{"id":16094,"date":"2016-03-30T22:42:45","date_gmt":"2016-03-30T20:42:45","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=16094"},"modified":"2016-03-31T17:44:58","modified_gmt":"2016-03-31T15:44:58","slug":"gruppengespraeche-fehlanzeige","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=16094","title":{"rendered":"Gruppengespr\u00e4che f\u00fcr betroffene Eigent\u00fcmer im Vorfeld der Unterfahrung \u2013 Fehlanzeige"},"content":{"rendered":"

Beitrag von Ulrich Hangleiter, Vorsitzender des Netzwerks Killesberg und Umgebung e.V.<\/em> :<\/span><\/p>\n

Vor einigen Tagen waren die Sprecher der Netzwerke 21 von Peter Sturm, dem Co-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DB Projektgesellschaft Stuttgart – Ulm GmbH (PSU), zu einem Gespr\u00e4ch eingeladen. In Gegenwart der B\u00fcrgerbeauftragten der Stadt, Alice Kaiser, sollten anstehende Themen aller Netzwerke im Umgang mit der PSU diskutiert bzw. gekl\u00e4rt werden. <\/span><\/p>\n

Dazu geh\u00f6rte auch die Frage der Gruppengespr\u00e4che f\u00fcr die von S21 betroffenen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer, die von der Bahn wiederholt und vollmundig angek\u00fcndigt worden waren, erstmalig im Januar 2014<\/a>. Die Grundst\u00fcckeigent\u00fcmer sollten in kleinen Gruppen eingeladen und \u201ekonkret \u00fcber die Bauma\u00dfnahmen, den Zeitplan, die Auswirkungen sowie die rechtlichen Hintergr\u00fcnde f\u00fcr die Immobilien (Beweissicherung, Vertragsinhalte\/ Entsch\u00e4digungsregelungen, Ausgleichsma\u00dfnahmen) informiert<\/em>\u201c werden. Damals wurde auch Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Peter Sturm mit den Worten zitiert: \u201eDie Informationsveranstaltungen in kleineren Gruppen erm\u00f6glichen es, den direkten Dialog mit den Eigent\u00fcmern zu f\u00fchren und viele Fragen fr\u00fchzeitig so zu l\u00f6sen.\u201c<\/em><\/span><\/p>\n

Die Vertreter der Netzwerke 21 beanstandeten nun bei ihrem Treffen mit Herrn Sturm am 16. M\u00e4rz, dass die Gruppengespr\u00e4che zu den Gestattungsvertr\u00e4gen nicht stattfinden. Insbesondere im <\/span>Norden (Kriegsberg \u2013 Killesberg \u2013 Wartberg) ist von solchen kleinen Gruppen (z.B. 5 bis 8 Parteien) in j\u00fcngerer Zeit nichts bekannt geworden. Hier gab es zuletzt im Herbst 2014 Gruppengespr\u00e4che. Seitdem herrscht Sendepause, so die Mitglieder des Netzwerks Killesberg und Umgebung e.V.. Au\u00dfer Ank\u00fcndigungen und Versprechungen liefert die Bahn nichts. Wenn Herr Sturm sagt, die Sache liefe doch gut, muss er etwas anderes meinen. Es darf bezweifelt werden, ob die Bahn wirklich Interesse an solchen Gespr\u00e4chen in Gruppen hat. Die Sprecher der Netzwerke 21 appellierten an die Bahn, die Gespr\u00e4che im Sinne der Transparenz wieder aufzunehmen.<\/span><\/p>\n

Auch in einem anderen Punkt weichen die Wahrnehmungen der Netzwerke 21 von den Aussagen der Bahn ab: Behauptet die Bahn doch, dass sie bei der Ermittlung der Entsch\u00e4digungen <\/span>f\u00fcr die Unterfahrrechte <\/span>den Bodenwert der Grundst\u00fccke ansetzt. Dies war f\u00fcr die Sprecher der Netzwerke \u00fcberraschend, ist in ihrem Kreis doch kein Fall bekannt, wo \u2013 in Abweichung vom gemittelten Bodenrichtwert <\/a>\u2013 ein individueller Bodenwert zugrunde gelegt wurde. Mit diesem werden \u00fcblicherweise <\/span>die Besonderheiten eines Grundst\u00fcckes, also die individuelle Lage, die Anbindung, die zul\u00e4ssige bauliche Nutzung (GFZ) etc. ber\u00fccksichtigt.<\/span><\/p>\n

Die Netzwerke fordern seit langem die Entsch\u00e4digung nach dem Verkehrswert<\/a>, wie es auch das Landesenteignungsgesetz BW vorgibt. Bei korrekter und individueller Anwendung des Bodenwerts w\u00e4re dieser Forderung weitgehend Rechnung getragen. Wenn die Bahn <\/span>anhand einer eigenen Kriterientabelle die Bodenwerte ermittelt, wie sie dies sagte, soll sie diese Kriterien doch offenlegen.<\/span><\/span> Der Aufwand, diese anzuwenden, m\u00fcsste sich f\u00fcr die Bahn in Grenzen halten. Wenn f\u00fcr einige Betroffene die Entsch\u00e4digung auf dieser Basis einige Prozent h\u00f6her l\u00e4ge, w\u00e4re das nicht das Schlechteste. <\/span><\/p>\n

M\u00f6ge die Bahn also das tun, was sie versprochen hat bzw. vorgibt zu tun. Dazu geh\u00f6rt auch die schon lange angek\u00fcndigte Durchf\u00fchrung eines Musterprozesses um das Verfahren der Entsch\u00e4digungsermittlung. <\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Ulrich Hangleiter, Vorsitzender des Netzwerks Killesberg und Umgebung e.V. : Vor einigen Tagen waren die Sprecher der Netzwerke 21 von Peter Sturm, dem Co-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DB Projektgesellschaft Stuttgart – Ulm GmbH (PSU), zu einem Gespr\u00e4ch eingeladen. In Gegenwart … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,17,20,26],"tags":[],"class_list":["post-16094","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-entschaedigung","category-gestattungsvertraege","category-killesberg","category-stadt-stuttgart"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16094","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16094"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16094\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16104,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16094\/revisions\/16104"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16094"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16094"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16094"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}