/p>\n

Die StZ schreibt: „Das Ziel der Bahn sei, bis 2020 f\u00fcr S\u200921 eigene Mittel von bis zu zwei Milliarden Euro aufzubauen. Einen Teil des Eigenbeitrags habe man bereits durch die fr\u00fcheren Grundst\u00fccksverk\u00e4ufe finanziert. Einen weiteren Teil sollen laufende Einnahmen bringen. Man k\u00f6nne das Projekt so auch nach der Er\u00f6ffnung noch \u201eim Nachlauf\u201c finanzieren, den Zeitraum daf\u00fcr veranschlagt der Manager \u201ebis 2022\/23\u201c. S\u200921 sei Teil der bundesweiten Investitionsoffensive der Bahn, beantwortete Lutz die weitere Frage, ob der Staatskonzern f\u00fcr das Projekt seine Verschuldung weiter erh\u00f6hen m\u00fcsse. Die gesamte Investitionsoffensive werde aus laufenden Einnahmen und steigenden Schulden finanziert. Der bisherige Eigenanteil, den die Bahn f\u00fcr S\u200921 ausgegeben habe, bewege sich \u201ein \u00fcberschaubarem Rahmen\u201c.\u00a0<\/em><\/p>\n

Die Frage stellt sich, woher die klamme DB AG das Geld hernehmen wird, ohne dass andere Bahnprojekte „kannibalisiert“ werden oder der Schuldenberg in Milliardenh\u00f6he weiterw\u00e4chst. Dazu passt eine aktuelle Pressemeldung des Bundestages<\/a>. Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen teilt die Bundesregierung mit, dass aus den Mitteln der zwischen dem Bund und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LUF II) h\u00f6chstens 497 Millionen Euro f\u00fcr S 21 eingesetzt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n

Die Verwendung dieser Bundesmittel f\u00fcr Stuttgart 21 steht ebenfalls im Fokus des Bundesrechnungshofes. Anfang Mai 2016 berichtete die StZ (hier)<\/a>, dass eine zweite Untersuchung des Bundesrechnungshofes bis zum Jahresende fertig sein soll, „in der seit Sommer 2015 die Transparenz der Darstellung der Bundesmittel f\u00fcr S 21 gepr\u00fcft wird<\/em>„.<\/p>\n

Dabei war Stuttgart 21 f\u00fcr die Deutsche Bahn einmal ein lukratives Projekt. Das Video „Wer finanziert Stuttgart 21<\/a>?“ ist bereits f\u00fcnf Jahre alt und geht noch vom damaligen Kostenrahmen von 4,088 Euro f\u00fcr Stuttgart 21 aus. Offiziell betr\u00e4gt der Anteil der DB AG daran rund 1,5 Milliarden Euro. Das Video zeigt auf, wie der Konzern diesen Anteil durch die Projektpartner wieder refinanziert:<\/p>\n