{"id":12611,"date":"2015-11-03T01:22:59","date_gmt":"2015-11-02T23:22:59","guid":{"rendered":"http:\/\/netzwerke-21.de\/?p=12611"},"modified":"2015-11-04T11:53:11","modified_gmt":"2015-11-04T09:53:11","slug":"baulogistik-durch-das-nordbahnhofviertel-eba-antwortet-auf-brief-der-nordlichter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerke-21.de\/?p=12611","title":{"rendered":"Baulogistik-Lkws auch durch das Nordbahnhofviertel: EBA antwortet nach einem Vierteljahr auf Brief der Nordlichter"},"content":{"rendered":"

Lang ist es her. Ende Juli, mitten im Hochsommer, hatte sich die Stadtteilgruppe Nordlichter wegen der rund um die Uhr durch das Nordbahnhofviertel stattfindenen Lkw-Transporte in Schreiben an das Eisenbahn-Bundesamt und den Ordnungsb\u00fcrgermeister Martin Schairer <\/a>gewandt. Die Nordlichter beklagten, dass entgegen der Planfeststellung sowohl die Beton-Anlieferung als auch teilweise der Aushub per Lkw \u00fcber die Nordbahnhof – Eckart – Otto Umfridstra\u00dfe transportiert wird.<\/p>\n

Der Ordnungsb\u00fcrgermeister Martin Schairer hatte Ende August reagiert und in einem Schreiben einger\u00e4umt, dass der Lkw-Verkehr zur Anlieferung des Betons nicht \u00fcber das Nordbahnhofviertel erfolgen darf.\u00a0 <\/a>Er r\u00e4umte auch ein, dass in der Planfeststellung urspr\u00fcnglich ein Betonwerk auf der zentralen Baulogistikfl\u00e4che geplant war, das per Schiene mit Material beliefert werden sollte. Wegen fehlender Kapazit\u00e4t entfiel das Betonwerk in einer Plan\u00e4nderung. Daher muss jetzt der Beton f\u00fcr die Tunnelbauwerke per Lkw angeliefert werden.<\/p>\n

Jetzt nach einem Vierteljahr hat das Eisenbahn-Bundesamt es f\u00fcr n\u00f6tig erachtet auf das Schreiben der Nordlichter zu antworten und weist die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. Lesen Sie hier<\/a>. Das EBA kann bei den Lkw-Fahrten durch das Viertel keine Anhaltspunkte auf Versto\u00df gegen die Auflagen aus der Planfeststellung erkennen. Schlie\u00dflich w\u00fcrden die Lkw-Fahrten ganz \u00fcberwiegend \u00fcber die Baustra\u00dfen abgewickelt. Die Unternehmer, die das Baumaterial anliefern, w\u00fcrden auch nicht den Verpflichtungen aus der Planfeststellung unterliegen. Die Bahn h\u00e4tte ja Zufahrtempfehlungen (!) online gestellt. Au\u00dferdem sei auch nicht das EBA, sondern die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde bei Vergehen gegen die Stra\u00dfenverkehrsordnung (Durchfahrtverbote) zust\u00e4ndig.<\/p>\n

Auch hier sieht sich das EBA als Aufsichtsbeh\u00f6rde nicht in der Pflicht. Statt einer Zulieferempfehlung k\u00f6nnten die Transportunternehmer\u00a0 vertraglich von der Bahn auf bestimmte Routen festgelegt werden. Doch ganz so unverbindlich, wie das EBA es darstellt, ist dies nicht. In einem StZ-Bericht (hier<\/a>) zum letzten Infoladenstammtisch hie\u00df es: „Alle Bauunternehmer zu \u00fcberwachen, sei eine \u201eHerkulesaufgabe\u201c, erkl\u00e4rte Peter Sch\u00fctz [Rechtsanwalt der Bahn]. 16 Fahrern sei im \u00dcbrigen schon wegen Fehlverhaltens die Fahrerlaubnis f\u00fcr die Baustelle entzogen worden. \u201eDa mussten die jeweiligen Firmen neue Fahrer stellen.\u201c<\/em><\/p>\n

Nach Beobachtungen der Nordlichter fahren immer noch die Betonlaster \u00a0Tag und Nacht durch die Nordbahnhof – Eckart – Otto Umfridstra\u00dfe. Au\u00dferdem werden die Materialanlieferungen und manchmal auch Aushub \u00fcber diese Stra\u00dfen transportiert – interessanterweise aber nur w\u00e4hrend der Zeit in der am Rosensteinquartier gebaut wird, also 7:00 bis ca. 20:00 Uhr. Die Materialanlieferung f\u00fcr die Baustelle Rosensteinquartier ist jedoch wesentlich geringer als die Transporte auf die C2 Fl\u00e4che. Das Verkehrsaufkommen durch das Wohnquartier ist zwar bei weitem nicht mehr so hoch, wie vor einem Jahr, als noch die Baulogistikstra\u00dfen nicht in Betrieb waren. Dennoch stimmt es nach Einsch\u00e4tzung der Nordlichter einfach nicht wie von der DB und EBA behauptet, dass jetzt alle Transporte \u00fcber die Baulogstra\u00dfe gehen w\u00fcrden und nur in Ausnahmef\u00e4llen \u00fcber die \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen.<\/p>\n

Eine gute Gelegenheit nachzuhaken bietet sich f\u00fcr die Anwohner des Nordbahnhofviertels auf der Informationsveranstaltung am n\u00e4chsten Dienstag um 19 Uhr in der Handwerkskammer<\/a>.<\/p>\n

Update: eine interessante Diskussion zum EBA-Brief findet im Drehscheibenforum (hier<\/a>) statt. Dort kann man Kommentare wie diese lesen:<\/p>\n

Zitat: „Allerdings unterliegen die Anlieferer als selbstst\u00e4ndige Unternehmen grunds\u00e4tzlich nicht den Verpflichtungen aus der Planfeststellung“ -> Also der n\u00e4chste rechtsfreie Raum. Was hat man sich beim EBA denn vorgestellt, als man diese Klauseln in die Planfeststellung geschrieben hat? Dass sich Dr. Kefer pers\u00f6nlich hinter’s Lenkrad setzt? Solch eine Position d\u00fcrfte rechtlich kaum haltbar sein. Die Planfeststellung ist keine Feststellung f\u00fcr ein bestimmtes Unternehmen, sondern f\u00fcr eine Baustelle. Was immer bei dieser Baustelle anliefert oder sonstwas unternimmt, ist an diese Planfeststellung gebunden.<\/em><\/p>\n

Zitat: „Grunds\u00e4tzlich ist die Vorhabentr\u00e4gerin bem\u00fcht,…“ –> Bei einer Bewerbung w\u00e4re ein solches Zeugnis vernichtend. „Grunds\u00e4tzlich bem\u00fcht“ ist eine Umschreibung absoluter Unf\u00e4higkeit und Inkompetenz.“ <\/em><\/p>\n

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Lang ist es her. Ende Juli, mitten im Hochsommer, hatte sich die Stadtteilgruppe Nordlichter wegen der rund um die Uhr durch das Nordbahnhofviertel stattfindenen Lkw-Transporte in Schreiben an das Eisenbahn-Bundesamt und den Ordnungsb\u00fcrgermeister Martin Schairer gewandt. Die Nordlichter beklagten, dass … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8,41,31,13,42,43,34,26],"tags":[],"class_list":["post-12611","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bauarbeiten","category-baulogistik","category-eisenbahn-bundesamt","category-laerm","category-luftschadstoffe-feinstaub","category-nordbahnhofviertel","category-planfeststellung","category-stadt-stuttgart"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12611","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12611"}],"version-history":[{"count":27,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12611\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12682,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12611\/revisions\/12682"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12611"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12611"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/netzwerke-21.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12611"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}