{"id":12683,"date":"2015-11-05T01:03:34","date_gmt":"2015-11-04T23:03:34","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=12683"},"modified":"2016-05-28T12:09:54","modified_gmt":"2016-05-28T10:09:54","slug":"lenkungskreis-bahn-sieht-s-21-start-ende-2021-in-gefahr-steuerkreis-soll-terminplan-sichern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=12683","title":{"rendered":"Lenkungskreis: Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr. Steuerkreis soll Terminplan sichern. Finanzierung der Mehrkosten \u00fcber 2,3 Milliarden ab 2018 ungekl\u00e4rt"},"content":{"rendered":"

Heute tagte der Lenkungskreis zwischen der Bahn und den Projektpartnern von Stadt, Land und Region. Die beiden Stuttgarter Zeitungen berichteten ausf\u00fchrlich dar\u00fcber: StZ:Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr<\/a> \/ StZ:Weiteres Gremium soll Terminplan sichern<\/a> \/ StZ: „Im Kreis herum“ <\/a>\/ StN: 2018 endet bei Stuttgart 21 regul\u00e4re Finanzierung. <\/a>Die \u00dcberschriften machen schon deutlich, dass die Bahn von ihren bisherigen Durchhalteparolen abkehrt. Projektchef Manfred Leger hatte bislang\u00a0 zu jeder Gelegenheit – auch auf den Anwohnerveranstaltungen- versichert, eine Inbetriebnahme von Stuttgart 21 sei zum Ende des Jahres 2021 bis auf den Filderabschnitt nicht gef\u00e4hrdet. Jetzt h\u00f6rt sich das etwas anders an. So schreibt die Stuttgarter Zeitung in ihrer morgigen Ausgabe:<\/p>\n

„Bei der Deutschen Bahn wachsen die Zweifel, ob der Starttermin f\u00fcr das Projekt Stuttgart 21 im Dezember 2021 eingehalten werden kann. \u201eDie Inbetriebnahme zu diesem Zeitpunkt ist das heikelste Thema\u201c, sagte der Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer am Mittwoch nach einer Sitzung des Lenkungskreises mit den Projektpartnern Land, Region und Stadt im Stuttgarter Rathaus. Aus heutiger Sicht k\u00f6nnten die Verz\u00f6gerungen mit \u201eerheblichen Gegensteuerungsma\u00dfnahmen\u201c zwar noch aufgeholt werden, es bestehe aber \u201egro\u00dfer Handlungsbedarf\u201c, um die Inbetriebnahme in sechs Jahren zu schaffen. Wenn die Ma\u00dfnahmen nicht greifen w\u00fcrden, \u201edann verhagelt es uns den Termin\u201c, sagte Kefer. Fragen, wie hoch er die Chancen f\u00fcr eine Inbetriebnahme beziffere, beantwortete Kefer nicht.“<\/em><\/p>\n

Die Stuttgarter Nachrichten weisen auf die zahlreichen Plan\u00e4nderungsverfahren hin, die neben den Planfeststellungsverfahren am Filderabschnitt PFA 1.3. und dem Abstellbahnhof PFA 1.6b noch die Situation versch\u00e4rfen:<\/p>\n

„W\u00e4hrend die Tunnelbauarbeiten auf der Alb f\u00fcr die weitere Strecke von Wendlingen bis Ulm dem Zeitplan stellenweise um bis zu sieben Monate voraus sind, gibt es bei Stuttgart 21 erhebliche Probleme. Sie werden durch immer mehr Umplanungen versch\u00e4rft. Zurzeit gibt es insgesamt 16 \u00c4nderungsverfahren. Weitere 24 werden vorbereitet. Dazu brauche es jetzt eine \u201eintensive Steuerung\u201c, sagte Kefer. Um schneller Genehmigungen zu erlangen, sei mit den Partnern am Mittwoch ein Steuerungskreis vereinbart worden. Kefer hat am Dienstag die Genehmigungsbeh\u00f6rde Eisenbahn-Bundesamt (Eba) um Mitwirkung gebeten. Das Eba soll bis M\u00e4rz 2016 die Baufreigabe am Flughafen erteilen. Das scheint unm\u00f6glich, denn die DB muss 40 Einwendungen abarbeiten.“<\/em><\/p>\n

Der angek\u00fcndigte \u201eSteuerkreis f\u00fcr Planrechtsverfahren\u201c soll die Probleme mit dem Zeitplan in den Griff bekommen. Frei nach dem Motto: „Wenn ich nicht mehr weiter wei\u00df, gr\u00fcnde ich einen Arbeitskreis“. In dem Gremium sollen neben den Projektpartnern auch Gutachter und das Eisenbahn-Bundesamt als Genehmigungsbeh\u00f6rde sitzen. Die StZ berichtet jedoch, dass das EBA vor 2 Tagen lediglich schriftlich \u00fcber diesen Steuerkreis informiert wurde, eine Zusage liege noch nicht vor und kommentiert dies mit den Worten:<\/p>\n

„Fest steht: auch diese Runde kann ein geordnetes Genehmigungsverfahren nicht ersetzen oder gar aushebeln. Dass diese pure Selbstverst\u00e4ndlichkeit gleich mehrfach im Rathaus betont wurde, l\u00e4sst tief blicken… Und dass die Bahn auf Nachfrage einr\u00e4umen muss, dass die Genehmigungsbeh\u00f6rde Eisenbahn-Bundesamt zwar \u00fcber die Absicht zur Schaffung eines solchen Steuerkreises immerhin mit zwei Tagen Vorlauf informiert worden sei, deren Zustimmung aber eben nicht vorliegt, ist ein Foulspiel Richtung Beh\u00f6rde.“<\/em><\/p>\n

Auch die ungekl\u00e4rte Frage der Finanzierung von 2,3 Milliarden Mehrkosten wird sich nicht mehr auf die allzu lange Bank schieben lassen. Nach Einsch\u00e4tzung der Bahn werden Anfang 2018, so die StN, „die vertraglich fixierten 4,5 Milliarden ausgesch\u00f6pft sein. Die Deutsche Bahn muss dann auf Eigenmittel zur\u00fcckgreifen, um ihr Projekt Stuttgart\u200921 bis Ende 2021 fertig bauen zu k\u00f6nnen. Der Bahn-Aufsichtsrat hatte Vorstandschef R\u00fcdiger Grube aufgefordert, das Land auf die weitere Mitfinanzierung zu verklagen.“<\/em><\/p>\n

Das rund 80-seitige, lesenswerte Informationspapier der Bahn zum Lenkungskreis ist bereits heute im Internet abrufbar (hier<\/a>). Unter anderem kann man daraus folgende Informationen entnehmen:<\/p>\n